Der Gang zum Betriebsarzt ist mittlerweile fester Bestandteil der Einstellungsprozedur neuer Mitarbeiter. Aber auch langjähre Beschäftigte können in regelmäßigen Abständen für eine betriebsärztliche Untersuchung geladen werden. Was aber ist erlaubt? Was darf untersucht werden? Es ist zu unterscheiden zwischen arbeitsmedizinischen Vorsorgen, Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen. Arbeitsmedizinische Vorsorgen Arbeitsmedizinische Vorsorgen sind in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge […]
Beschäftigtendatenschutz
Beschäftigtendatenschutz
Die verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Die Durchführung von verdeckten Videoüberwachungsmaßnahmen am Arbeitsplatz ist regelmäßig mit rechtlichen Unsicherheiten behaftet. So ist zum Beispiel im Einzelhandel häufig unklar, welche Maßnahmen zuvor erfolglos ausgeschöpft sein müssen, damit eine verdeckte Videoüberwachung gegen einen bestimmten Mitarbeiter überhaupt durchgeführt werden kann. Unsicherheiten bestehen zudem bei der Verwertbarkeit von „Zufallsfunden“. Hierbei führt die Auswertung der Videoaufzeichnungen zur […]
Arbeitgeber darf Browserverlauf ohne Einwilligung des Mitarbeiters auswerten
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.01.2016 (Az.: 5 Sa 657/15, nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Arbeitgeber den Browserverlauf des betrieblichen Rechners eines Mitarbeiters auswerten darf, ohne dass dieser zuvor seine Zustimmung gegeben hat. Der Fall Der Arbeitgeber hatte dem Mitarbeiter zur Erledigung von Arbeitsaufgaben einen betrieblichen Rechner zur Verfügung gestellt. In den Arbeitspausen […]
Die Weihnachts-App, die alles weiß
In der Vorweihnachtszeit lohnt sich ein Blick in den App-Store des Smartphones. So finden sich dort verschiedenste, auf das Weihnachtsfest zugeschnittene Applikationen. Von Rabattaktionen in Form von verschiedenen Adventskalendern, über Rezepte-Apps mit Weihnachtsgebäck, bis hin zu diversen Spielen mit besonderen Weihnachts-Themes ist alles vertreten. Diese besinnliche Phase des Jahres ruft jedoch offenbar vermehrt Betrüger auf […]
Einigung auf neue EU-Datenschutzgrundverordnung – finale Fassung hier
Straßburg, Dienstagabend im EU-Parlament: Die Verhandlungsführer der EU-Kommission, des EU-Parlaments sowie der Mitgliedstaaten (Trilogverhandlungen) haben sich nach vierjährigem Ringen auf eine Reform der Datenschutzregelungen geeinigt. Ziel war es, die bisher gültige Richtlinie aus dem Jahr 1995 auf die Zeit von Social Media, Smartphones und Daten als Wirtschaftsgut anzupassen. Die gestern verabschiedete Reform beinhaltet die Datenschutzgrundverordnung […]
Mit dem Fingerabdruck ins Büro – Einsatz biometrischer Zugangssysteme im Arbeitsverhältnis
Die Zutrittskontrolle ist eine wichtige technisch-organisatorische Maßnahme, die ein Unternehmen treffen muss, um den Schutz ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Wie dies im Detail umgesetzt werden kann, haben wir im ersten Teil unserer Reihe „TOM und der Datenschutz“ ausführlich dargestellt. Insbesondere zur Türverriegelung bieten sich verschiedene Maßnahmen an: (Sicherheits-)Schlüssel (RFID)-Token PIN oder Passwort Biometrische Systeme, […]
Online ausgeraubt beim Weihnachtsshopping
Mit dem Ziel noch eben schnell ein Geschenk zu kaufen, werden aktuell und insbesondere an den Tagen vor Weihnachten viele Leute unterwegs sein. Da trifft es sich doch, dass die passende E-Mail mit „Blitzangeboten“ von Amazon und anderen namhaften Online-Shops direkt an die eigene E-Mail-Adresse gesendet wird und sofort eine Fülle an überwältigenden Angeboten zur […]
Betriebliches Eingliederungsmanagement – wie jetzt genau?
