Wer im Großraum Karlsruhe wohnt und gestern einen großen dumpfen Knall vernommen hat, der dürfte wohl den Paukenschlag gehört haben, der zur jüngsten Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Sachen Facebook erklungen ist. Warum so wichtig? In der Öffentlichkeit gibt sich Facebook gerne als den gönnerhaften Kommunikationsmittler, die neutrale Plattform für die Vernetzung der Welt. Dass aber […]
Posts by Stefan R. Seiter:
Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz immer zulässig?
In einer nicht mehr ganz ofenfrischen, aber dafür trotzdem sehr spannenden Entscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) per Urteil vom 28. März 2019 (Az. 8 AZR 421/17) zur Zulässigkeit der offenen Videoüberwachung am Arbeitsplatz geäußert. Ausgangspunkt ist ein Tabak- und Lottoladen, der sich im Rahmen des erörterten Verfahrens dadurch auszeichnet, dass mehrere Kameras – teils […]
Datenschutz ist kein Täterschutz
Hinsichtlich der Nutzung des Internets kursieren einige Mythen. Darunter finden sich häufig auch folgende Aussagen: Datenschutz ist Täterschutz. Im Internet ist jeder anonym. Beides ist ebenso simpel wie falsch. Warum dem so ist, sei an einem aktuellen Beispiel aus der Rechtsprechung verdeutlicht. Ungewollte Prominenz und ihre Folgen Kennen Sie Yannick Hendricks? Falls nein, macht das […]
Die Nutzung offener WLAN´s – ein mehrgängiges Menü
Bei dem hitzigen Wetter, das wir derzeit landauf, landab erleben (oder: erleiden), ist es wichtig, viel zu trinken. Aber auch gutes Essen darf nicht zu kurz kommen. Deshalb werden wir heute einmal kulinarisch und erarbeiten uns ein kleines Häppchen Rechtsprechung für zwischendurch. Die Vorspeise: Was bisher geschah In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber mehrfach […]
YouTube und die Neudefinition der Anschrift
Seien wir mal ehrlich: Viele Leute „da draußen“ wissen doch gar nicht, wie kunterbunt und spannend das Thema Datenschutz sein kann. Nicht selten hört man Worte wie „dröge“, „verkopft“ oder „staubtrocken“. Doch spätestens, wenn unmittelbar die eigenen privaten Belange betroffen sind, dann steigt urplötzlich die Aufmerksamkeit. „Ach, echt?“ oder „Oh, wusste ich noch gar nicht“ […]
Datenschutzverstoß: Kündigung wegen Verdachts einer Straftat unwirksam
Es gibt da so einige „Klassiker“ im Bereich der Verarbeitung von Beschäftigtendaten, die einem mit fortwährender Regelmäßigkeit über den Weg laufen – als da wären z.B. Geburtstagslisten, Bewerberfragebögen oder Gesundheitsuntersuchungen; alles Dinge, die mehr oder weniger direkt mit dem Beginn eines Arbeitsverhältnisses in Verbindung stehen. In rechtlicher Hinsicht mehr „Schmalz“ vermittelt jedoch die Beendigung eines […]
WLAN: Freiheit für alle – aber nur mit meiner Genehmigung
Ist das nicht schön? Internetzugang, wo man geht und steht; WLAN macht´s möglich. Aber woher kommt dieses WLAN überhaupt? Immer wieder ist von dem flächendeckenden Ausbau der Netze die Rede. Da werden Visionen formuliert, Konzepte erstellt und Versprechungen eingegangen. Aber wer soll es machen? Innerhalb von Gebäuden ist das relativ einfach: Sei es im Café, […]
Einwilligung für Werbeanrufe – aber richtig
„Na, dann machen wir das doch einfach mit ´ner Einwilligung“. So oder ähnlich lautet ein Satz, den wir in unserer Beratungspraxis häufig zu hören bekommen – von engagierten Vertrieblern, entscheidungsfreudigen Marketing-Experten oder kreativen Geschäftsführern. Und schon nimmt das Unheil seinen Anlauf. Nicht immer, aber häufig. Und schon gar nicht mit Absicht, aber in manchen Fällen […]
Dürfen Lehrer die Smartphones Ihrer Schüler einkassieren?
Es ist ein leidiges Thema, die Unterhaltungselektronik an der Schule. Und ein altes noch dazu. Wie, glauben Sie nicht? Ach kommen Sie … Wie war es denn früher? Jedenfalls nicht besser als heute: Zu Beginn meiner persönlichen schulischen Karriere war die Zeit der „Walkmans“ (um den ebenso populären wie grammatikalisch verfehlten Plural der tragbaren Kassettenspieler […]