Das Kammergericht Berlin verkündete im Rechtsstreit zwischen der Facebook Ireland Limited und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände- Verbraucherzentrale e.V. am 22. September 2017 sein Urteil[1], das vor kurzem öffentliches Interesse weckte. Es wird bereits gemutmaßt, dass dieses Urteil noch bis zum Bundesgerichtshof gehen könnte. Facebook Ireland, als europäischen Tochergesellschaft des US-amerikanischen Unternehmens Facebook Inc., […]
Social Media
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Wenn Alexa eine Party feiert hilft vielleicht ein Blick in die App
Gestern berichtete die Sueddeutsche Zeitung in einem Artikel über eine durch Amazon Echo ausgelöste nächtliche Ruhestörung, die sogar zu einem Polizeieinsatz führte. Das Kuriose an dem Fall ist: Der Hausherr konnte sich nicht erklären, warum sein „smartes“ Audio-Gerät zu nächtlicher Stunde Musik in beachtlicher Lautstärke abspielte. Schließlich war doch niemand zu Hause, der “Alexa” einen […]

Facebook-Fanpage – sind nun doch die Seitenbetreiber für die Datenverarbeitung von Facebook verantwortlich?
Soziale Netzwerke sind für zahlreiche Unternehmen eine wichtige Plattform, um Kunden und Interessenten anzusprechen. Auf Facebook können Unternehmen dazu eine Facebook-Fanseite (Fanpage) erstellen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll nun über die Frage entscheiden, ob Seitenbetreiber von Fanpages für datenschutzrechtliche Verstöße durch Facebook verantwortlich sind (den bisherigen Verlauf des Rechtstreits können Sie hier einsehen). Hintergrund Anlass […]

Verletzliche Verbraucher im Internet? Podiumsdiskussion am 24.10.2017 in Siegen
Datenschutz sollte immer auch als ein wesentlicher Bestandteil des Verbraucherschutzes gesehen werden. Dies war eine der Schlussfolgerungen aus der Podiumsdiskussion am 24.10.2017 anlässlich der Einweihung des neuen Zentrums für Verbraucherschutz und verletzliche Verbraucher in Siegen. Das Forschungszentrum möchte die Auswirkungen des Wettbewerbs auf das Verbraucherverhalten untersuchen und dabei insbesondere die sog. „verletzlichen Verbraucher“ in den […]

Instagram ändert auf Druck von Verbraucherschützern seine Nutzungsbedingungen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte die Nutzungsbedingungen von Instagram abgemahnt. Im Detail wurden 18 Klauseln der Datenschutz- und Nutzungsbedingungen beanstandet. Auch das Impressum war nach Ansicht der Verbraucherschützer nicht korrekt. Wider Erwarten lenkte Instagram schnell ein und gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Nun hat Instagram bis November bzw. in einigen Bereichen bis Ende des Jahres […]

