Doch Datenpannen gibt es immer wieder und Unternehmen sind gut beraten, sich für den Fall der Fälle Gedanken zu machen, was in einem solchen Fall zusätzlich zum Beheben des Schadens zu tun ist. Datenpannen lösen Meldepflichten aus Ab dem 25. Mai 2018 gelten deutlich strengere Meldepflichten an die Datenschutzaufsichtsbehörden als bisher. Datenpannen sind dann nach […]
Posts by Daniela Windelband:
Videoüberwachung und automatischer Kennzeichenscan in Parkhäusern
Viele Parkhäuser werden videoüberwacht. Daran haben wir uns alle gewöhnt. An eine automatische Kennzeichenerfassung beim Einfahren in das Parkhaus allerdings noch nicht. Doch auch diese ist keine Seltenheit mehr. Bereits 2015 haben wir über den Kennzeichenscan am Hamburger Flughafen und über den Einsatz in Parkhäusern in Sachsen-Anhalt berichtet. Aktuell wird der Kennzeichenscan in einem Hanauer […]
Selbsteinschätzung zur Datenschutzgrundverordnung
Datenschutzgrundverordnung – das Wort, welches vielen Unternehmen Fragezeichen, Verunsicherung oder sogar Panik bereitet. Ob man sich tatsächlich große Sorgen machen muss, oder vielleicht doch schon ganz gut aufgestellt ist, lässt sich nun auf sehr unterhaltsame Art und Weise herausfinden. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) bietet auf seinen Internetseiten einen Online-Test an, bei dem man […]
Herbsttagung der Datenschützer
Auf ihrer zweiten Tagung in diesem Jahr diskutierte die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) in Oldenburg vom 8. bis 9. November zu aktuellen Themen des Datenschutzes. Hauptthemen waren zum einen die Fluggastdatenspeicherung und die Anwendung der Datenschutzgrundverordnung im journalistischen Bereich. In ihrer Entschließung „Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten“ fordert die […]
Die korrekte Nutzung Sozialer Netzwerke durch öffentliche Stellen
Das Internet ist nicht mehr Neuland. Auch bei staatlichen Stellen setzt sich die Erkenntnis durch, dass Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. für sehr viele Menschen zum beruflichen und privaten Leben dazugehören. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI), Stefan Brink, hat daher eine Richtlinie zur Nutzung von Sozialen Netzwerken durch öffentliche Stellen […]
Datenschützer richten Forderungen an die zukünftige Bundesregierung
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat elf Grundforderungen an den Bund und die Länder formuliert. Oberstes Ziel der Datenschutzbehörden ist es, das Datenschutzrecht weiterzuentwickeln und seine Durchsetzung und Akzeptanz zu fördern. Für die Datenschützer ist Datenschutz ein Grundrechtsschutz, der nie als Hindernis, sondern als integraler und förderlicher Bestandteil politischer, […]
Videoüberwachung an Schulen
In vielen Schulen kommt heute Videoüberwachungstechnik zum Einsatz. Jüngst machten Zahlen aus Sachsen-Anhalt Schlagzeilen und riefen den Landesdatenschutzbeauftragten auf den Plan. Die Frage ist, wann eine Videoüberwachung an Schulen zulässig ist und welche Voraussetzungen an sie gestellt werden. Grundsätzlich greift jede Videoüberwachung in das Grundrecht der betroffenen Person ein, selbst über die Preisgabe und Verwendung […]
Videoüberwachung im Nahverkehr bleibt zulässig
Nun ist es amtlich – die ÜSTRA, die hannoverschen Verkehrsbetriebe, dürfen weiterhin ihre Busse und Bahnen per Videoüberwachung kontrollieren. Was bisher geschah Der Streit um die Überwachung der Busse und Bahnen in Hannover schwelt bereits seit 2014. Damals hatte der zuständige Landesdatenschutzbeauftragte der ÜSTRA untersagt, die Videoüberwachung zeitlich und örtlich unbeschränkt zu betreiben. Die Datenschützer […]
YouTube Videos, erweiterter Datenschutzmodus und TYPO3-Plugins von Aufsichtsbehörden
In der aktuellen Ausgabe des c’t Sonderhefts zum Thema Webdesign stellt unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese die Möglichkeiten dar, die bestehen, um YouTube-Videos datensparsamer in die eigene Website einzubetten. Eingegangen wird dabei nicht nur auf den „erweiterten Datenschutzmodus“, den YouTube selbst im Rahmen der Einbettung als Option anbietet. Dargestellt wird auch eine datenschutzgerechte Einbettungsalternative, die z. […]
„Recht auf Vergessenwerden“ – nun muss der EuGH entscheiden
Im Mai 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein umfassendes „Recht auf Vergessenwerden“ aus den bestehenden Datenschutzregeln abgeleitet. Damals hatte der EuGH Suchmaschinenbetreiber verpflichtet, in bestimmten Fällen Suchergebnisse nicht anzuzeigen. EU-Bürger können seit dieser Entscheidung unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung von Links aus den Suchergebnislisten beantragen, die bei einer Suche nach ihrem Namen erscheinen. Zuerst […]
Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen eine Empfehlung zum Einsatz von Videokameras in öffentlichen Verkehrsmitteln herausgebracht. Diese Empfehlung wurde mit den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sowie den obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich abgestimmt. Vorab ist anzumerken, dass es sich lediglich um […]
Bundesdatenschutzbeauftragte legt Tätigkeitsbericht vor
Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI), Andrea Voßhoff, hat am Dienstag ihren 246 Seiten umfassenden 26. Tätigkeitsbericht für die Jahre 2015 und 2016 vorgelegt. Hintergrund Die BfDI kontrolliert die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen des Bundes. Dabei fallen nicht nur Behörden und Organe der Rechtspflege unter ihre Kontrolle, sondern ebenso […]
Deutschlands Datenschützer mahnen Datenschutz als Grundrecht
Ende März kamen die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder und des Bundes in Göttingen zu ihrer halbjährlichen Konferenz zusammen. Ziel dieser Konferenzen ist es, die Datenschutzgrundrechte zu fördern, eine einheitliche Anwendung des Datenschutzrechts in Deutschland zu erreichen und gemeinsam für seine Fortentwicklung einzutreten. In ihrer „Göttinger Erklärung“ zeigen sich die Datenschützer besorgt, über die Einstellung zum Datenschutz, […]
Personalmangel bei den Datenschutzaufsichtsbehörden
Die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder erhalten immer mehr Aufgaben. Vor allem mit der Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im nächsten Jahr wächst der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereich enorm. Allerdings wächst die Personaldecke der Behörden nicht entsprechend (wir berichteten). Nun hat das Handelsblatt die Landesdatenschutzaufsichtsbehörden über ihre personelle Ausstattung befragt und berichtet über ernüchternde Zahlen. Viele […]
Wir werden tatsächlich fast überall per Video überwacht
Supermärkte, Bahnhöfe, Einkaufspassagen, Straßen, an diesen Orten ist uns mehr oder minder bewusst, dass es Videokameras gibt, die uns überwachen. Es gibt aber auch Bereiche in denen wir eher nicht damit, zum Beispiel beim Arzt. Einem Patienten in Mecklenburg-Vorpommern waren in einer Arztpraxis Videokameras aufgefallen. Mit der Bitte um Überprüfung wandte er sich an die […]