Vor Beginn des Schullebens werden Schulkinder amtsärztlich untersucht, um die Schultauglichkeit festzustellen. In Thüringen scheinen die dort getroffenen Feststellungen nicht ausreichend zu sein. Nach einem Bericht von MDR THÜRINGEN wird seit 2003, also seit 16 Jahren ein „Fragebogen zur Kinder- und jugendärztlichen Einschulungsuntersuchung“ an alle Eltern von Vorschülern im Rahmen der schulärztlichen Untersuchung geschickt. Der […]
Juli 2019

„Qwant Maps“ – ein datenschutzfreundlicher Kartendienst
Wo liegt eigentlich Tadschikistan? Wie kommen wir vom Eiffelturm zum Louvre? Wie lange dauert der Weg zum Arzt? Gibt es in der Gegend ein gutes Lokal zum Abendessen mit Freunden? „Google Maps“ oder ähnliche digitale Kartendienste sind für uns im Alltag und auf Reisen selbstverständlich geworden. Die analoge Karte des Reiseführers wird nur noch im […]

MDM – Mobile Device Management
„Mobilgeräteverwaltung“ zu gut Deutsch, bedeutet Mobile Endgeräte zentralisiert zu verwalten, zu inventarisieren aber auch Richtlinien zu erarbeiten sowie die Software- und Datenverteilung zu organisieren. Die große Herausforderung dabei ist, dafür Sorge zu tragen, dass Privates und Berufliches auf einem Gerät existieren kann, ohne dass Kompromisse entstehen oder etwas gefährdet wird. Dies zeigt, dass die mobilen […]

Login with Google & Co.
Wie in unserem Beitrag vom 12.06.19 angekündigt, wollen wir uns nun mit weiteren Authentifizierungssystemen befassen. Denn auch Google, Microsoft, Facebook und Instagram bieten die Möglichkeit, sich über ihre API mit deren Log-In-Daten auf fremden Websites anzumelden. Aus datenschutzrechtlicher Sicht stellt sich dabei die Frage, wer nach der Anmeldung über welche Nutzerdaten verfügt. Technische Umsetzung: OAuth […]

Datenschutzrecht anpassen
Das war das erklärte Ziel, das die Bundestagsabgeordneten in ihrer letzten Sitzungswoche vergangenen Donnerstag verfolgten. Mit dem durch die Stimmen von CDU/CSU und SPD verabschiedeten zweiten Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (2. DSAnpUG-EU) soll das bereichsspezifische Datenschutzrecht mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vereinbart und an diese anpasst werden. Insgesamt 154 Gesetze werden durch das 2. DSAnpUG-EU angeglichen. In […]

Neues aus dem Schilderwald
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) kürzlich die Rechtsgrundlage für Videoüberwachungsmaßnahmen durch nicht-öffentliche Stellen klargestellt und § 4 BDSG für unanwendbar erklärt hat (wir berichteten), erreichten uns zahlreiche Anfragen, ob wohl auf Hinweisschildern nun die Nennung des § 4 BDSG unzulässig und alleine aus diesem Grund ein – kosten- und zeitaufwändiger – Austausch der Schilder notwendig sei. […]
Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte mit Waffengewalt verteidigen
Wie weit darf man gehen, wenn man sich in seinen Persönlichkeitsrechten beeinträchtigt fühlt? Diese Frage musste das Amtsgericht Riesa (Urteil vom 24.4.2019 – Az.: 9 Cs 926 Js 3044/19) beantworten. Was war passiert? Gegenstand des Strafverfahrens war eine Sachbeschädigung. Der Angeklagte hatte eine Drohne (Wert ca. 1.500 €) mit einem Luftgewehr vom Himmel geschossen. Die […]
Aktuelle datenschutzrechtliche Entwicklungen in der Schweiz: Tätigkeitsbericht des EDÖB veröffentlicht
Mitte Juni hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) als oberste und auch für Datenverarbeitungen durch den nicht-öffentlichen Bereich zuständige Datenschutzbehörde seinen jährlich erscheinenden Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Dieser als e-paper 90 Seiten umfassende 26. Tätigkeitsbericht 2018/2019 deckt den Zeitraum zwischen 1. April 2018 und 31. März 2019 ab. Hierbei befasst sich der EDÖB schwerpunktmäßig mit den […]