So beginnt so mancher Witz in den USA (wie dieser: Knock, Knock! Who’s there? Ken! Ken who? Ken I come in?) Wer allerdings heutzutage wissen möchte, wer vor der Haustür steht, bedient sich einer Türklingel, die neuerdings eine Videoaufzeichnungsfunktion hat, die die aufgezeichneten Bilder entweder in das Smart Home-System übermittelt oder direkt auf das Smartphone […]
Allgemein
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Mercedes muss Navi-Daten an Ermittlungsbehörden herausgeben
Schlechte Neuigkeiten für Anhänger digital vernetzter Autos: Das OLG Frankfurt/Main (Beschluss vom 20.07.2021, Az.: 3 Ws 369/21) hat entschieden, dass der Fahrzeughersteller Mercedes Benz die Nutzungsdaten seines Dienstes „Mercedes-me-connect“ an die Strafverfolgungsbehörden herausgeben muss. Hintergrund dieser Entscheidung ist der Vorwurf, die Flucht eines gesuchten Angeklagten mit Hilfe eines vernetzten Mercedes-Pkw unterstützt zu haben. Rechtslage Gegenstand […]
Wie steht es eigentlich um die Verordnung zur Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI)?
Eine vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz kann vielerlei Vorteile mit sich bringen, etwa eine Verbesserung im Bereich der Gesundheitsversorgung, umweltverträgliche und sicherere Verkehrsmittel, eine bessere Nutzung der Energie-Ressourcen durch effizientere Fertigung und damit letztlich geringere Kosten. Andererseits birgt sie Probleme, wie Undurchsichtigkeit, Komplexität und den sogenannten Bias. Der Rat der EU forderte daher im Oktober 2020, dass […]
Cell Broadcast – Probe für den Ernstfall
Am 8. Dezember 2022 findet der zweite bundesweite Warntag statt, an dem Bund und Länder sowie Städte und Gemeinden ihre Warnmittel für den Katastrophenfall testen. Wie viele Mobilfunkanbieter ihre Kund*innen bereits informiert haben, wird dieses Jahr mithilfe des sogenannten Cell Broadcasts bzw. Cell Broadcastings auch über neue Kommunikationswege gewarnt. Beim Cell Broadcasting können Warnungen von […]
Haustierkameras – Fürsorge versus Datenschutz
Welcher Tierbesitzer kennt es nicht? Man ist auswärts unterwegs, das Tier sitzt zu Hause und man fragt sich, was Hund/Katze/Maus/Schildkröte etc. währenddessen so anstellen. Sei es aus Liebe zu dem Vier-/Zweibeiner oder Flossenträger oder aus Sorge um das Mobiliar – ein kurzer Blick in das eigene Heim kann beruhigend und herzerwärmend sein. Möglich ist dies […]
Laptops ohne Festplattenverschlüsselung sind ein Bußgeldrisiko
In vielen Berufszweigen ist er mittlerweile nicht mehr wegzudenken, der Laptop. Ermöglicht er doch dank Internet und Techniken wie VPN & Co. das Arbeiten von Zuhause, aus der Bahn oder dem Hotel. Durch die gestiegene Flexibilität bei den Arbeitsorten und den Arbeitszeiten steigt aber gleichzeitig das Risiko, dass das Notebook in unbefugte Hände gerät, geklaut […]
Datenschutz im Jahresverlauf
Überzeugte Datenschützer*innen– zu denen Sie als Leser*in der datenschutz notizen sicherlich gehören – benötigen keine Erinnerung, um sich jeden Tag an die Wichtigkeit von Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung sowie an die Gefahren, die mangelnde Datensicherheit darstellen, zu erinnern. Im Leben der meisten Leute dürfte das Thema jedoch nicht so präsent sein wie für Sie und […]
0:1 gegen den Datenschutz bei der Fußball WM in Katar
Eigentlich ist bis auf die noch nicht bekannten Spielergebnisse bei der diesjährigen Winter-Fußballweltmeisterschaft schon alles gesagt und diskutiert worden. Von den Arbeitsbedingungen auf den Baustellen, bis hin zu den Menschenrechten und dem geheimen und undurchsichtigen Vergabefahren. Aber erst jetzt wird bekannt, unter welchen Bedingungen Besucher der Weltmeisterschaft überhaupt die Spiele sehen können. Und die haben […]
The highest fine ever imposed by the Greek DPA on Clearview AI
The U.S.-based company Clearview AI (hereafter Clearview) known for its facial recognition services received a fine of €20.000.000 by the Greek Data Protection Authority for the non-compliant collection and processing of personal data. This is the first time that the Hellenic DPA has imposed such a high data protection fine. Clearview develops facial recognition software […]
Aller guten Dinge sind drei – Der dritte Adventskalender in Folge
Inzwischen ist er schon fast schon zur Tradition geworden – unser Adventskalender mit Beiträgen rund um Datenschutz, Informationssicherheit und Compliance. Sowohl Sie als Leser*innen haben uns mit Ihren Kommentaren ermutigt in die dritte Runde zu gehen. Aber auch die Kolleg*innen waren gleich dabei, als es darum ging, ob wir denn eine neue Auflage des Adventskalenders […]
Mehr Datenschutz auf Instagram und Facebook?
Das Unternehmen Meta präsentierte vor einigen Tagen ein großes Update zum Datenschutz auf Instagram und Facebook. Die neuen Funktionen sollen primär die Nutzer*innen unter 16 Jahren in den beiden sozialen Netzwerken besser schützen. Unter anderem ist vorgesehen, dass Erwachsene nicht mehr ohne Weiteres die Profile von Personen unter 16 Jahren anschreiben und mit ihnen Kontakt […]
Google and the U.S.: A multi-state historic privacy settlement
Google, the giant U.S. tech company, will pay a total of $391.5 million to 40 U.S. states, which is the largest multi-state privacy settlement with state Attorneys General in the U.S. history. The main reason behind the fine is that the online search engine platform has engaged in deceptive and unfair actions in violation of […]
Wenn Kranke nicht erfahren dürfen, wie krank sie sind
Patientinnen und Patienten haben das Recht, vom Arzt oder Krankenhaus eine Kopie ihrer Patientenakte zu erhalten. Das ergibt sich aus § 630 g BGB. Gleichzeitig haben sie diesen Anspruch auf eine vollständige Kopie ihrer Akte aufgrund Art. 15 Abs. 3 DSGVO. Die Pflicht, eine Patientenakte zu führen, und ihr Inhalt ist in § 630 f […]
Datenempfänger: Wie konkret ist aufzuklären?
Den richtigen Weg zwischen hinreichender Bestimmtheit und Transparenz zu finden – dies bleibt auch über vier Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO eine große Herausforderung bei der Erstellung von Datenschutzerklärungen. Während Art. 13 und 14 DSGVO konkrete Vorgaben im Hinblick auf den Inhalt der mitzuteilenden Informationen machen, schreibt Art. 12 DSGVO gleichzeitig vor, diese „in präziser, […]
Außenüberwachung eines Kindergartens durch Kameras
Eine Videoüberwachung in Kindergärten wird an hohe datenschutzrechtliche Anforderungen geknüpft. Kinder stehen unter besonderem Schutz, weil sie sich gemäß Erwägungsgrund 38 DSGVO der betreffenden Risiken, Folgen […] und ihrer Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten möglicherweise weniger bewusst sind. Während eine sog. NurseryCam, mit der Eltern ihre Kinder im Kindergarten aus der Ferne beobachten könnten, […]