„Wie war ich?“ – eine Frage, bei der die Beantwortung unangenehm sein kann. Erst recht, wenn Vorgesetzte im Job ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fragen. Führungskräftebewertungen (oder auch „Vorgesetztenfeedback“) durch die Beschäftigten eines Unternehmens oder einer Behörde, werden in der modernen Arbeitswelt vielerorts durchgeführt. Die Befragten sollen dabei angeben, wie zufrieden sie mit der Leistung ihrer […]
Posts by Christian Dugall:
Die Zulässigkeit der Leistungskontrolle
Unter welchen Voraussetzungen ist eine Leistungskontrolle durch Arbeitgeber gegenüber ihren Beschäftigten zulässig? Diese Frage wird in datenschutzrechtlichen Diskussionen recht unterschiedlich beantwortet. Arbeitnehmer und Betriebsräte vertreten häufig, dass eine Leistungskontrolle datenschutzrechtlich unzulässig sei. Arbeitgeber gehen hingegen häufig vom Gegenteil aus und nehmen eine weitgehende Zulässigkeit an. Zum Teil werden Maßnahmen, die der Leistungskontrolle dienen, auch bewusst […]
Datenschutzrechtliche Pflichten für Betriebsräte
Betriebsräte haben in deutschen Unternehmen im Hinblick auf das Thema Datenschutz eine wichtige Rolle. Zum einen weist Ihnen § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG die Aufgabe zu, „darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, […]“ eingehalten werden. Zu diesen Gesetzen gehören u.a. auch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Aus […]
Aufzeichnungen im Callcenter
Als Anrufer in einem Callcenter bekommt man häufig Formulierungen wie „Zu Trainingszwecken kann dieses Gespräch aufgezeichnet werden.“ durch eine freundliche digitale Stimme zu hören. Neben „Trainingszwecken“ sind auch andere Zwecke denkbar, bspw. die „Sicherstellung der Qualität“ oder ähnliches. Im Endeffekt geht es in der Regel um eine Kontrolle der Leistung und des Verhaltens der Mitarbeiter […]
Datenschutz bei der Betriebsratswahl
Planmäßig werden in Betrieben mit einem Betriebsrat alle vier Jahre Betriebsratswahlen durchgeführt. Einzelheiten zum Ablauf dieser Betriebsratswahlen sind unter anderem im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sowie in der „Ersten Verordnung zur Durchführung des Betriebsverfassungsgesetzes“ (kurz „Wahlordnung“) geregelt, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlässt. In unserer Praxis als externe Datenschutzbeauftragte für eine Vielzahl von Unternehmen erreicht […]
Die wichtigsten Fragen zur Verpflichtung auf das Datengeheimnis
In der täglichen Praxis als externer betrieblicher Datenschutzbeauftragter ergeben sich immer wieder Fragestellungen rund um die Verpflichtung auf das Datengeheimnis nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Auf Seiten von Unternehmen bestehen häufig Unklarheiten hinsichtlich der erforderlichen Maßnahmen. Auf Seiten von Mitarbeitern schürt die Verpflichtung häufig Sorgen und Ängste. Dieser Beitrag beantwortet die wichtigsten Fragen: Was ist […]
Kein Mitbestimmungsrecht bei Kameraattrappen
Möchte ein Arbeitgeber Teile seines Betriebsgeländes per Videokamera überwachen, unterliegt diese Maßnahme der Mitbestimmung des Betriebsrats. Das Recht zur Mitbestimmung ergibt sich hier aus § 87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), da Videokameras technische Einrichtungen darstellen, die zur Überwachung des Verhaltens und der Leistung der Arbeitnehmer geeignet sind. Zusätzlich zu Kameras werden jedoch vermehrt […]