Wer die Überschrift liest, mag erst einmal stutzig werden. Was hat Facebook mit einem blühenden Garten gemein, ist es doch trotz seiner Reichweite erstmal nichts weiter als eine – zugegebenermaßen inzwischen sehr bedeutsame – Social Media-Anwendung? Nun, die Medienwissenschaftlerin Caja Thimm vergleicht Facebook gemäß dem Prinzip „Walled Garden“ mit einem Garten, der mit immer neuen […]
Clemens Grünwald
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Posts by Clemens Grünwald:
Ausweiskopien in der nächsten Runde
Die Frage, ob und wann Personalausweise kopiert werden dürfen, hat uns schon mehrfach beschäftigt. Ausschlaggebend für die Frage, wann Personalausweise und Reisepässe kopiert werden dürfen sind das Personalausweisgesetz (PAuswG) und das Passgesetz (PassG). Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums (BMI) besteht kein generelles Kopierverbot. Zum einen gibt es gesetzlich festgelegte Ausnahmen im Geldwäsche- und Telekommunikationsgesetz und zum […]
Dürfen Ausweise etwa doch kopiert werden…?
Die Eingangsfrage ist zwar etwas verkürzt formuliert – in jedem Fall bleibt die Feststellung der Identität durch Ausweiskopien jedoch ein datenschutzrechtlich brisantes wie auch umstrittenes Thema, mit dem wir uns bereits an mehreren Stellen beschäftigt haben. Die Zahl derer, die – beispielsweise in einem Hotel – noch nicht nach ihrem Ausweis zur Anfertigung einer Fotokopie […]
Missbraucht Facebook seine Marktmacht?
Facebook beschäftigt uns nicht zum ersten Mal im Rahmen dieses Blogs. Die Social Media-Plattform sieht sich immer wieder datenschutzrechtlicher Kritik ausgesetzt, sei es in Bezug auf den Klarnamenzwang oder die automatische Gesichtserkennung, um nur Beispiele zu nennen. Während bislang die Datenschutzbehörden mehr oder wenig erfolgreich versucht haben, wegen datenschutzrechtlicher Verstöße gegen Facebook vorzugehen, befasst sich […]
Safe Harbor, Gerichtsverfahren und behördliche Ermittlungen – was wird eigentlich aus Facebook?
Diese zugegebenermaßen etwas polemische Frage hat durchaus einen berechtigten Hintergrund. Facebook droht gerade von mehreren Seiten Ungemach, da eine Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbw) ins Haus steht, der Irische High Court die Überprüfung Facebook angeordnet hat und Ermittlungen deutscher Staatsanwälte wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Volksverhetzung drohen. Aber eins nach dem anderen. Klage gegen […]
Ich buche, also bin ich? Zur dynamischen Flugpreisgestaltung mithilfe personenbezogener Daten
Informationen darüber, wann Sie wie oft wohin fliegen, können für Fluggesellschaften sehr wertvoll sein. Dies führt dazu, dass bei Buchungen über das internationale Reservierungssystem GDS ab dem 01. September 2015 von der Lufthansa 16 Euro einzogen werden, wenn ein Flug mit Austrian, Brussels, Lufthansa oder SWISS gebucht wird. Begründet wird die Buchungsgebühr damit, dass die […]
Ein Meilenstein? Neues Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA
Nach vierjährigen Verhandlungen gibt es ein Übereinkommen zum Datenschutz zwischen der EU und den USA, das auch ein Klagerecht für EU-Bürgern in den USA im Fall eines Missbrauchs ihrer persönlichen Daten vorsieht. Gegenstand des Abkommens sind Daten, die zwischen den Justizbehörden in den USA und Europa ausgetauscht werden. Durch die Übereinkunft soll sichergestellt werden, dass […]
Carsharing, illegale Autorennen und der Datenschutz
… ein Zusammenhang zwischen diesen drei Begriffen liegt nicht unmittelbar auf der Hand. Allerdings stellen illegale Autorennen insbesondere jüngerer Fahrer ein großes Problem dar, das nicht zuletzt auch datenschutzrechtliche Fragen aufwirft. Mit den datenschutzrechtlichen Auswirkungen der Sharing Economy wie auch des vernetzten Autos haben wir uns bereits an anderer Stelle beschäftigt. Nunmehr soll eine Ausweitung der […]
Die Vermessung der Gesundheit – wie positionieren sich Krankenkassen zu Wearables?
