Bei der Vorbereitung für einen Schnorchelurlaub und der Suche nach UV-Schutzkleidung fand ich mich in einem Online-Shop für Burkinis wieder. Berufsbedingt überlegte ich, was es datenschutzrechtlich bedeuten würde, wenn ich das Produkt in meinen Warenkorb lege. Könnte der Betreiber des Online-Shops davon ausgehen, dass ich eine bestimmte religiöse Überzeugung teile? Wenn es nach der bisherigen […]
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Posts by Juliana Speder:
EuGH zur Rechtsgrundlage für Gesundheitsdaten und zum Schadensersatz
Im Dezember gab es bereits einige wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) den Datenschutz betreffend, wie bspw. zum Scoring der SCHUFA (wir berichteten). In diesem Beitrag beschäftigen wir uns mit dem EuGH-Urteil vom 21. Dezember 2023 in der Rechtssache C-667/21. Dabei geht es um ein Vorabentscheidungsersuchen, welches das Bundesarbeitsgericht (BAG) beim EuGH im Jahr 2021 […]
Kleingartenklischee unter dem Deckmantel des Datenschutzes
„Deine Wandfarbe passt nicht zu meinem Rosenbusch“ – absurde Diskussionen und Streitigkeiten in der Kleingartenanlage bedienen ein typisch deutsches Klischee. Gern wird dabei zu rechtlichen Mitteln gegriffen, um den Nachbarn zur Weißglut zu treiben. Einen Gewinner gibt es am Ende selten. Mit einer dieser Lose-Lose-Situationen sah sich die Berliner Datenschutzaufsichtsbehörde konfrontiert. In dem kürzlich veröffentlichten […]
Alle Jahre wieder… Jahresgespräche im Datenschutzfokus
Die Weihnachtsgans vorbestellen, Kekse backen, Adventskranz basteln… Das Jahr nähert sich dem Ende und neben den üblichen weihnachtlichen Vorbereitungen und Traditionen fällt in den meisten Unternehmen auch das Jahresgespräch in diese Zeit. Sind Arbeitgeber und Beschäftigte zufrieden? Gibt es Optimierungsbedarf? Welche neuen Herausforderungen und Meilensteine können für das nächste Jahr anvisiert werden? Alles wird besprochen, […]
Das E-Rezept am Horizont … rückt weiter in die Ferne
Das E-Rezept wird zum 1. Januar 2022 für alle Arztpraxen und Apotheken bundesweit verpflichtend eingeführt (wir berichteten). Und bereits ab dem 1. Oktober sollte das E-Rezept freiwillig von allen Praxen und Apotheken angeboten werden können – so war es zumindest geplant. Die Testphase verlängert sich Als ich Mitte Oktober bei meiner Hausärztin ein Rezept für […]
Das E-Rezept am Horizont – sind die elektronischen Rezepte jetzt sicher?
Vor fast einem Jahr berichteten wir, dass neben der kürzlich eingeführten elektronischen Patientenakte das E-Rezept zukünftig den Versorgungsalltag erleichtern soll. Zur Erinnerung: Das E-Rezept ist das rosafarbene Papier in Form eines QR-Codes in einer App auf dem Smartphone der Patient*innen. In unserem Beitrag kritisierten wir insbesondere, dass der Entwickler des E-Rezepts, die gematik GmbH, in […]
Kein Vertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit? – 13.000 € bitte!
Was ist diese mysteriöse gemeinsame Verantwortlichkeit? Wenn mehrere Verantwortliche die Zwecke und Mittel einer Datenverarbeitung gemeinsam bestimmen, besteht eine sogenannte gemeinsame Verantwortlichkeit nach Artikel 26 Datenschutz-Grundverordnung. Das klingt erst einmal sehr abstrakt, findet sich in der Praxis jedoch häufig. Gemeinsam verantwortlich für die Datenverarbeitung sind nicht nur Facebook und Facebook-Fanpagebetreiber, wie der Europäische Gerichtshof in […]
Passbase – ein (datenschutzfreundliches) Einhorn?
