LinkedIn könnte das erste internationale soziale Business-Netzwerk werden, das in Russland vom Föderalen Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation („Roskomnadsor“) gesperrt wird.
Der Grund hierfür können zwei Verletzungen des „Gesetzes über personenbezogenen Daten“ (Nr. 152-FZ) sein. In Erfüllung der Anforderungen dieses Gesetzes ist LinkedIn, wie alle andere ausländische Unternehmen, verpflichtet, personenbezogene Daten russischer Bürger auf russischem Staatsgebiet zu speichern und zu verarbeiten (wir haben schon darüber hier und hier berichtet). LinkedIn hat bisher aber keine Maßnahmen getroffen, um diese Anforderungen zu erfüllen. Die zweite Verletzung kann sich aus der Verarbeitung der Daten von Personen ergeben, die keine Benutzer bzw. nicht angemeldete Besucher des Netzwerkes sind.
Der Gerichtsbescheid vom 4. August 2016 umfasst, dass LinkedIn in das Register der Rechtsverletzer eingefügt und der Zugriff auf die Plattform gesperrt werden soll. Danach hat LinkedIn eine Berufungsklage gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts eingelegt.
Gestern, am 10. November, ist das Moskauer Stadtgericht der Forderung von Roskomnadsor nachgekommen und hat die Sperrung des Zugangs zu der Plattform validiert. Das bedeutet, dass LinkedIn, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete, bereits Anfang nächster Woche in Russland nicht mehr verfügbar ist.
Unmittelbar nach Erlass des Gerichtsbescheids signalisierte ein Vertreter des sozialen Business-Netzwerkes in einem Interview gegenüber der TASS, dass ein Interesse an einem Treffen mit Roskomnadsor besteht, um die Speicherung personenbezogener Daten russischer Bürger auf Servern in Russland zu besprechen.