Verankert ist dieses arbeitsrechtliche Verfahren in § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX). Danach ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) durchzuführen, sobald ein Beschäftigter innerhalb von 12 Monaten (maßgeblich ist das Kalenderjahr) länger als 6 Wochen arbeitsunfähig war, unabhängig davon, ob es sich dabei um einen durchgängigen Zeitraum handelt oder dieser […]
Doodle und Co. – Datenschutzfragen bei der Online-Terminabstimmung
Terminkoordination mit Hilfe unzähliger Rundmails ist in vielen Unternehmen Schnee von gestern. Die Abstimmung für Gruppentermine und -besprechungen erfolgt vielmehr mit ein paar kurzen Klicks über kostenlose Online-Terminplaner. Einer der aktuell wohl bekanntesten und meist genutzten Dienste ist zweifelsohne „Doodle“. Terminvorschläge und Umfragen können mit Hilfe des Tools schnell erstellt und per E-Mail an ausgewählte […]
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – ein „alter Hut“?
Die Antwort ist eindeutig: Nein! Dass dieses Thema immer noch aktuell ist, zeigt sich nicht zuletzt an einem Beitrag des Spiegels über den die Blogredaktion jüngst gestolpert ist. In dem Artikel wird die Problematik „Überwachung der Mitarbeiter“ generell thematisiert. Die grundsätzlich existierenden Kontroll-möglichkeiten auf Seiten des Arbeitgebers haben wenig Grenzen, zu denken sei etwa an […]
Drohnen überwachen Baustellenfortschritt
In der kalifornischen Stadt Sacramento wird seit August 2014 ein neues Stadium für die örtliche Basketballmannschaft Sacramento Kings gebaut. Der Baufortschritt der 18.500 Zuschauer fassenden Arena wird per Drohnen überwacht (die Süddeutsche Zeitung berichtete am 2.9.2015). Um sicherzustellen, dass die Arena fristgerecht fertig gestellt wird, nehmen Drohnen einmal täglich den Baufortschritt aus der Luft auf. […]
Kein Mitbestimmungsrecht bei Kameraattrappen
Möchte ein Arbeitgeber Teile seines Betriebsgeländes per Videokamera überwachen, unterliegt diese Maßnahme der Mitbestimmung des Betriebsrats. Das Recht zur Mitbestimmung ergibt sich hier aus § 87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), da Videokameras technische Einrichtungen darstellen, die zur Überwachung des Verhaltens und der Leistung der Arbeitnehmer geeignet sind. Zusätzlich zu Kameras werden jedoch vermehrt […]
Auskunftsersuchen – ernstgemeinter Datenschutz oder Projektakquise
[E-Mail:] „Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir gem. § 34 BDSG mit, welche Daten Sie über mich gespeichert haben. Mit freundlichem Gruß, Name“ Eine solche Mail erhielten im 2. Halbjahr 2014 Jahr viele Unternehmen. Interne Recherchen führten zu keinen Ergebnissen. Der Betroffene war den angefragten Unternehmen völlig unbekannt. Antwortschreiben blieben stets unbeantwortet […]
Google Apps für die Unternehmensdatenverarbeitung – im Ernst??
Um es mit Thomas Magnum zu sagen: „Ich weiß, was Sie jetzt denken, und Sie haben recht“ – Nun, vielleicht auch nicht. Auch uns fiel es zunächst schwer, sich in der Beratungspraxis diesem Thema ohne Vorurteile zu nähern. Wer, diese Frage sei aus Datenschutz-Sicht erlaubt, denkt bei den Begriffen Google und Datenschutz nicht an Feuer […]
Wie privat sind private Termine im Outlook-Kalender?
Arbeitnehmer verwalten ihre dienstlichen Termine heutzutage in der Regel elektronisch. Gleichzeitig lassen sich für die meisten Beschäftigten Arbeitsalltag und Privatleben nicht mehr strikt trennen. So finden zunehmend auch private Termine Eingang in den dienstlichen Terminkalender. Um private Termine vor ungewollter Einsichtnahme durch Kollegen oder den Arbeitgeber zu schützen, bieten Outlook und Lotus Notes die Möglichkeit, […]