„MS Teams kann jetzt Büroanwesenheit erfassen“ – so und ähnlich titelten einige Online-Magazine im Herbst 2025. Ende Januar kam dann der Hinweis auf eine Verschiebung der Einführung von Teams-Orts- und Bürozeiterfassung. Worum geht es? Microsoft wird nach derzeitigem Stand im April 2026 eine neue Funktion in Microsoft Teams einführen (vgl. Microsoft Roadmap ID 488800). Wenn […]
Olaf Rossow
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Posts by Olaf Rossow:
Autofrei und Spaß dabei
Elterntaxis sind inzwischen ein Reizwort wie die Lastenfahrräder. Beklagt wird vor allem die Blockade von Gehwegen, riskante Wendemanöver, schlicht Gefahren im Straßenverkehr. Allerdings wird das Bewusstsein für das Problem in der Gesellschaft auch größer. Zu viele Elterntaxi im Halteverbot Ein Vater in München versuchte nun auf seine Weise den Kampf gegen die Elterntaxis aufzunehmen, wie […]
Was der BGH alles unter „Vertrag“ versteht
Die Sportvereine in Deutschland sind so beliebt wie nie zuvor. Was oft wie eine Idylle wirkt, auch hier kann es zu Streitigkeiten kommen, die korrekt vor Gericht ausgetragen werden wollen. Und im folgenden Fall hatte letztlich sogar der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Widerstand gegen Grundstücksverkauf Im Jahr 2018 veräußerte ein eingetragener Sportverein mehrere Grundstücksflächen an […]
Das Zauberwort heißt „berechtigtes Interesse“
Wenn nichts mehr hilft, dann hilft vielleicht das „berechtigte Interesse“. So klingt es manchmal in der Datenschutzberatung, wenn man nach Rechtsgrundlagen für eine Datenverarbeitung sucht. Denn, dies sei vorausgeschickt, egal, was Unternehmen und Behörden mit personenbezogenen Daten anstellen wollen, sie benötigen immer eine Rechtsgrundlage. Da kann es kreativ zugehen, wie einige Fälle zeigen. Notnagel „berechtigtes […]
Ein Leben ohne US-Dienstleister – möglich, aber sinnlos?
Im September berichteten wir über den Chefankläger Karim Khan des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), der auf die Sanktionsliste der USA geriet und seine E-Mails bei Microsoft nicht mehr abrufen konnte. Der französische Richter Nicolas Guillou vom IStGH, der ebenfalls auf der Sanktionsliste steht, schildert eindrücklich in einem Interview mit Le Monde, wie ein Leben aussieht, wenn […]
Schufa-Scoring vor Gericht: Warum der Kläger scheiterte
Die Schufa hat uns bereits in der Vergangenheit immer wieder beschäftigt (z. B. hier, hier und hier). Wie kein anderes Thema zeigt das Thema Schufa und die Scoreberechnung wie die Nutzung personenbezogener Daten durch ein Unternehmen tief in unsere wirtschaftlichen, aber auch gesellschaftlichen Belange eingreifen kann. Schlechter Schufa-Score und es wird nichts mit der neuen […]
USA weiter Rechtsstaat – Keine Auskunft über Datensammlung durch US-Geheimdienste
Soziale Netzwerke sind äußerst beliebt und haben häufig ihren Sitz in den USA, wo auch die Daten verarbeitet werden können. Ein Nutzer eines solchen Netzwerks verlangte nun vom Netzwerkbetreiber Auskunft über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, insbesondere über mögliche Zugriffe durch US-amerikanische Geheimdienste. Auskunft verweigert Der Netzwerkbetreiber verweigerte die Auskunft – soweit es um Zugriffe […]
DSGVO-Auskunftsanfragen als Geschäftsmodell?
