Die deutsche Wirtschaft ist aktuell mehr denn je von Cyberangriffen betroffen. Insgesamt 223 Milliarden Euro beträgt der wirtschaftliche Schaden, welcher im vorangegangenen Jahr durch Cyberattacken in Deutschland verursacht wurde. Dies geht aus einer Studie des Digitalverbands Bitkom hervor, für die mehr als 1000 Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen befragt wurden. Mittelstand gerät zunehmend in das Visier […]
Allgemein
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Datenschutz im Kindergarten – neue FAQ-Webseite
Die Komplexität des Datenschutzrechts nimmt stetig zu. Dies trifft globale Konzerne gleichermaßen wie soziale Einrichtungen, Schulen und Kindertagesstätten. Während Erstgenannte regelmäßig auf eine Rechtsabteilung zugreifen können, müssen Letztgenannte die gesetzlichen Vorgaben „nebenbei“ erfüllen und sich dabei mit einer Vielzahl an Spezialregelungen und Detailfragen auseinandersetzen: Wie erfülle ich die gesetzlichen Vorgaben bei der Kontrolle des Masernschutzes? […]
Verstoß gegen die DSGVO: Polizist muss Bußgeld zahlen
Im datenschutzrechtlichen Alltag hört man oft von Bußgeldern gegen Unternehmen (wir berichteten hier, hier und hier). Die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ermöglichen es aber auch, gegen Individuen Bußgelder zu verhängen, wenn diese in den sachlichen Anwendungsbereich der DSGVO fallen. Dies ist unter anderem immer dann der Fall, wenn natürliche Personen nicht ausschließlich zu persönlichen oder […]
Medienkompetenz in Schulen – Utopie oder nur eine Frage des Engagements?
Um zu verstehen, wie digitale Medien funktionieren, benötigen wir als Nutzer*innen eine grundsätzliche Vorstellung der technischen und rechtlichen sowie sicherlich ebenso der wirtschaftlichen Abläufe. Welche Abhängigkeiten bei bzw. zwischen den Dienstanbietern bestehen, wie diese mit unseren Daten umgehen und welche Zwecke verfolgt werden, muss nachvollzogen werden können. Ein solches Verständnis – also ein gewisses Maß […]
Sicherheitslücke in Videosoftware für bayerische Schulen
Ein Großteil der 1,6 Millionen Schüler in Bayern hat währen der Corona-Pandemie häufiger das digitale Klassenzimmer in Microsoft Teams besucht als das Klassenzimmer in der Schule. Doch wegen der zunehmenden Kritik am Einsatz eines Systems eines US-amerikanischen Unternehmens hat das bayerische Kultusministerium die Microsoft Lizenzen nicht verlängert und stellt den bayerischen Schulen seit April nunmehr […]
Eine ausgeschaltete Kamera und das Datenschutzrecht
In einem interessanten verwaltungsrechtlichen Verfahren ging es um die zentrale Frage, ob eine deaktivierte Videokamera in einem Parkhaus in den Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) fällt und ob darüber hinaus die Aufsichtsbehörde im Datenschutzrecht zur Anordnung des Abbaus einer abgeschalteten Überwachungskamera ermächtigt ist (wir berichteten bereits über die Entscheidung in der Vorinstanz). Das OVG Rheinland-Pfalz entschied […]
Die (gemeinsame) Verantwortlichkeit im Rahmen einer klinischen Studie
Der Durchführung einer klinischen Studie gehen in der Regel mehrjährige Forschungstätigkeiten voraus. Ein großer Teil der Arbeit ist getan und eine klinische Studie soll die gewünschten Ergebnisse zur Wirkung und Wirksamkeit des Medikaments bringen. Auf dem Weg heraus aus dem Labor und hinein in die Klinik wird der Datenschutz ein stetiger Begleiter einer jeden klinischen […]
Verarbeitung des Impf- / Genesungsstatus durch den Arbeitgeber
