Wie bereits von uns berichtet, nutzt die Polizei in zunehmendem Maße technische Neuerungen, um die Ermittlungsarbeit zu erleichtern. Hierbei spielt mittlerweile auch die Auswertung von Big Data – besser bekannt unter dem Schlagwort „Predictive Policing“ – eine große Rolle. Doch was genau ist „Predictive Policing“ eigentlich? Manch einer mag hierbei an den Science-Fiction-Film „Minority Report“ […]
Aufsichtsbehörden
Aufsichtsbehörden
Datenschutz in und an der Schule – Teil 1 Prüfungstermine und Vertretungspläne im Internet
Im täglichen Schulalltag erfolgen unzählige Verarbeitungen personenbezogener Daten von Schülern, Eltern und Lehrern. Die meisten hiervon sind von einer Vielzahl an entsprechenden Rechtsgrundlage gedeckt die zum Teil unbekannt sind. Wussten Sie etwa, dass es im Land Bremen in der Grundschule und Sekundarstufe 1 zulässig ist, Klassenlisten zu erstellen und an die Erziehungsberechtigten zu übermitteln? Diese […]
Facebook Custom Audience weiterhin im Fokus der Datenschutzaufsicht
Das Marketing-Tool Facebook Custom Audience bleibt weiterhin im Fokus des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA), wir berichteten. In seinem vor kurzem veröffentlichten Tätigkeitsbericht für die Jahre 2015 und 2016 ist zu lesen, dass 12 Unternehmen hinsichtlich des Einsatzes von Facebook Custom Audience überprüft wurden. Die Hälfte der Unternehmen gab an, das Marketing-Tool zu verwenden. Diesen […]
Hamburger Aufsichtsbehörde bestätigt datenschutzkonformen Einsatz von Google Analytics
Vor knapp einem halben Jahr stellten wir die Frage, ob Tracking-Tools wie Google Analytics weiterhin durch Webseitenbetreiber eingesetzt werden können und was es dabei zu beachten gilt. Schließlich wurde durch das „Safe-Harbor“-Urteil einiges im internationalen Datenschutzrecht aufgewirbelt. In der Folgezeit war der Datentransfer in die USA nicht mehr auf Grundlage des Safe-Harbor Abkommens zulässig. Und […]
Rechtswidriger Bodycam-Einsatz der Polizei in Niedersachsen?
Seit wenigen Wochen testet die niedersächsische Polizei den Einsatz von Bodycams. Hiermit soll an die zahlreichen, teils erfolgreichen Pilotprojekte anderer Bundesländer angeknüpft werden, in denen die Polizeibeamten zum Teil bereits mit Schulterkameras ausgestattet wurden. Doch nun hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, Barbara Thiel die probeweise Einführung von Bodycams bei der Polizei in […]
Windows 10 im Unternehmen – Werden Arbeitnehmerrechte verletzt?
Ob Windows 10, egal welche Version verwendet wird, überhaupt datenschutzkonform eingesetzt werden kann und ob damit verbunden auch Arbeitnehmerrechte verletzt werden, damit beschäftigt sich seit geraumer Zeit auch das Bayrische Landesamt für den Datenschutz. Erste Ergebnisse werden im Frühjahr 2017 erwartet, so berichtete auch aktuell der NDR im Gespräch mit dem Bayrischerem Landesamt für den […]
Wir werden tatsächlich fast überall per Video überwacht
Supermärkte, Bahnhöfe, Einkaufspassagen, Straßen, an diesen Orten ist uns mehr oder minder bewusst, dass es Videokameras gibt, die uns überwachen. Es gibt aber auch Bereiche in denen wir eher nicht damit, zum Beispiel beim Arzt. Einem Patienten in Mecklenburg-Vorpommern waren in einer Arztpraxis Videokameras aufgefallen. Mit der Bitte um Überprüfung wandte er sich an die […]
Datenschutz von Gesundheits-Apps und Wearables sind mangelhaft
Bald beginnt wieder die Zeit der guten Vorsätze. Regelmäßig Sport machen, sich gesünder ernähren und das Gewicht in Balance halten. Wer seine Vorhabenliste mithilfe von Gesundheits- und Fitness-Apps und den dazugehörigen Wearables abarbeiten will, sollte allerdings vorsichtig sein. Wir haben bereits (hier) darüber berichtet, dass smarte Alltagsgeräte wie vernetzte Zahnbürsten, Smartphones mit Fitness-Apps, etc. bei einem internationalen Test […]
Datenschutz – wer kontrolliert wen?
