Bei dem hitzigen Wetter, das wir derzeit landauf, landab erleben (oder: erleiden), ist es wichtig, viel zu trinken. Aber auch gutes Essen darf nicht zu kurz kommen. Deshalb werden wir heute einmal kulinarisch und erarbeiten uns ein kleines Häppchen Rechtsprechung für zwischendurch. Die Vorspeise: Was bisher geschah In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber mehrfach […]
Über Stefan R. Seiter
Artikel von Stefan R. Seiter
Sicherer Windows 10-Betrieb: Sandkasten-Spielchen mit Microsoft
Kennen Sie das? Die Stirn wird in Falten gelegt, die Augenbrauen nähern sich einander an und die Unterlippe, die zuvor mit ihrer artverwandten oberen Hälfte noch dicht zusammengepresst war, schiebt sich ein leichtes Stück nach vorne. Eine solche Reaktion erntet man entweder unter kleinen Kindern, wenn z.B. im Sandkasten die entscheidende Schlacht um das jeweils […]
YouTube und die Neudefinition der Anschrift
Seien wir mal ehrlich: Viele Leute „da draußen“ wissen doch gar nicht, wie kunterbunt und spannend das Thema Datenschutz sein kann. Nicht selten hört man Worte wie „dröge“, „verkopft“ oder „staubtrocken“. Doch spätestens, wenn unmittelbar die eigenen privaten Belange betroffen sind, dann steigt urplötzlich die Aufmerksamkeit. „Ach, echt?“ oder „Oh, wusste ich noch gar nicht“ […]
Datenschutzverstoß: Kündigung wegen Verdachts einer Straftat unwirksam
Es gibt da so einige „Klassiker“ im Bereich der Verarbeitung von Beschäftigtendaten, die einem mit fortwährender Regelmäßigkeit über den Weg laufen – als da wären z.B. Geburtstagslisten, Bewerberfragebögen oder Gesundheitsuntersuchungen; alles Dinge, die mehr oder weniger direkt mit dem Beginn eines Arbeitsverhältnisses in Verbindung stehen. In rechtlicher Hinsicht mehr „Schmalz“ vermittelt jedoch die Beendigung eines […]
Das Ende der Störerhaftung – endlich!?
Ja, es gibt eine neuerliche Änderung des Telemediengesetzes (TMG) zum Thema Störerhaftung. Und nein, es handelt sich nicht um einen Schreibfehler. Nur rund ein Jahr nach der letzten kleinen Änderung steht die 3. Überarbeitung des Gesetzes ins Haus – frei nach dem Motto „Jetzt aber richtig!“ Ob die Störerhaftung damit wirklich passé ist, werden wir […]
OS/AS ??? Tücken bei der Streitbeilegung
Die rechtlichen Anforderungen an den rechtskonformen Betrieb einer gewerblichen Webseite werden immer höher, insbesondere wenn diese einen Online-Shop vorhält. Ab Mai 2018, mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), müssen zusätzliche umfassende Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) zu den Datenverarbeitungsprozessen erfüllt werden. Bereits jetzt sind verwirrende Anforderungen zur Streitbeilegung zu beachten. Verwirrende Begrifflichkeiten Es gibt zwei Begriffe, die zwar […]
WLAN: Freiheit für alle – aber nur mit meiner Genehmigung
Ist das nicht schön? Internetzugang, wo man geht und steht; WLAN macht´s möglich. Aber woher kommt dieses WLAN überhaupt? Immer wieder ist von dem flächendeckenden Ausbau der Netze die Rede. Da werden Visionen formuliert, Konzepte erstellt und Versprechungen eingegangen. Aber wer soll es machen? Innerhalb von Gebäuden ist das relativ einfach: Sei es im Café, […]
Einwilligung für Werbeanrufe – aber richtig
„Na, dann machen wir das doch einfach mit ´ner Einwilligung“. So oder ähnlich lautet ein Satz, den wir in unserer Beratungspraxis häufig zu hören bekommen – von engagierten Vertrieblern, entscheidungsfreudigen Marketing-Experten oder kreativen Geschäftsführern. Und schon nimmt das Unheil seinen Anlauf. Nicht immer, aber häufig. Und schon gar nicht mit Absicht, aber in manchen Fällen […]
Dürfen Lehrer die Smartphones Ihrer Schüler einkassieren?
Es ist ein leidiges Thema, die Unterhaltungselektronik an der Schule. Und ein altes noch dazu. Wie, glauben Sie nicht? Ach kommen Sie … Wie war es denn früher? Jedenfalls nicht besser als heute: Zu Beginn meiner persönlichen schulischen Karriere war die Zeit der „Walkmans“ (um den ebenso populären wie grammatikalisch verfehlten Plural der tragbaren Kassettenspieler […]
Teufelszeug oder rotes Tuch der ewig Gestrigen? – Dashcams reloaded
Immer mal wieder haben wir über Dashcams und deren rechtliche Einordnung berichtet. Der überwiegende Tenor bei den zur Diskussion gestellten Entscheidungen: Lassen Sie lieber die Finger davon. Nun gibt es (möglicherweise) eine kleine Trendwende. Neues aus der Autostadt Nein, nicht Wolfsburg ist gemeint, sondern – na, Sie ahnen es bestimmt – genau, Stuttgart. Ok, das […]
Wenn eine Bedienungsanleitung lebenswichtig wird
… dann haben wir es mit den Änderungen im Straßenverkehrsgesetz (StVG) für das sog. „automatisierte Fahren“ zu tun. Was hat das mit Datenschutz zu tun und was soll das überhaupt, werden Sie sich fragen. Geduld. Die Lust am Lesen Kennen Sie das? Sie haben ein neues technisches Gerät erworben – sei es ein Smartphone, ein […]
Meine Daten in den USA: Wie setze ich meine Rechte durch?
Sie möchten gerne wissen, was ein US-Unternehmen mit ihren Daten macht? Dann fragen Sie doch mal nach. Jetzt sagen Sie sich vielleicht: „Ach, die machen doch, was sie wollen; da kann man eh nichts machen.“ Doch, man kann! Aller Anfang ist … gar nicht so schwer Zu diesem Zweck gibt es den sog. EU-US Privacy […]
Der Streifzug geht weiter – der neue Microsoft-ADV-Vertrag
Im ersten Teil unseres Beitrags haben wir uns neben einigen „formalen“ Aspekten primär den allgemeinen Sicherheitsstandards sowie dem Thema Auditierung des ADV-Vertrags von Microsoft gewidmet. Abschließend wollen wir nun klären, welche inhaltlichen Schwerpunkte man darüber hinaus bei der Begutachtung des vertraglichen Konstrukts von Microsoft setzen sollte. Nachtwanderung Wer sich mit dem Text des Art. 28 […]
Abenteuer-Ausflug für Datenschützer – der neue Microsoft-ADV-Vertrag
Nachdem es nun weniger als ein Jahr noch ist, bis die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft tritt und damit gewissermaßen der Countdown zum Schlussspurt eingeläutet ist, wollen wir die Gelegenheit beim Schopfe packen und einen der großen Knackpunkte, der auch in der Praxis erhebliche Bedeutung hat, aufgreifen, nämlich die Auftragsdatenverarbeitung – oder nach neuer Terminologie: Auftragsverarbeitung. […]