In der Gründerszene spricht man von einem Einhorn (engl. „Unicorn“), wenn ein Startup-Unternehmen mit einem Marktwert von einer Milliarde US-Dollar bewertet wird. Bekannte Einhörner sind Airbnb, SpaceX, Home24 oder HelloFresh. Das Startup Passbase könnte mit seiner Geschäftsidee das nächste werden. Doch Einhörner sind bekanntlich sehr selten. Was ist Passbase? Passbase ist kurzum der „Reisepass des […]
Das E-Rezept unter der datenschutzrechtlichen Lupe
Die Digitalisierung des Gesundheitssystems wird schon lange gefordert und scheint nun endlich Fahrt aufzunehmen. Die Videosprechstunde hat gerade in den letzten Monaten an Beliebtheit gewonnen. Anfang 2021 wird die elektronische Patientenakte eingeführt. Anschließend soll das elektronische Rezept (E-Rezept) folgen und den Versorgungsalltag erleichtern. Was ist das E-Rezept? Das elektronische Rezept ist die digitale Version des […]
„Daiquiri“ = „Hey Siri“
Smart Speaker sind praktisch und erfreuen sich trotz datenschutzrechtlicher Kritik zunehmender Beliebtheit. Alexa, Siri oder der Google Assistant kümmern sich um die Musikwiedergabe, stellen den Wecker, schalten den Fernseher ein und erleichtern den Alltag. Das gesamte Smart Home kann über Sprachkommandos gesteuert werden, ohne dass man einen einzigen Finger rühren muss. Die Sprachassistenten werden dabei […]
Getrennt, gemeinsam oder im Auftrag?
Bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten zwischen Unternehmen oder öffentlichen Stellen unterscheidet das Datenschutzrecht zwischen einer getrennten Verantwortlichkeit, einer gemeinsamen Verantwortlichkeit und einer Auftragsverarbeitung. Die Auftragsverarbeitung war denjenigen bereits bekannt, für die Datenschutz schon vor dem Bußgeldkatalog der Datenschutz-Grundverordnung von Interesse war. Ebenso ist die getrennte Verantwortlichkeit für viele einleuchtend und klar festzustellen. Doch fast […]
I spy with my little eye…
… thousands of faces, my oh my. In London, Großbritannien, setzt die London Metropolitan Police seit nunmehr drei Jahren eine automatische Gesichtserkennungstechnologie ein. Die Gesichter der erfassten Passanten werden mit denen von polizeilich gesuchten Personen verschiedener Listen abgeglichen. Eine rechtliche Grundlage für diese Datenverarbeitung gibt es nicht. Fehlende Transparenz, keine rechtliche Grundlage Zwei Forscher der […]
Die größte Biometriedatenbank der Welt geht in die nächste Runde
Die größte Biometriedatenbank findet sich in Indien. Dort erhält jeder Bürger, welcher Sozialleistungen wie Lebensmittelzuteilungen empfangen möchte, die Aadhaar-ID, eine persönliche, zwölfstellige Identifikationsnummer. Hinter dem QR-Code auf der ID verbergen sich in einer zentralen Datenbank gespeicherte biographische und biometrische Daten. (Wir berichteten über die Hintergründe und Gefahren von Aadhaar.) Der Zweck dieser umstrittenen Datenbank ist […]
USA verlangt die Social-Media-Benutzernamen von Visa-Antragstellern
Das US-Außenministerium hat seine Antragsformulare für US-Visa aktualisiert. Zukünftig müssen Antragsteller alle in den letzten fünf Jahren genutzten Social-Media-Profile, Telefonnummern sowie E-Mail-Adressen angeben. Die Trump-Regierung hatte die Umsetzung dieser Maßnahme bereits im März 2017 angeordnet. Das Außenministerium begründet die Verarbeitung der zusätzlichen Daten mit dem Schutz der Nationalen Sicherheit. Diese Informationen würden dazu beitragen, die […]
„Qwant Maps“ – ein datenschutzfreundlicher Kartendienst
Wo liegt eigentlich Tadschikistan? Wie kommen wir vom Eiffelturm zum Louvre? Wie lange dauert der Weg zum Arzt? Gibt es in der Gegend ein gutes Lokal zum Abendessen mit Freunden? „Google Maps“ oder ähnliche digitale Kartendienste sind für uns im Alltag und auf Reisen selbstverständlich geworden. Die analoge Karte des Reiseführers wird nur noch im […]
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