Wie viele von Ihnen sicherlich wissen, gibt es in Deutschland sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene Datenschutzbeauftragte. Doch wer ist für was zuständig? Auf Länderebene sind die Landesbeauftragten für Datenschutz (LfD) zum einen damit betraut, die öffentlichen Stellen eines jeden Bundeslandes bei sämtlichen datenschutzrechtlichen Fragestellungen zu beraten und zu kontrollieren. Dies betrifft beispielsweise die […]
Bayern gründet Landesamt für IT-Sicherheit
Um der zunehmenden Bedeutung der IT-Sicherheit zu begegnen wird im Freistaat Bayern ein Landesamt für IT-Sicherheit (LSI) gegründet. Das LSI soll die IT-Sicherheit in den bayrischen Behördennetzen verbessern und Bürger sowie Kommunen aktiv beraten und unterstützen. Mit dem LSI ist Bayern das erste Bundesland mit einer eigenen Landesbehörde für die IT-Sicherheit. Noch in diesem Monat […]
Interview mit Frederick Richter, Vorstand Stiftung Datenschutz
Die Stiftung Datenschutz lädt unter dem Titel „Ich stimme zu! – Wie geht es weiter mit der Einwilligung im Datenschutz?“ zu ihrer nächsten Tagung ein. Diese findet am 22. November 2016 in Leipzig statt (nähere Infos hier). Im Vorfeld der Tagung hatten wir Gelegenheit mit Frederick Richter, Vorstand der Stiftung, zu sprechen. datenschutz notizen: Herr […]
Aufsichtsbehörden positionieren sich zum „Allgemeinen Bundesdatenschutzgesetz“
Zum 25.05.2018 tritt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft, siehe unsere Beitragsreihe hierzu. Bis dahin hat der deutsche Gesetzgeber Zeit, entstehende Widersprüche zum bestehenden Recht aufzulösen und Spielräume auszufüllen. Ein erster Entwurf aus dem Bundesministerium des Inneren wurde bereits geleakt. Hierzu haben sich nunmehr auch die Aufsichtsbehörden positioniert und üben an zahlreichen Stellen Kritik am bisherigen Entwurf. […]
WhatsApp – Vorerst keine Datenübermittlung an Facebook
Gestern gab Facebook bekannt, dass von europäischen Nutzern vorerst keinerlei Daten von WhatsApp an das Unternehmen übertragen werden. Das Unternehmen wolle sich mit den Beschwerden der europäischen Datenschutzbehörden auseinandersetzten und diese bewerten. Ende August hatte WhatsApp seine Nutzungsbedingungen dahingehend geändert, dass Facebook die Telefonnummern der WhatsApp-Nutzer sowie die Informationen, wann diese bei dem Messangerdienst aktiv […]
Achtung „Rasterfahndung“: Aufsichtsbehörden prüfen Datenübermittlung ins Nicht-EU-Ausland
Zehn Datenschutzaufsichtsbehörden (Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt) haben mit einer koordinierten schriftlichen Prüfung zum Thema Datenübermittlung in Nicht-EU-Staaten begonnen. Im Rahmen der Prüfung sollen rund 500 Unternehmen angeschrieben werden, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt wurden. Die Aufsichtsbehörden haben – eigenen Angaben zu Folge – dabei Wert darauf gelegt, Unternehmen […]
EuGH-Entscheidung zu IP-Adressen – keine Panik
Am 19.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur Speicherung von IP-Adressen eine weitreichende Entscheidung getroffen, wir hatten berichtet. Zu Deutung des Urteils hat auch Herr Breyer – als Partei der Entscheidung – einen Gastbeitrag in unserem Blog veröffentlicht. Das Urteil betrifft die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen, Websitebetreiber IP-Adressen der Nutzer ihrer Website […]