Am 10. Oktober fand eine Online-Veranstaltung der Europäischen Datenschutz Akademie (EAID) unter Leitung von Peter Schaar statt, zu der circa 90 Teilnehmer, im Wesentlichen aus dem datenschutzrechtlichen Bereich (hierunter auch diverse Vertreter der Landesdatenschutzbehörden sowie des BfDI) zusammenkamen. Als Referenten waren neben mir Frau Maike Kamps, Datenschutzbeauftragte Berlin und Frau Dahns, Leiterin der Abteilung „Digitale […]
Posts by Oliver Stutz:
Die Steuer-ID wird zur allumfassenden Personenkennziffer – und damit vermutlich verfassungswidrig
Ja, fraglos eine steile These. Aber anders als mittlerweile gängige YouTube- oder Instagram-Posts mit Click-Bait-Titeln wie „Unglaublich – dieses Mittel wird Ihr Leben verändern“ o. ä. drängt sich bei näherer Betrachtung der neuen Rechtslage tatsächlich die im Titel genannte Bewertung auf. Abgabenordnung und Plattformen-Transparenzgesetz Unter dem Deckmantel einer leichteren Zuteilung öffentlicher Gelder an notleidende Bürger ist […]
Spotify schlimmer als facebook bzw. Meta? Nicht weiterhören, bevor Sie DAS! gelesen haben!
OK, ein bisschen Click-Bait muss sein, auch in der Weihnachtszeit ? Eigentlich wollte ich Ihnen an dieser Stelle vertiefte juristische Erkenntnisse über die Frage, inwieweit Spendenwerbung eigentlich Wettbewerbshandlungen im Sinne des UWG darstellen, näherbringen. Da kam mir dann aber am Samstag ein sehr interessanter Artikel aus der Süddeutschen Zeitung (SZ vom 4.12. „Lasst mich in […]
Mehr Datenschutz bei Apple? Die Schlange mit zwei, drei, vier… Köpfen
Dieser Artikel sollte sich eigentlich nur mit den datenschutzrechtlichen Neuerungen der nächsten Versionen der Betriebssysteme MacOS und iOS beschäftigen. Allerdings lässt sich darüber angesichts der jüngsten Informationen über das von Apple auf den iPhones zum Einsatz kommende Scannen von Fotos zur Entdeckung von Kinderpornografie kaum noch unbefangen schreiben. Denn dieser „Sündenfall“, wie er von Kommentatoren […]
Tracken oder nicht-tracken, das ist hier die Frage
„App-Tracking erlauben?“ – „Nicht erlauben“? Das ist seit dem iOS-Update 14.5 die Gretchenfrage an alle diejenigen, die mit iPhones ihr digitales Leben meistern. Apple hat mit der schon lange angekündigten Zäsur ernst gemacht und gibt Nutzern tatsächlich in nennenswertem Umfang das zurück, was das Bundesverfassungsgericht 1983 bereits als Ziel des Datenschutzes postuliert hat: Dass Betroffene […]
Was machen wir eigentlich den ganzen Tag?
Anlässlich unseres 20-jährigen Firmenjubiläums haben wir eine kleine Beitragsreihe gestartet, in der wir uns, die datenschutz nord Gruppe, gerne vorstellen möchten (hier lesen Sie Teil 1 und Teil 2). Unser Arbeitsschwerpunkt liegt auch nach 20 Jahren noch in der datenschutzrechtlichen Beratung von Unternehmen und öffentlichen Stellen. Wir stellen den betrieblichen Datenschutzbeauftragten für über 1.000 Kunden, […]
20 Jahre datenschutz nord
Ein 20-jähriges Firmenjubiläum. Ein Beitrag dazu, der sich nicht in Selbstlob und ähnlichen Lobhudeleien erschöpft. Schwierig. Wir sind nun mal gut, das beweisen 20 Jahre kompetente Datenschutz- und Informationssicherheits-Beratung, das beweisen zurzeit über 1.500 (in der Regel) zufriedene Kunden (da wir keine natürlichen Personen als Kunden haben, verzichten wir in diesem Falle auf das Gendern*) […]
Digitale Europäische Souveränität – ein Wunschtraum?