Wenn man eine Brille benötigt oder ein neues Modell haben möchte, ist der Newsletter eines Optikers eine gute Informationsquelle. Vielleicht hatte ein Abonnent neben der Information auch noch etwas anderes im Sinn. Dies vermutete der Optiker selbst. Wie er zu dieser Vermutung gekommen ist und wie dieser Fall zum EuGH gelangt ist (Rechtssache C‑526/24) , […]
Übermittlung von Positivdaten an die Schufa – ein Gericht ist skeptisch
Wer einen Mobilfunkvertrag abgeschlossen hat, wird vielleicht auch im Kleingedruckten schon einmal die Information gelesen haben, dass Daten an die Schufa übermittelt werden. Gefühlt kennt die Schufa jeden von uns und weiß, wie es um unsere Finanzen steht. Und genau um dieses Gefühl geht es in einer Vorlagefrage des Landgerichts (LG) Lübeck (Entscheidung vom 04.09.2025, […]
Googeln statt fragen – eine teure Recherche
Nachdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) vor Kurzem entschieden hatte, dass eine Internetrecherche über Bewerber grundsätzlich in Ordnung ist, die Bewerber darüber allerdings informiert werden müssen (wir berichteten), durfte nun das Amtsgericht (AG) in Düsseldorf (AG Düsseldorf, Urteil vom 19.08.2025 – 42 C 61/25) über einen ähnlichen Fall entscheiden. Was war geschehen? Im August 2023 schrieb die […]
Daten bei US-Anbietern – immer noch eine gute Idee?
Stellen Sie sich vor, Sie möchten eines Morgens auf Ihre E-Mails bei Microsoft zugreifen – und Ihr Konto zeigt: Zugriff gesperrt. Sie wurden nicht gehackt, Ihr Passwort stimmt ebenfalls. Am Ende stellt sich heraus: Microsoft hat Ihren Account gesperrt – auf Anordnung des US-Präsidenten. Warum? Ganz einfach: Weil Sie Ihre Arbeit getan haben. Internationales Recht […]
Datenschutzberatung für den Betriebsrat: Wichtig für den Betriebsrat und vorteilhaft für den Arbeitgeber
§ 79a BetrVG soll seit 2021 Klarheit über die Datenschutzpflichten des Betriebsrats schaffen. Doch die Umsetzung ist sowohl für den Betriebsrat als auch für den Arbeitgeber komplex. Warum Datenschutzberatung einen wertvollen Beitrag leisten kann, wollen wir hier näher beleuchten. Warum ist § 79a BetrVG für den Betriebsrat wichtig? § 79a BetrVG verpflichtet den Betriebsrat, bei […]
Wenn der Stromversorger zweimal klingelt – Wie weit darf nachvertragliche Werbung gehen?
Stromvertragshopping ist ein Phänomen, das Anbietern Kopfzerbrechen bereitet. Portale machen es einfach, dieses „Hopping“ zwischen verschiedenen Stromanbietern zu betreiben und spätestens nach zwei Jahren einen neuen, günstigeren Anbieter zu wählen. Daher gehen die Energieversorger gerne den persönlichen Weg, um Kunden – auch ehemalige – zurückzugewinnen. Einen solchen Fall der sog. nachvertraglichen Werbung hatte das Verwaltungsgericht […]
Google-Suche als Verhängnis – BAG verhandelt über Datenschutzverletzung im Bewerbungsverfahren
Am 05.06.2025 stand vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) ein bemerkenswerter Fall zur Entscheidung an (Az. 8 AZR 117/24). Im Mittelpunkt: Eine Google-Suche, ein Wikipedia-Eintrag und ein Datenschutzverstoß mit Folgen. Der Volltext der Entscheidung steht derzeit noch aus. Es gibt allerdings Presseberichte, u. a. von Legal Tribune Online zum Ausgang des Verfahrens vor dem BAG sowie von […]
Digitale Transformation vs. Datenschutz: Kommen wir aus dem Papierdschungel heraus?
Viele Unternehmen möchten sich den aufwendigen, kostenintensiven und lästigen Versand von Gehaltsabrechnungen auf Papier ersparen und ihren Beschäftigten die Abrechnungen stattdessen ausschließlich digital über ein Portal zur Verfügung stellen. Bisher war unklar, ob Arbeitgeber ihrer gesetzlichen Pflicht bereits dann nachkommen, wenn sie Gehaltsabrechnungen nur digital bereitstellen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich mit dieser Frage befasst […]