Vielleicht sind Sie rein zufällig in der vergangenen Woche auch über diese oder eine ähnliche Schlagzeile gestolpert: „Ganz schön einfach! Mit diesem Passwort schützt Pistorius sein Abhör-Statement“ Hintergrund ist die Abhöraffäre bei der Bundeswehr. Durch das Verteidigungsministerium wurde eine Pressemitteilung veröffentlicht, die über eine NextCloud heruntergeladen werden kann. NextCloud ist eine Software zum Speicher und […]
Posts by Jennifer Jähn-Nguyen:
Signal – endlich (teilweise) ohne Telefonnummer nutzbar
Signal hat für einen kleinen Meilenstein bei den Instant Messengern gesorgt. In der Version 7.0 (iOS) bzw. 7.0.2 (Android) gibt es folgende Neuerungen: Die Telefonnummer ist in der neuesten Signal-Version für niemanden mehr sichtbar, der sie nicht in den eigenen Telefon-Kontakten gespeichert hat. Dies kann in den Einstellungen geändert werden. Es kann ein optionaler Nutzername […]
Gesichter verpixeln – Fotos und das ewige Thema Datenschutz
Wo macht Ihnen die DSGVO am meisten Arbeit bzw. in welchem Bereich sind Sie häufig unsicher? Egal, ob Sie diese Frage auf der nächsten Familienfeier oder aber in der Kaffeepause der nächsten großen Konferenz, auf der Sie dienstlich sind, stellen, die Antworten werden mit Sicherheit das Thema Fotos enthalten. Der Umgang mit Bildnissen, insbesondere von […]
Der Dienstplan – Was darf drinstehen?
In vielen Bereichen kaum wegzudenken und zugleich Ausgangspunkt für eine Vielzahl datenschutzrechtlicher Fragen: Der Dienstplan. Dessen erklärtes Ziel ist die Personaleinsatzplanung. Die Mitarbeitenden sollen wissen, wann und wo sie ihre Arbeitsleistungen zu erbringen haben. Der Umgang mit Dienstplänen bietet verschiedene datenschutzrechtliche Fallstricke. In diesem und nachfolgenden Beiträgen wollen wir auf diese eingehen. Bei der Erstellung […]
Unterschriftsverweigerung bzgl. der Verpflichtung auf das Datengeheimnis – hilft das?
Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderung im Hinblick auf die Verarbeitung von Beschäftigtendaten steht immer wieder auf dem Prüfstand. So sind insbesondere die Betroffenenrechte, vor allem gerichtlich geltend gemachte Auskunftsansprüche (ehemaliger) Mitarbeiter*innen, immer wieder Teil der Berichterstattung und setzen Unternehmen gerade beim Zusammentragen der personenbezogenen Daten und der Gewährleistung einer kostenlosen Kopie oft unter erheblichen Druck […]
Update: Angemessenheitsbeschluss für die Republik Korea – nun offiziell!
Mitte letzten Jahres haben wir über das Verfahren zum Angemessenheitsbeschlusses für die Republik Korea berichtet und dabei insbesondere auf das Beispiel Japan abgestellt (siehe hier). Kurz vor Weihnachten hat sich die europäische Kommission dann doch nochmal ins Zeug gelegt und geliefert. Seit dem 17.12.2021 ist der Beschluss für die Republik Korea nun (endlich) da. Die […]
TTDSG – Gesetz mit Auswirkungen auf den Datenschutz? Ein erster Überblick
Aktuell nimmt ein ganz konkretes Gesetzesvorhaben Gestalt an. Nach viel Kritik und diversen Stellungnahmen zum Referentenentwurf hat der Bundestag Ende Mai den nun stark eingekürzten Gesetzesentwurf zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien – das sogenannte Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz – kurz TTDSG – verabschiedet. Das Gesetz ist auch schon […]
Erste Standardvertragsklauseln der EU-Kommission – mit Fehlern?