Die Frage, ob Arbeitnehmer*innen dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- oder Genesungsstatus erteilen müssen, ist auch wegen der weiter erfreulich steigenden Impfzahlen eine der Fragen, die sich Unternehmen zur Vorbereitung auf die weitere Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus sowie zu erwartender steigender Inzidenzzahlen im Herbst/Winter stellen. So gab am Mittwoch, den 21.07.2021, Gesundheitsminister Jens Spahn […]
Sprachaktives Wearable – ist der Seeker von Amazon ein tolles neues Gadget oder ein Datenschutz-Graus
Schon in der Vergangenheit sind die Alexa Produkte von Amazon bei Datenschützern auf Kritik gestoßen. Wir berichteten hier. Nun sind neue tragbare Alexa-Geräte, diesmal für Kinder, in der Entwicklung. Amazon entwickelt anscheinend unter dem Namen „Seeker“ ein sprachaktivierbares Wearable, durch das Eltern mit ihren Kindern kommunizieren, sie über eine GPS-Funktion beobachten können und den Kindern […]
IP-Adressen und Datenschutz
Im Internet hat jedes Gerät eine zugewiesene IP-Adresse (IP = Internetprotokoll). Nur so ist die Teilnahme am weltweiten Datenstrom möglich. Heute möchten wir einmal hinterfragen, wie eine IP-Adresse funktioniert und welche Fragen zum Datenschutz sich hierzu stellen. Wer braucht IP-Adressen? Wir alle haben eine, aber nur wenigen ist sie bewusst. Das liegt vor allem daran, […]
Umfasst das Auskunftsrecht zur Verarbeitung personenbezogener Daten auch interne Vermerke über Betroffene?
Das Auskunftsrecht gem. Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist zentraler Bestandteil der Betroffenenrechte aus der DSGVO. Es kann grds. von jeder betroffenen Person gegenüber der verantwortlichen Stelle ausgeübt werden und ist im Gesetz wie folgt definiert: „(1) Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten […]
District Court of Amsterdam: the first step towards the end of the One-Stop-Shop ‘impasse’?
On June 30, last, the District Court of Amsterdam (Rechtbank Amsterdam) provided its ruling on the preliminary issues submitted by Facebook Inc. in the case submitted by the Data Privacy Stichting (on behalf of Facebook users) with the support of the Dutch Consumers Association. The case was brought in order to sanction the alleged violations […]
Corona-Diagnose per App
Forscher der Universität Augsburg arbeiten derzeit an der Erkennung von Covid-19-Infektionen mittels einer Sprachanalyse-App. Basierend auf Verfahren zur Diagnose von Krankheiten wie Kehlkopfkrebs, Autismus, Parkinson und Erkältungen wird die zugrundeliegende Technologie weiterentwickelt, um auch Covid-19-Infektionen unkompliziert erkennen zu können. Da keine aufwendige Diagnostik bei dieser Technologie erforderlich ist, eignet sich diese besonders gut für Situationen […]
Wann verjährt eigentlich Datenschutz?
Regelmäßig berichten wir über Bußgelder, die von Aufsichtsbehörden verhängt worden sind (z. B. hier, hier und hier). Diese sollen dem Wortlaut des Art. 83 Abs. 1 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nach „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sein. Die Möglichkeit, Geldbußen i.H.v. bis zu 20.000.000,00 € oder von bis zu 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes einer […]
TTDSG – Gesetz mit Auswirkungen auf den Datenschutz? Ein erster Überblick
Aktuell nimmt ein ganz konkretes Gesetzesvorhaben Gestalt an. Nach viel Kritik und diversen Stellungnahmen zum Referentenentwurf hat der Bundestag Ende Mai den nun stark eingekürzten Gesetzesentwurf zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien – das sogenannte Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz – kurz TTDSG – verabschiedet. Das Gesetz ist auch schon […]