Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat im Rahmen des Projekts „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“ zahlreiche Webmaildienste, Foren, Online-Shops und Soziale Netzwerke untersucht und dabei festgestellt, dass es für Nutzer teilweise sehr schwierig ist, ihr Profil bzw. Konto zu löschen. Laut vzbv bieten nur 8 von 19 untersuchten Anbietern die Löschmöglichkeit dort an, wo die meisten […]
Kundendatenschutz
Kundendatenschutz
Wochenrückblick zum Datenschutz – KW 50 2013
Was gab es diese Woche Neues? Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar verabschiedet sich Am 16. Dezember 2013 endet die Amtszeit des langjährigen und hochgeschätzten Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. In diesem Zusammenhang wurde in dieser Woche auch Kritik am Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich laut, der trotz unklarer Nachfolge kein Ersuchen nach § 23 Abs. 1 BDSG stellte, welches den Bundesbeauftragten verpflichtet […]

Berechnung der Kreditwürdigkeit – Das Geheimnis wird gelüftet. Vielleicht.
„Große Geschenke für kleine Raten!“ Mit diesem Slogan animiert ein Elektronikmarkt zum Kauf von finanzierten Weihnachtsgeschenken. Voraussetzung ist hierbei eine Kreditwürdigkeit des Käufers. Diese wird bei so genannten Auskunfteien abgefragt. Auskunfteien speichern Kundendaten und errechnen Scorewerte. Dies sind Wahrscheinlichkeitswerte, die Auskunft darüber geben, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Betroffene seine Verbindlichkeiten vertragsgemäß erfüllen wird. Ein schlechter […]
Düsseldorfer Kreis: So wird datenschutzkonform geworben.
Die datenschutzrechtlichen Anforderungen zur Datennutzung für werbliche Zwecke sind kompakt in § 28 Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zusammengefasst. Nur gelegentlich muss ein Blick in andere Gesetze, beispielsweise § 7 UWG, geworfen werden. Die einzelnen Bestimmungen des sehr umfangreichen § 28 Abs. 3 BDSG stellen Werbetreibende und Beworbene regelmäßig vor Schwierigkeiten. Was ist erlaubt, was verboten? […]

