Wanneer je het iconische „Tadum“, het opstartgeluid van Netflix, hoort, denk je waarschijnlijk aan je favoriete tv-serie. Maar onlangs hoorde de Autoriteit Persoonsgegevens (AP) iets anders: een oproep tot strengere naleving van de privacywetgeving. Netflix kwam onder vuur te liggen vanwege zijn privacypraktijken, wat leidde tot een onderzoek en een boete van 4,75 miljoen euro. […]
Allgemein
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Legislation on Web Accessibility in Spain
The Spanish legislation contemplates the need to guarantee the rights of people with disabilities since the Spanish Constitution of 1978. In the framework of information technologies, the „Law 51/2003, of 2 December, on equal opportunities, non-discrimination and universal accessibility for people with disabilities“, now repealed, established a period of two years to approve the basic […]

Die neue Einwilligungsverwaltungsverordnung kommt 2025! Consent-Banner adé?
Die Bundesregierung hat auf Grundlage von § 26 Abs. 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) mit der Einwilligungsverwaltungsverordnung (EinwV) einen rechtlichen Rahmen für ein alternatives Verfahren zur Verwaltung von Nutzereinwilligungen geschaffen. Die Verordnung wird gem. Art. 3 EinwV voraussichtlich am 1. April 2025 in Kraft treten. Über den Entwurf der EinwV berichteten wir bereits hier. Notwendigkeit und […]

Italian Data Protection Authority bans DeepSeek for Italian market
In the past years, the Italian Data Protection Authority (Garante per la Protezione dei dati personali) has made clear statements towards big technology companies introducing their services in Italy, prior to the verification of GDPR and Italian Data Protection Act compliance. We are referring to the Clearview case of 2022, that caused a fine of […]

AI Literacy and the Dutch Data Protection Authority’s Recommendations
Is your business ready for the AI Act? As of February 2, 2025, businesses operating in the EU must ensure that their employees are AI-literate in accordance with the AI Act. This means that anyone working with AI, whether developing, implementing, or using AI-driven tools, must have the necessary knowledge, skills, and ethical awareness to […]

Informationspflichten im Rahmen der Einwilligung
Sei es eine Einwilligung in die Datenverarbeitung im Rahmen von Fotoaufnahmen- und Veröffentlichungen (wir berichteten z. B. hier) oder im Rahmen von werblicher Ansprache – damit eine geplante Datenverarbeitung auf eine wirksame Einwilligung gestützt werden kann, muss die Einwilligung u. a. freiwillig, bestimmt, widerruflich und in „informierter Weise“ erfolgen. Welche konkreten Informationspflichten im Rahmen einer Einwilligung […]
Website Accessibility in Italy
Website accessibility is becoming an increasingly important topic in Italy, in particular since companies have until the 28th June 2025 to comply with the new European Accessibility Directive. In this article, we outline the Italian legal framework for website accessibility, the importance of early action, and practical steps businesses can take to ensure compliance and […]
Fotografieren von Falschparkern erlaubt?
Ob zugestellter Parkplatz, das Stehen im absoluten Halteverbot oder auf dem Radweg: Falschparker ziehen oftmals den Ärger ihrer Mitmenschen auf sich. Nicht zuletzt machte der sog. „Anzeigenhauptmeister“, der systematisch entsprechende Verstöße meldet, im letzten Jahr auf sich aufmerksam. Doch ist es überhaupt erlaubt, ein falsch geparktes Auto zu fotografieren? Oder besteht seitens der Falschparker die […]
RUN – Neue Prüfvorgaben des BSI
Das „RUN“-Dokument – steht für „Reife- und Umsetzungsgradbewertung im Rahmen der Nachweisprüfung“ – des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wurde am 2. Januar 2025 in Version 1.0 veröffentlicht (vgl. Mitteilung des BSI). Es bietet einen einheitlichen und strukturierten Ansatz, um die Umsetzung der Anforderungen aus § 8a BSIG zu bewerten. Dieser Blogbeitrag beschreibt […]
Betriebsvereinbarungen schaffen kein Sonderrecht
Das Aushandeln von Betriebsvereinbarungen zwischen den Betriebsparteien kann eine langwierige und zähe Angelegenheit sein. Dabei sind die Regeln des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) zu beachten. Eine besondere Regelung findet sich in § 75 BetrVG, wonach die Betriebsparteien die freie Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer schützen und fördern müssen. In diese Klausel wirken mittelbar die […]
EDSA mit Leitlinien zur Pseudonymisierung
Das neue Jahr ist noch recht jung und dennoch sind bereits wichtige Dokumente der Aufsichtsbehörden erschienen. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) veröffentlichte vor wenigen Tagen die Leitlinien 01/2025 zur Pseudonymisierung und gibt mit dem rund 45 Seiten umfassenden Dokument gute Hilfestellungen für die Praxis. Allen voran stellt der ESDA fest, dass die Pseudonymisierung eine in der […]
Was sind MAIDs?
Ein Mobile Advertising Identifier (MAID) ist eine einzigartige Kennung, die einem mobilen Gerät wie einem Smartphone, Tablet oder Laptop zugewiesen wird. Diese Kennung ermöglicht es Werbetreibenden, Nutzer von mobilen Geräten zu verfolgen und gezielt anzusprechen. Es handelt sich dabei um eine Zeichenfolge, die spezifisch einem einzigen Gerät zugeordnet ist und die der Identifizierung sowie zur […]
Warum ist Datenschutz wichtig?
Dies war die gestellte Ausgangsfrage der am 24. Januar 2025 im Gehörlosenzentrum Bremen e.V. durchgeführten Kofo Veranstaltung. 60 Teilnehmende erhielten im Rahmen des Vortrages von Dr. Britta A. Mester, Leiterin der DSN Akademie von der DSN GROUP zunächst einen Einblick, wieso es wichtig ist, dass die von einer Datenverarbeitung betroffenen Personen ihre Betroffenenrechte kennen und […]
Wenn der Kirchenaustritt nicht genug ist – Löschung aus dem Taufbuch möglich?
Die stetig wachsende Zahl der Personen, die aus der Kirche austreten, bringt auch datenschutzrechtliche Fragen mit sich – insbesondere hinsichtlich des Rechts auf Löschung personenbezogener Daten. Im Zusammenhang damit steht überwiegend das Begehr der betroffenen Personen, nach dem Kirchenaustritt ebenfalls eine Löschung aus dem Taufbuch zu erwirken. Vorabentscheidung durch den EuGH Nun hat sich der […]
KI-Verordnung und Datenschutz – Veranstaltungsbericht
KI-Verordnung und Datenschutz – ein Thema was in Zeiten zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) und bestehender Regulatorien (KI-VO) uns alle angeht. Unter der Leitung von Leonie Bültmann (Standortleiterin Bielefeld der datenschutz nord) und Dr. Uwe Schläger (Geschäftsführer der DSN Holding), konnten sich Teilnehmende gestern, am 22.1.2025 in den Räumlichkeiten des Pioneers Club in Bielefeld hierzu […]