Das Privacy Shield nimmt langsam Fahrt auf. Erste US-Unternehmen (ca. 40) sind nunmehr aufgenommen, darunter wichtige Unternehmen wie Microsoft und Salesforce. Die aktuelle Liste des US-Handelsministeriums finden Sie hier. Ganz unumstritten ist die Übermittlung von Daten in die USA nicht, wir hatten berichtet was Unternehmen jetzt tun müssen. Bis zum ersten Review des Abkommens in […]
August 2016
Arbeitsmedizinische Vorsorge vs. Einstellungsuntersuchung
Neue Arbeitnehmer müssen sich in vielen Unternehmen vor einer endgültigen Einstellung dem Betriebsarzt vorstellen. Dort finden je nach konkreter Tätigkeit Vorsorgen und/ oder Einstellungsuntersuchungen statt. Werden in dem Termin beim Betriebsarzt nur Vorsorgen oder nur Einstellungsuntersuchungen vorgenommen, ist der ganze Prozess relativ unkompliziert. Schwieriger wird es, wenn beide (Vorsorge, insbesondere die Pflichtvorsorge, und Einstellungsuntersuchung) durchgeführt […]
Datenschutz bei Patientenakten
Wollten Sie schon immer mal Röntgenfotos von Klausjürgen Wussow sehen? Oder wissen, was andere Promis wie Harald Juhnke dazu bewegte, sich in einer Privatklinik am Starnberger See behandeln zu lassen? Ja? Aber: Die körperliche und geistige Gesundheit gehört zu den persönlichsten Informationen. Der Gesetzgeber hat dies beispielsweise im Datenschutzrecht mit den besonders sensitiven personenbezogenen Daten […]
Wird der Brexit zum Datenschutzexit?
Im Juni haben mehr als 50 Prozent der britischen Wähler für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Sollte dieser tatsächlich eintreten, resultieren hieraus weitreichende gesellschaftliche, wirtschaftlich und rechtliche Folgen für die ausgetretenen Staaten und die Mitgliedstaaten. Wie geht’s weiter? Zunächst ändert sich nichts. Großbritannien bleibt (vorerst) vollwertiges Mitglied der EU. Ein Austritt aus der […]
The Article 29 Working Party Statement on the adoption of the EU-U.S. Privacy Shield
On July 26, 2016, following the adoption of the EU-U.S. Privacy Shield decision on July 12, the Article 29 Working Party (WP29) held a press conference[1] with a view to express its opinion regarding the adoption of the Commission’s decision regarding this important matter. After welcoming the improvements brought by the Privacy Shield, compared to […]
„Section Control“ bald in mehreren Bundesländern?
Neben Niedersachsen überlegt nun auch Nordrhein-Westfalen Temposünder auf besonders unfallträchtigen Strecken mit einer „Section Control“ zu überführen. Bei der „Section Control“ werden am Beginn und am Ende der Kontrollstrecke Fotos des Fahrzeugs gemacht und die Bilder jeweils mit einem Zeitstempel versehen. Aus diesen beiden Zeitstempeln lässt sich dann die Durchschnittsgeschwindigkeit berechnen und feststellen, ob man […]
Kopie der Promotionsurkunde für neuen Personalausweis?
Es ist vollbracht. Nach jahrelanger Arbeit hat man sein Promotionsvorhaben erfolgreich abgeschlossen und darf sich zu Recht „Doktor“ nennen (lassen). Diese Ehre sollen auch andere zur Kenntnis nehmen. Daher ist für viele Absolventen der Weg zum Einwohnermeldeamt einer der ersten, um den akademische Grand eintragen und (sofern die Kosten nicht abschrecken) auch gleich neue Papiere […]
Sommer, Sonne, Ferienprogramm – was ist eigentlich mit den Fotos?
Immer mehr Unternehmen bieten vor allem in den langen Sommerferien für ein oder zwei Wochen ein Betreuungsprogramm für Kinder ihrer Mitarbeiter an. Damit möchten die Unternehmen die Eltern bei der Betreuung unterstützen, damit diese trotz Schulferien und Schließungstagen der Kitas konzentriert ihrer Arbeit nachgehen können. Dieses Angebot wird meist begeistert angenommen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht sind […]
Videoaufzeichnungen von Sportveranstaltungen – Datenschutz im Verein Teil 3
Nicht immer können im Amateur- oder Kinderbereich die Spiele oder Wettkämpfe des Lieblingsvereins, der Freunde oder Familienangehörigen live vor Ort mitverfolgt werden, gleichwohl möchte man am sportlichen Geschehen (aus der Ferne) teilnehmen. Zudem möchten die Vereine Werbung für sich und die jeweilige Sportart machen. Die Lösung: Eine Liveübertragung des Wettkampfes oder dessen Aufzeichnung und anschließende […]
Zweitwohnungssteuer – sind Unis auskunftspflichtig?
Beim Thema Zweitwohnungssteuer rollt nicht nur der eine oder andere Student mit den Augen. Vielen ist es unverständlich warum der, der sich entschieden hat, in eine andere Stadt zu ziehen ohne zeitgleich seine Hauptwohnung aufzugeben, auf einmal eine Steuer für seinen Nebenwohnsitz zahlen muss? Grund für diese Abgabe sind nicht zuletzt die generelle Verteilung der […]
Schutz der Geschäftsgeheimnisse versus Whistleblowing
Vor wenigen Tagen präsentierte der EU-Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli einen Leitfaden zum besseren Umgang mit dem Thema „Whistleblowing“ innerhalb der EU- Einrichtungen. Die Guidelines sollen das Verfahren bei internen und externen Hinweisgebern vereinfachen. So ist vorgesehen, dass eine sichere Kommunikation den Schutz der Identität des Whistleblowers bzw. dessen vertrauliche Informationen gewährleistet. Auch sollen nur möglichst wenig […]
Funktastaturen mit Keysniffer abgehört
Wenn Sie das nächste Mal eine kabellose Tastatur benutzen, sollten Sie darauf achten, keine sensiblen Daten über das Gerät einzugeben. Sicherheitsforscher von Bastille Networks haben in einem Video eindrucksvoll demonstriert, wie hoch das Sicherheitsrisiko beim Einsatz von Funktastaturen tatsächlich ist. Die Forscher haben gezeigt, wie einfach es ist, mittels einer sogenannten Sniffing-Attacke die Kommunikation zwischen […]