XBOX O(H)NE – Datenschutz?
Die Verarbeitung von Nutzerdaten, die Microsofts neue Spielkonsole XBOX ONE generiert, ist rechtlich höchst problematisch. Die Nutzer werden nicht hinreichend über die Datenverarbeitung informiert. Zu diesem Schluss kommen wir in einer ausführlichen Untersuchung der XBOX ONE Datenschutzerklärung. Seit dem 22.11.2013 ist nun Microsofts neue Spielkonsole, die XBOX One auch in Deutschland erhältlich. Mit an Bord […]
Fallstricke beim E-Mailing… und wie man sie umgeht
Sicher erhalten auch Sie regelmäßig Emails, bei denen Sie aus der Adressatenliste erkennen, welche Personen ebenfalls Empfänger des Mailings sind. Je nach Umfang des Verteilers kann es sich hierbei um eine Vielzahl von Email-Adressen handeln. Die Adressen sind sichtbar, weil beim Versand alle Email-Adressen in das „An-Feld“ oder in das „CC-Feld“ eingegeben wurden. Wo liegt […]
Wochenrückblick Datenschutz
Datenschutzrechtliche Themen sind fester Bestandteil der täglichen Nachrichten geworden. Damit der Überblick nicht verloren geht, stellen wir die relevanten Ereignisse der vergangenen Woche in einem Wochenrückblick zusammen. 24. Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht stellt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar dar, dass die Bedeutung datenschutzrechtlicher Fragen in fast allen Lebensbereichen erheblich zugenommen hat. Gleichzeitig kritisiert […]
Beitrag in der Fachzeitschrift K&R: Haftungsrisiken und Schutzmaßnahmen beim Betrieb von WLAN-Netzen
In der aktuellen K&R erläutert unser Syndikusanwalt Peter Suhren Haftungsrisiken und Empfehlungen für WLAN-Betreiber. Der Beitrag befasst sich mit dem Risiko, dem gewerbliche WLAN-Betreiber derzeit ausgesetzt sind, wenn über ihren Internetanschluss Rechtsverletzungen begangen werden und stellt mögliche Schutzmaßnahmen dar, um das Haftungsrisiko zu minimieren. Dabei wird zum einen darauf hingewiesen, dass einzelne Schutzmaßnahmen (etwa Portsperren, […]
Keine „Smart Steps“ in Deutschland – somit alles datenschutzkonform?
Die Ankündigung des spanischen Telekommunikationsunternehmens Telefónica, Bewegungsdaten von Kunden in Deutschland analysieren und vermarkten zu wollen, sorgte Anfang dieser Woche für eine erhebliche Verunsicherung bei den O2-Kunden und zu massiver Kritik der Datenschützer (wir berichteten). Vom Umfang der Kritik überrascht, reagiert Telefónica nun mit der Nachricht, dass ‚Smart Steps‘ in Deutschland nicht eingeführt wird. „Datenschutz […]
Bewegungsprofile als Einnahmequelle – ›Smart Steps‹ von Telefónica
Der Mobilfunkkonzern Telefónica wirbt mit dem Angebot, die Verkehrsdaten seiner Kunden so aufzubereiten, dass diese für Werbezwecke nutzbar werden. Die Verkehrsdaten von Personen, die sich durch die Nutzung des von Telefónica angebotenen Mobilfunkdienstes ergeben, wie etwa Telefonnummern, SIM-Kartennummer und Standort, werden durch sogenannte Bestandsdaten, wie Alter und Geschlecht, angereichert und sollen es beispielsweise dem Einzelhändler […]
Webtracking zulässig gestalten
Die Webseiten eines Unternehmens sind oftmals erste Anlaufstelle für Interessierte und Kunden. An der stetigen Verbesserung und bedarfsgerechteren Gestaltung der Webseiten besteht daher ein hohes Interesse. Entsprechendes gilt auch für Newsletter und Unterseiten auf Social Media Portalen – etwa die facebook-Fanpage. Warum ist Webtracking so verbreitet? Bei der Entscheidung, an welcher Stelle der jeweilige Unternehmsauftritt […]
Schufa-Daten sollen um Informationen aus sozialen Netzwerken angereichert werden
Wer heute einen Mobilfunk- oder Kreditvertrag abschließen oder auf Ratenbasis einkaufen will, kommt um die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, kurz Schufa genannt, nicht herum. Die wohl größte deutsche Auskunftei wird bei derartigen Geschäften häufig zurate gezogen, um die Kreditwürdigkeit des Käufers und das Zahlungsausfallrisiko zu bewerten. Diese Bewertung erfolgt aus ca. 479 Millionen Einzelinformationen, die über […]

Telefonische Kundenzufriedenheitsbefragung: Gestaltung der Einwilligungserklärung
Kalter Kaffee: Telefonische Kundenzufriedenheitsbefragung erfordert Einwilligung Viel Wichtiger: Wie muss die Einwilligung aussehen? Vor einigen Tagen mäanderte ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 30.3.2012 durch die juristischen Blogs. Das Oberlandesgericht hat entschieden, dass eine telefonische Befragung von Kunden zur Serviceleistung (Kundenzufriedenheitsanalyse) unzulässig ist, wenn der Kunde die Telefonnummer „für den Fall der Fälle“ hinterlässt. Zulässig […]
Ein datenschutzfreundliches CRM-System – geht das?
Als erstes umfassendes CRM-System wurde vor kurzem das Verfahren ProCampaign der Consultix GmbH für die Umsetzung vorbildlicher Datenschutz-Lösungen im Direktmarketing ausgezeichnet. ProCampaign ist eine multifunktionale, webbasierte Anwendung zur Unterstützung des Customer Relationship Management (CRM), welches z.B. im Bereich Marketing und Konsumentendatenverwaltung einsetzbar ist. Anbieter ist die Consultix GmbH aus Bremen, die die Anwendung fortlaufend entwickelt […]
Verleihung der 12. BigBrotherAwards
Was in der Schauspielerei die Goldene Himbeere, ist im Datenschutzrecht der BigBrotherAward. Seit dem Jahr 2000 wird dieser Award in Deutschland an die öffentlichen und privaten Stellen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Personen beeinträchtigten bzw. persönliche Daten Dritten zugänglich gemacht haben. Am 13.4.2012 fand die 12. Verleihung der BigBrotherAwards in […]