Wer kennt diese Fragen nicht: „Sie wollen ohne Termin zum Doktor? Um was geht es denn genau?“. Derartige Fragestellungen gehören noch immer zum Praxisalltag und werden dem Patienten entweder telefonisch oder direkt am Anmeldetresen gestellt. Die Beantwortung fällt einem jedoch mitunter schwer, nicht zuletzt dann, wenn sich andere Personen bzw. Patienten in unmittelbarer Umgebung befinden […]
August 2015
Ermittlungen gegen Journalisten eingestellt – doch wer ist eigentlich Journalist und wer genießt Pressefreiheit?
Auch wenn die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org erfreulicherweise eingestellt wurden, so stellen sich im Nachhinein zahlreiche Fragen: Wie konnte es überhaupt zu einer derartigen Ermittlungsschieflage durch den Generalbundesanwalt kommen? Inwieweit darf auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durch Bundesbehörden Einfluss genommen werden? Wer darf sich als Journalist bezeichnen und kann in diesem Zusammenhang das […]
Pflicht zur Auskunft von Patientenadressen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden (Urteil vom 09.07.2015 – Az.:III ZR 329/14), dass Krankenhäuser die Adressdaten ihrer Patienten bekanntgeben müssen, wenn die Auskunft benötigt wird, um Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche geltend machen zu können. Sachverhalt Der minderjährige Kläger teilte sich in einer Fachklinik für Kinder und Jugendliche das Zimmer mit einem anderen Patienten, mit welchem er von […]
Datenschutzrechtliche Verstöße bei E-Mail-, SMS- und Internetwerbung
E-Mail-, SMS- und Internetwerbung stellen ein datenschutzrechtliches Dauerthema dar, mit dem wir uns bereits mehrfach beschäftigt haben. Nun hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) in einem Informationsblatt noch einmal die Rahmenbedingungen für zulässige Werbung zusammengestellt – dies sowohl für werbetreibende Unternehmen als auch für Bürger, die erfahren möchten, unter welchen Voraussetzungen sie beworben werden […]
Was Ihr Smartphone-Akku über Sie verrät
Das Tracking von Webseitenbesuchern über alle Arten von Cookies ist schon längst kein Geheimnis mehr und auch das Browser-Fingerprinting wird immer bekannter. Doch dieses Prinzip lässt sich noch ausweiten, weshalb die Artikel-29-Gruppe bereits Einwilligungen für Device Fingerprinting gefordert hat. Der Guardian berichtet nun über eine neue Methode, um Smartphone-User zu erkennen und zu tracken. Dazu […]
Trennungsgebot – TOM und der Datenschutz Teil 8
Daten, die zu unterschiedlichen Zwecken erhobene wurden, müssen getrennt verarbeitet werden. Dies ist die Zusammenfassung des Trennungsgebotes, mit dem unsere Reihe „TOM und der Datenschutz“ heute endet. Auch wenn es recht praktisch erscheint, die Daten aus verschiedenen Quellen einfach zusammenzuführen, ist dies nicht zulässig. Vielmehr muss durch geeignete Maßnahmen verhindert werden, dass die Daten einfach […]
High Court of Justice in London: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Grundrechte
Nicht nur in Deutschland ist die Vorratsdatenspeicherung umstritten (wir berichteten). Auch in Großbritannien stößt sie auf Widerstand. Hier hat nun der High Court of Justice von England und Wales die britische Umsetzung der inzwischen vom EuGH verworfenen EU-Richtlinie (wir berichteten) zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsüberwachungsgesetz „Data Retention and Investigatory Powers Act“ (DRIPA) für rechtswidrig erklärt. Der High […]
Hackerangriffe in Deutschland
Stell dir vor, Hackerangriffe auf deutsche Unternehmen nehmen zu, aber niemand tut etwas dagegen. So könnte in Anlehnung an das wohl bekannteste Zitat Carl Sandburgs die – zugegebener Maßen recht provokante – Schlussfolgerung aus einer neuen Studie von Ernst & Young lauten. Wie die Studie herausfand, schätzt nur jedes dritte befragte Unternehmen das Risiko, selbst […]
Gehackt – gestern Autos, heute Gewehre
Dass Autos gehackt werden, ist mittlerweile keine Sensation mehr. Zuletzt wurde über eine Schwachstelle im Jeep Cherokee und einen Angriff gegen das OnStar-Kommunikationssystem von General Motors berichtet. Doch nun werden Gewehre gehackt. Die Firma Tracking Point bietet ein computergestütztes Zielsystem für Gewehre an. Dabei wird das gewünschte Ziel markiert und der angeschlossene Computer stellt sicher, […]
Asset Deals – was ist mein Unternehmen wert und was hat das mit Datenschutz zu tun?
Bei einem Asset Deal werden die Wirtschaftsgüter eines Unternehmens einzeln an den Käufer übertragen. Dieser zahlt somit nicht einen Preis für das gesamte Unternehmen, sondern Einzelpreise für die verschiedenen Wirtschaftsgüter, die Assets. Gerne wird diese Form auch von Insolvenzverwaltern benutzt, um aus Teilbereichen des Unternehmens noch Gewinn schlagen zu können. So werden immer auch Kundendaten […]
Auskunftsersuchen – ernstgemeinter Datenschutz oder Projektakquise
[E-Mail:] „Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir gem. § 34 BDSG mit, welche Daten Sie über mich gespeichert haben. Mit freundlichem Gruß, Name“ Eine solche Mail erhielten im 2. Halbjahr 2014 Jahr viele Unternehmen. Interne Recherchen führten zu keinen Ergebnissen. Der Betroffene war den angefragten Unternehmen völlig unbekannt. Antwortschreiben blieben stets unbeantwortet […]
Google Apps für die Unternehmensdatenverarbeitung – im Ernst??
Um es mit Thomas Magnum zu sagen: „Ich weiß, was Sie jetzt denken, und Sie haben recht“ – Nun, vielleicht auch nicht. Auch uns fiel es zunächst schwer, sich in der Beratungspraxis diesem Thema ohne Vorurteile zu nähern. Wer, diese Frage sei aus Datenschutz-Sicht erlaubt, denkt bei den Begriffen Google und Datenschutz nicht an Feuer […]
„Butt dial“ – oder haftet man für sein telefonierendes Hinterteil?
Ein telefonierendes Hinterteil?! Was absurd klingen mag, stellt für nachlässige Mobiltelefonnutzer in den Vereinigten Staaten neuerdings ein reales Risiko dar. Ein Berufungsgericht in Cincinnati stellte fest, dass der Nutzer für zufällige und unbemerkte Anrufe des eigenen Mobiltelefons haftbar gemacht werden kann. Der Fall Zwei Vorsitzende eines Flughafens waren im Ausland unterwegs, als sie die Assistentin […]
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