.. diese Frage wird auch für den Schutz der Versichertendaten zunehmend an Bedeutung gewinnen. Wie bereits von uns berichtet, wecken Wearables bei Krankenkassen Begehrlichkeiten. Schließlich können hiermit der Gesundheitszustand und mögliche Risiken der Versicherten abgebildet und ausgewertet werden. Hieran knüpft sich die Frage an, welche hochsensiblen Gesundheitsdaten die Krankenkassen erhalten, wie lange und wo diese […]
Datenschutzrechtliche Verstöße bei E-Mail-, SMS- und Internetwerbung
E-Mail-, SMS- und Internetwerbung stellen ein datenschutzrechtliches Dauerthema dar, mit dem wir uns bereits mehrfach beschäftigt haben. Nun hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) in einem Informationsblatt noch einmal die Rahmenbedingungen für zulässige Werbung zusammengestellt – dies sowohl für werbetreibende Unternehmen als auch für Bürger, die erfahren möchten, unter welchen Voraussetzungen sie beworben werden […]
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unzulässige Videoüberwachung des Nachbargrundstücks
Videoüberwachungsmaßnahmen und deren datenschutzrechtliche Zulässigkeit waren bereits mehrfach Gegenstand unseres Blogs. Das Landgericht Detmold hat nun in seiner Entscheidung vom 08.07.2015 (Aktenzeichen 10 S 52/15) zu der Frage Stellung bezogen, ob eine Videoüberwachungsanlage zum Schutz vor Diebstahl, die auch Teile des Nachbargrundstücks erfasst, rechtlich zulässig ist. Zugrundeliegender Sachverhalt Ausgangspunkt für das zweitinstanzliche Urteil war ein […]
Wiedereinführung der automatischen Gesichtserkennung bei Facebook?
Die Gesichtserkennung bei Facebook ist kein neues datenschutzrechtliches Phänomen, sondern sorgt bereits seit dem Jahr 2010 für datenschutzrechtlichen Diskussionsstoff (wir berichteten). Im Jahr 2012 erließ der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz eine Verwaltungsanordnung gegen Facebook, die das Unternehmen verpflichtete, das Verfahren der Gesichtserkennung datenschutzkonform zu gestalten. Dies betraf vor allem die aktive Zustimmung bereits registrierter Nutzer […]
Zum Klarnamenzwang bei Facebook
Nach wie vor zeigt Facebook ein vitales Interesse daran, dass sich Nutzer nur mit Ihrem Klarnamen anmelden dürfen. Über das hierzu in Gang gesetzte Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein zwischen dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) als Datenschutzaufsichtsbehörde des Landes Schleswig-Holstein und Facebook (Az. 4 MB 10/13 und 11/13) haben wir bereits in der Vergangenheit berichtet. […]
Das vernetzte Auto, die Fitness des Fahrers und der Datenschutz
Mit dem vernetzten Auto haben wir uns bereits an mehreren Stellen befasst. Ein Aspekt, der in der aktuellen Diskussion bislang wenig Berücksichtigung findet, ist die gesundheitliche Überwachung des Fahrers. Ausgehend von ca. knapp 5.500 Kollisionen, die nach offiziellen Angaben jährlich in Deutschland infolge körperlicher und geistiger Mängel mit dem Auto verursacht werden, hat die Unfallforschung […]
Peter Schaar als Sonderberichterstatter für den Datenschutz bei den Vereinten Nationen?
Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar bewirbt sich nach übereinstimmenden Pressemitteilungen als Sonderberichterstatter für Datenschutz beim UN-Menschenrechtsrat. Schaar möchte den Datenschutz auch auf internationaler Ebene voranbringen. Er war von 2003 bis 2013 Bundesdatenschutzbeauftragter und verfügt aus dieser Zeit über einen reichhaltigen Erfahrungsschatz im Datenschutz sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene. Schaar […]