BayLDA gibt Hinweise zum datenschutzkonformen Einsatz von Facebook Custom Audience
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hatte zuletzt bayernweit den Einsatz von Facebook Custom Audience bei 40 Unternehmen überprüft – wir berichteten. Es wurde nun festgestellt, dass ein datenschutzkonformer Einsatz grundsätzlich möglich ist, datenschutzrechtliche Anforderungen jedoch häufig nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden. In der Pressemitteilung des BayLDA vom 04.10.2017 wurden nun allgemeine Hinweise und […]
New fine to Facebook from the Spanish Data protection Authority
The Spanish Data Protection Authority (AEPD) has condemned Facebook Inc. to the payment of a sanction of 1,200,000 Euros for the existence of two serious and one very serious infringements of Data Protection Law. According to the Agency, Facebook treats personal data for advertising purposes without express consent of the data subjects and does not […]
Wie wirksam sind eigentlich „Cookie-Banner“ und was ist beim Retargeting zu beachten?
In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Datenschutz und Datensicherheit (DuD 9/2017, Seite 577 – 582) geht unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Retargetings ein und stellt dar, was bei der Nutzung von „Cookie-Bannern“ zu beachten ist. Den kompletten Artikel können Sie hier kostenlos abrufen. [Update vom 17.08.2017: Der Link wurde geändert.]
Newsletter rechtskonform versenden und konkrete Tipps zur Nutzung von MailPoet
In der aktuellen Ausgabe des c’t Magazins stelle ich die rechtlichen Stolperfallen dar, die Websitebetreiber beachten müssen, wenn sie einen Newsletter versenden möchten. Neben den allgemeinen Rahmenbedingungen behandelt der c’t Artikel auch konkret die Nutzung des WordPress Plugins „MailPoet“ (Version 2.x). Öffnungs- und Linktracking deaktivieren Eine Anleitung, wie das Öffnungs- und Linktracking von MailPoet deaktiviert […]
YouTube Videos, erweiterter Datenschutzmodus und TYPO3-Plugins von Aufsichtsbehörden
In der aktuellen Ausgabe des c’t Sonderhefts zum Thema Webdesign stellt unser Mitarbeiter Sven Venzke-Caprarese die Möglichkeiten dar, die bestehen, um YouTube-Videos datensparsamer in die eigene Website einzubetten. Eingegangen wird dabei nicht nur auf den „erweiterten Datenschutzmodus“, den YouTube selbst im Rahmen der Einbettung als Option anbietet. Dargestellt wird auch eine datenschutzgerechte Einbettungsalternative, die z. […]
Facebook Custom Audiences – plötzlich doch alles zulässig?
[Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel ist vom 1. August 2017. Wir haben am Ende des Artikels ein Update vom 5. Oktober 2017 angefügt.] Die Netzgemeinde ist im Hinblick auf die bislang nicht unproblematische Nutzung von Facebook Custom Audiences from your Website in heller Aufruhr. Um hier für etwas Überblick zu sorgen, möchten wir für Sie nachfolgend […]

FindFace: Verbrecherjagd mit neuester Gesichtserkennungssoftware
Vor rund einem Jahr berichteten wir über die neue russische Gesichtserkennungssoftware von FindFace und deren Vorzüge wie auch Gefahren für den Datenschutz. Immerhin kann seitdem jedes Mitglied von VKontakte (vk.com), das russische Pendant zu Facebook und letztlich auch das größte russischsprachige soziale Netzwerk der Welt, auf der Webseite von FindFace ein Foto hochladen – und […]
Der Datenschutz beim neuen Snapchat Feature Snap Map
Das Teilen des eigenen „Standortes“ bei den gängigen Social Media Angeboten ist derzeit voll in Mode. Nachdem bereits Google Maps in der Anwendung für das Smartphone ein solches Feature eingeführt hatte, damit sich die Freunde untereinander den aktuellen Aufenthaltsort auf der Google Karte anzeigen lassen können, folgte vor kurzem Snapchat mit Snap Map. Diese neue […]
Datenschutz? Abmahngefahr?! – Was wir aus der WhatsApp-Entscheidung lernen können
Wenn es nach dem Verständnis vieler Journalisten geht, steht uns Nutzern von WhatsApp eine riesige Abmahnwelle bevor. Dabei stützen sich die Medien auf das Urteil des Amtsgerichts Bad Hersfeld vom 15.05.2017 (Az. F 120/17 EASO). Der Richter hatte in der zugrundeliegenden Rechtsstreitigkeit im Familienrecht über einen etwaigen, fortlaufenden Rechtsverstoß des Nutzers durch die Weitergabe von […]
Das große Löschen? Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Am 30. Juni hat der Bundestag für den von Bundesjustizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Fake News und Hate Speech, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gestimmt. Netzwerkbetreibern wie Facebook, Twitter und Youtube wird die Pflicht auferlegt, offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach einem entsprechenden Hinweis zu löschen; anderenfalls drohen Bußgelder von bis zu […]