Auch in diesem Jahr musste die mit Spannung erwartete 22. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) pandemiebedingt als virtuelle Konferenz stattfinden. Dabei hatten die DSRI lange Zeit noch gehofft, die Veranstaltung in Oldenburg mit persönlichem Kontakt austragen zu können. Doch zumindest die Eröffnung der „HA22“ konnte als Live-Übertragung aus dem Oldenburger Schloss […]
Ines Bock
Posts by Ines Bock:
Datenschutz im Kindergarten – neue FAQ-Webseite
Die Komplexität des Datenschutzrechts nimmt stetig zu. Dies trifft globale Konzerne gleichermaßen wie soziale Einrichtungen, Schulen und Kindertagesstätten. Während Erstgenannte regelmäßig auf eine Rechtsabteilung zugreifen können, müssen Letztgenannte die gesetzlichen Vorgaben „nebenbei“ erfüllen und sich dabei mit einer Vielzahl an Spezialregelungen und Detailfragen auseinandersetzen: Wie erfülle ich die gesetzlichen Vorgaben bei der Kontrolle des Masernschutzes? […]
Katholische Datenschutzaufsicht Nord veröffentlich Tätigkeitsbericht für 2020
Der Tätigkeitsbericht der Katholischen Datenschutzaufsicht Nord (KDSA-Nord)für das Jahr 2020 ist veröffentlicht. Abrufbar hier Erwartungsgemäß wurde die Arbeit der Datenschutzaufsicht stark durch die Corona-Pandemie beeinflusst. So haben im gesamten Jahr 2020 nur zwei Vor-Ort-Prüfungen stattgefunden, wohingegen die Prüfung nach Aktenlage stark zugenommen hat. Pandemie prägt Tätigkeit der Aufsichtsbehörde Wie auch wir in unserer Beratung bemerkt […]
Beschluss des Interdiözesanen Datenschutzgerichts wirft Fragen auf
Das Interdiözesane Datenschutzgericht ist zuständig für die Überprüfung von Entscheidungen der katholischen Datenschutzaufsichten. Viele Fälle wurden bislang nicht verhandelt oder zumindest veröffentlich. Umso mehr finden die publik gewordenen Entscheidungen Beachtung. Der aktuelle Fall behandelt eine Datenpanne in einem katholischen Krankenhaus. Dieses verschickt seine Rechnungen und weitere Unterlagen an privatversicherte Patienten in Papierform. Ein Sachbearbeiter druckt […]
Der Betriebsrat, dem Datenschutz verpflichtet…irgendwie
Der Betriebsrat hat in Sachen Datenschutz bisher eine Sonderrolle eingenommen. Bevor die DSGVO in Kraft trat, hatte das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Betriebsrat aufgrund seiner fehlenden Rechtsfähigkeit keine verantwortliche Stelle sei. Gleichwohl sei der Betriebsrat aber zur Einhaltung des Datenschutzrechts verpflichtet und müsse eigenständig Schutzmaßnahmen ergreifen (wir berichteten). Dazu, ob diese Bewertung auch unter der […]
Das KDG auf dem Prüfstand
Gut versteckt im letzten Absatz des Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) ist geregelt, dass das Gesetz innerhalb von drei Jahren ab Inkrafttreten überprüft werden soll. Eine solche Evaluation ist sicherlich sinnvoll und die Erfahrungen der letzten Jahre machten einen bestehenden Verbesserungsbedarf deutlich. Bevor wir näher hierauf eingehen und zu entsprechenden Verbesserungsvorschlägen kommen, noch kurz […]
Bremen veröffentlicht neue Blacklist für Datenschutz-Folgenabschätzungen
Gemäß Art. 35 Abs. 4 DSGVO haben die Aufsichtsbehörden eine Liste von Verarbeitungstätigkeiten zu veröffentlichen, für die stets eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) notwendig ist. Die verschiedenen Landesbehörden sind dieser Aufgabe größtenteils schon im Jahr 2018 nachgekommen und auch die DSK hat dazu bereits eine Liste veröffentlicht. Unsere Übersicht dazu finden Sie hier. Auch die Bremische Landesbeauftragte […]
Reichen die Vorschriften zum Beschäftigtendatenschutz aus?
Der Beschäftigtendatenschutz spielt in fast jedem Unternehmen eine Rolle – oder sollte es zumindest. Relevant sind dabei vor allem praktische Probleme: Wie lange und wo sind AU-Bescheinigungen aufzubewahren? Dürfen Arbeitnehmer per Video überwacht werden? Können Arbeitnehmer zur Nutzung der Corona-Warn-App gezwungen werden? Und immer so weiter…. Damit ist der Beschäftigtendatenschutz auch tägliches Brot des Datenschutzbeauftragten. […]
Recht auf Kopie der Patientenakte
Patienten können von Ihren Ärzten eine Kopie der Behandlungsakte verlangen. Allerdings gibt es dazu zwei verschiedene Anspruchsgrundlagen, deren Voraussetzungen und Konsequenzen sich leicht unterscheiden (wir berichteten). Zwei Anspruchsgrundlagen Einerseits ergibt sich auch aus Art. 15 Abs. 3 DSGVO ganz allgemein das Recht der betroffenen Person vom Verantwortlichen eine Kopie der verarbeiteten personenbezogenen Daten zu erhalten. […]
Datenschutzrechtliche Besonderheiten für Belegärzte
Die meisten Krankenhäuser haben mittlerweile verstanden, dass die Gesundheit der Patienten zwar stets die erste Priorität ist, der Datenschutz jedoch auch nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Dies dürfte den Verantwortlichen spätestens klar geworden sein, als die Datenschutzaufsichtsbehörden einem portugiesischen und einem holländischen Krankenhaus Strafen von 400.000 € bzw. 460.000 € auferlegt haben, […]
Sind Verbandbücher nach der DSGVO noch zulässig?
Wo gehobelt wird, da fallen Späne und im schlimmsten Fall verletzt sich ein Mitarbeiter dabei. Diese Verletzungen bzw. die daraus resultierenden Erste-Hilfe-Leistungen sind nach § 24 Abs. 6 DGUV Vorschrift 1 zu dokumentieren. In den meisten Betrieben findet sich deshalb in der Nähe des Erste-Hilfe-Kastens ein so genanntes Verbandbuch. Dort sollen alle im Betrieb durchgeführten Erste-Hilfe-Maßnahmen […]