Die EU-Kommission hat am 4. Juni 2021 neue Standardvertragsklauseln beschlossen. Standardvertragsklauseln – Was sind das für Klauseln? Standardvertragsklauseln finden ihre gesetzliche Grundlage in Art. 28 Abs. 7 und 8 DSGVO. Danach kann die EU-Kommission entsprechende Klauseln zur Regelung der in den Absätzen 3 und 4 des Art. 28 DSGVO genannten Anforderungen festlegen. Es geht also […]
Die Blacklist der Stadt Tübingen
Anfang Oktober sorgte eine Meldung aus dem Süden Deutschlands für erhebliche Schlagzeilen und heizte die Diskussionen rund um den Datenschutz einmal mehr an. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Datensicherheit von Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, hatte gegen die Stadt Tübingen eine Untersagungsverfügung erlassen – und das erstmals in der Geschichte seit Einführung der DSGVO […]
Smartes Fiebermessen als wirksames Mittel gegen die Ausbreitung von COVID-19?
Aus den USA kommen aktuell vor allem bedrückende Schlagzeilen im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie. Kein anders Land weist derart hohe Zahlen von Infizierten auf. Dies allein ist Grund genug, neue und vor allem auch gegebenenfalls wirksame Wege zu finden, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Der US-Hersteller Kinsa Inc. hat sich auf den Vertrieb von […]
Auftragsverarbeitung in einem Drittland – was ist rechtlich erforderlich?
Die Regelungen zur Auftragsverarbeitung sind schon seit jeher Gegenstand von Diskussionen, sei es bezüglich der generellen Erforderlichkeit des Abschlusses eines Vertrages, der konkreten Ausgestaltung der technischen und organisatorischen Maßnahmen oder eines verhängten Bußgeldes wegen einer vermeintlich fehlenden vertraglichen Vereinbarung. Seit Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt sich nun noch eine weitere Frage: Bedarf es bei der […]
Weiterempfehlungen von Webinhalten per E-Mail
Die Methoden von Webseitenbetreibern, Ihre Inhalte einem größeren Kreis von Adressaten zu unterbreiten und somit wiederrum die Aufmerksamkeit auf Ihre Webauftritte zu erhöhen, sind vielfältig. Eine bekannte und bewährte Möglichkeit stellt die Einbettung von Schaltflächen dar, mit deren Hilfe auf andere Inhalte verwiesen wird. Dies nutzen vor allem soziale Netzwerke. Aus datenschutzrechtlicher Sicht gestaltet sich […]
Die Zukunft von Links auf Webseiten
Das Thema ist aktuell in aller Munde – darf ich als Webseitenbetreiber künftig noch zu fremden Inhalten verlinken? Nach der Entscheidung des Landgerichts Hamburg gestaltet sich die Antwort schwieriger denn je. Was war passiert? Mit seinem Beschluss vom 18.11.2016 (Az.: 310 O 402/16) hat das Gericht die bisherige Rechtslage, wonach eine Verlinkung als solche keine […]
Spendenfunktion bei Webseiten
Die Zeiten sind hart – das gilt auch für Webseitenbetreiber. Bei der Vielzahl von Internetangeboten müssen die Betreiber stetig neue Möglichkeiten finden, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Denn davon hängt nicht zuletzt die zuverlässige Finanzierung des Web-Auftrittes einerseits und die dahinterliegende Dienstleistung andererseits ab. Insbesondere bei sozialen Projekten kommt der Refinanzierung über Spenden eine besondere Bedeutung […]
Facebook gegen Datenschutz – das Battle ist eröffnet
Nun geht es also in die nächste Runde. Nachdem WhatsApp mit den Änderungen seiner Nutzungsbedingungen und der damit einhergehenden geplanten Weitergabe von Nutzungsdaten an Facebook sowohl auf Seiten der Nutzer als auch weltweit auf Seiten zahlreicher Datenschützer für heftige Kritik und Widerstand sorgte, ging der Hamburgische Datenschutzbeauftragte, Johannes Caspar, in die Offensive. Mit der von […]