Die Idee zum Beitrag kam mir vor einigen Wochen bei der Lektüre der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung – daher möchte ich gleich vorab informieren, dass die Überschrift nicht auf meinem Mist gewachsen ist, sondern ursprünglich dort zu lesen war. Wenngleich es für dieses Schlagwort vermutlich keinen Urheberschutz gibt. Denn … es ist spätestens seit dem EuGH-Urteil […]
Neuer Medienstaatsvertrag in Kraft getreten – Impressum muss ggf. aktualisiert werden
Am 7.11.2020 ist nach langem Ringen endlich der neue Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft getreten. Er löst damit den seit vielen Jahren veralteten Rundfunkstaatsvertrag von 1991 (!) ab. Wie schon die neue Bezeichnung vermuten lässt, reguliert der neue Staatsvertrag nunmehr „Medien“ unabhängig davon, wie die (technische) Verbreitung erfolgt. Der vorherige Vertrag hatte im Gegensatz dazu zuvorderst den […]
Neuregelung des Datenschutzes im Bremer Justizvollzug
Zugegeben, es gibt spannendere Blog-Themen als über die Neuregelung des Bremischen Justizvollzug-Datenschutzes[1] zu berichten – allein der Begriff, der hier stark verkürzt wurde, lässt deutsche Regelungs-Wut in Reinkultur befürchten. Äh, erkennen. Wie es tatsächlich heißt? Originaltitel in der Fußnote[2] – mit 69 Wörtern ist dieser sonst länger als der Beitrag. Abgekürzt: BremJVollzDSG. Prinzipien aus der […]
AppleWatch künftig im britischen Parlament verboten
Diese Nachricht ging in der letzten Woche durch die Medien. In künftigen Sitzungen im britischen Parlament dürfen Abgeordnete keine AppleWatch mehr tragen, da Hackerszenarien den Missbrauch der Uhr, genauer, des eingebauten Mikrofons befürchten lassen. Und um es noch präziser zu machen: Die britische Premierministerin fürchtet Lauschangriffe durch russische Hacker. Recherchen, welche konkreten Sachverhalte dieser Befürchtung […]
„App-gespeckt“ – das Ende der alles kontrollierenden Apps
Manche mögen sich erinnern… die große Datenschutz-Novelle im Jahr 2001. Zum ersten Mal erblickte die Forderung nach Datensparsamkeit in Gestalt des noch etwas runzeligen § 3a Bundesdatenschutzgesetz das Licht der (Gesetzes-)Welt. Was versprach man, oder zumindest der Gesetzgeber, sich hiervon womöglich… ein grundlegendes Umdenken von Software-Entwicklern, die vor der Programmierung jeder Datenmaske zunächst in sich […]
AppleWatch und Gesundheitsdaten – Wer hat was?
Als mir kürzlich ein bekennender Apple-Fan zu verstehen gab, Nein, eine AppleWatch werde er sich trotz aller Begeisterung für die Produkte aus Cupertino nun doch nicht anschaffen, da er Apple und weiteren Dritten nun nicht auch noch seine Gesundheitsdaten überlassen wolle, kam ich ins Grübeln..: Wie war das noch? Gab es da nicht ein irgendwie […]
(Dubiose?) Auskunftsersuchen
[E-Mail:] „Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir gem. § 34 BDSG mit, welche Daten Sie über mich gespeichert haben. Mit freundlichem Gruß, Name“ So oder ähnlich werden in jüngster Zeit vermehrt „Auskunftsersuchen“ an Unternehmen gerichtet. Immer per E-Mail. In letzter Zeit scheinen sich diese Auskunftsersuchen zu häufen, auch vor diesem Hintergrund war […]
Datenschutz und der Wert des Geheimnisses
Datenschutz Notizen „zwischen den Jahren“, wie man in den Tagen zwischen Weihnachten und Neujahr zu sagen pflegt – vielleicht eine Zeit, um das Thema Datenschutz auch einmal aus einer anderen Perspektive zu beleuchten, nämlich der Frage nach dem Wert von Geheimnissen. Anlass und auch zum großen Teil Gegenstand dieser Überlegungen ist ein Artikel von Matthias […]