On 21st April 2020, the European Data Protection Board (EDPB) released new guidelines. As a preliminary remark, the EDPB sees that “there are currently great scientific research efforts in the fight against SARS-CoV-2”, which should lead to research results as soon as possible. At the same time, there are legal questions regarding the processing of […]
April 2020
Videokonferenzen in der Kirche: Orientierungshilfen zum Einsatz von Online-Meeting-Tools
Corona stellt die Welt auf den Kopf. Betroffen ist hiervon nicht nur die Wirtschaft. Auch die Kirche muss sich neu organisieren. Ein fast unverzichtbares Hilfsmittel sind die derzeit viel diskutierten Online-Meeting-Tools, mit denen Videokonferenzen abgehalten werden. Da die Anfragen hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Nutzung derartiger Systeme auch in der Kirche zunehmend steigen, hat das Katholische Datenschutzzentrum […]
Smartes Fiebermessen als wirksames Mittel gegen die Ausbreitung von COVID-19?
Aus den USA kommen aktuell vor allem bedrückende Schlagzeilen im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie. Kein anders Land weist derart hohe Zahlen von Infizierten auf. Dies allein ist Grund genug, neue und vor allem auch gegebenenfalls wirksame Wege zu finden, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Der US-Hersteller Kinsa Inc. hat sich auf den Vertrieb von […]
Ende-zu-Ende Verschlüsselung von Videokonferenzen
Die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie haben zu einer erheblichen Zunahme der Nutzung von Videokonferenzen geführt, sei es für die Einbindung von Heimarbeitsplätzen oder um Präsenztreffen mit Geschäftspartnern zu ersetzen. Dabei spielt die Vertraulichkeit der Kommunikation eine große Rolle, um Datenschutz und Datensicherheit von Geschäftsgeheimnissen gerecht zu werden. Begriffsverwirrung Eine übliche Forderung ist dabei die […]
Empfehlungen des Europarats zur KI und der Menschenwürde
Selten wurde über die Beziehung zwischen Datenschutzrecht und den Menschenrechten derart ausgiebig in der breiten Gesellschaft diskutiert wie zurzeit während der Corona-Pandemie. Es lässt sich sogar beobachten, wie sich rechtliche Grenzen zu verschieben scheinen und wie das in der Vergangenheit so stark ausgeprägte und geschützte Recht auf informationelle Selbstbestimmung von vielen Bürgerinnen und Bürgern hierzulande […]
Dutch Data Protection Authority publishes Decision Aid for Video calling Apps
As a result of the ongoing corona crisis, a lot of companies, as well as private individuals, have increasingly been making use of video calling applications. The Dutch Data Protection Authority (AP) received many questions on how privacy-compliant these apps are and have analysed the 13 most commonly used apps, in particular, their privacy aspects. […]
Das Recht auf eine Datenkopie – nun zurechtgestutzt?
Seit das LAG Baden-Württemberg entschied, dass ein Arbeitnehmer vollumfänglich nach Artikel 15 DSGVO Auskunft über seine Daten und auch eine Kopie seiner Daten bekommen soll (wir berichteten), stellt sich für Unternehmen die Frage, wie mit solchen Anfragen umgegangen werden soll. Das Landgericht Heidelberg hat nunmehr zu demselben Thema ein Urteil erlassen (Urteil vom 06.02.2020 Az.: […]
Die Tücken der Blockchiffren in TOMs
In der Beschreibung von technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOMs) gemäß Art. 32 Abs. 1 lit. a DSGVO liest man oft den Namen der verwendeten Blockchiffren, mit deren Hilfe durch Verschlüsselung das Schutzziel der Vertraulichkeit gewährleistet wird. Blockchiffren sind Algorithmen, die aus einem Block Klartext einen Block Ciphertext erzeugen. Dafür empfohlene Algorithmen finden sich in der Technischen […]
Die Krux mit den Namensschildern …
Ist das Tragen von Namensschildern tatsächlich von datenschutzrechtlicher Relevanz? Welche Regelungen geben uns die DSGVO und das BDSG dazu an die Hand? Inwieweit können Beschäftigte ihrem Arbeitgeber Bedenken entgegenhalten? Da insbesondere im Einzelhandel das Tragen von Namensschildern gängige Praxis ist, wird im Zuge dieses Beitrags auf diese Sparte eingegangen. Art. 88 DSGVO enthält für die […]
cert datenschutz? Oder: datenschutz cert?
In Krisenzeiten – wie jetzt bei der Corona-Pandemie – ist es wichtig, sich auf verlässliche Quellen zu verlassen, um keinen Fake News aufzusitzen. Trotzdem erlauben wir uns, die ARD-Tagesschau – die ja nun wirklich zu den seriösen Nachrichtenquellen zählt – zu korrigieren: Wir sind die datenschutz cert und nicht cert datenschutz. Was war passiert? Im […]
Erfüllt der Künstlername die Impressumspflicht gem. § 5 TMG?
Folgen eines fehlerhaften Impressums Auch während der Corona-Pandemie gibt es Themen, die nicht im Zusammenhang mit Corona stehen und dennoch erhebliche Relevanz für die Rechtspraxis aufweisen. Ein Urteil des Landgerichts Oldenburg vom vergangenen Freitag zeigt, welche Haftungsrisiken ein fehlerhaftes Impressum haben kann. Die Anforderungen an ein rechtskonformes Impressum sind regelmäßig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Und dennoch […]
The Marketing Guide to the GDPR- Video Series
We are proud to present the first chapter of 4 whiteboard videos that focus on the most common issues faced by Marketing Departments regarding GDPR obligations. “The Marketing Guide to the GDPR” contains relatable and comprehensible examples that allow for the viewer to grasp a very broad overview of the impact of personal data in […]
HmbBfDI prüft Clearview: Datenschutzverstöße en masse
Die US-Firma Clearview AI ist den Datenschützern seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge. Das im Jahre 2017 gegründete Unternehmen hat sich auf die biometrische Gesichtserkennung spezialisiert und bietet über seine App auch die Möglichkeit, dass Nutzer mit dem eigenen Smartphone Fotos von sich anfertigen und/oder in die Anwendung hochladen und mit der Datenbank des […]
Das Mysterium Auskunftsrecht
Verstoßen Verantwortliche gegen die Grundsätze der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), drohen Konsequenzen – diese Tatsache ist mittlerweile hinreichend bekannt. Die bekannteste Konsequenz ist wohl die Verhängung eines Bußgeldes durch die Datenschutz-Aufsichtsbehörde. Diesem geht meist eine Beschwerde der betroffenen Person voraus. Weniger bekannt ist hingegen, dass die betroffene Person neben dem Recht auf Beschwerde auch das Recht auf […]
Smart Meter Gateway Administration und Corona
Gibt es einen Bezug zwischen Smart Meter Gateway Administration (GWA) und Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie? Aber klar doch, fordert doch die Technische Richtlinie des BSI – die TR-03109-6 –, dass der GWA-Arbeitsplatz auf gar keinen Umständen von unterwegs oder aus dem Homeoffice genutzt werden darf. Diese Anforderung wurde vom BSI in Zeiten von Corona nun […]
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