Bei der diesjährigen ULD Sommerakademie wurde von Nija Marnau vom Center for IT-Security, Privacy and Accountability der Universität des Saarlandes über Privacy by Default unter dem Titel „Datenschutz „by Default“ zwischen Paternalismus und Pragmatismus“ diskutiert. Rechtlicher gesprochen ging es um die künftige Rechtslage des Datenschutzes durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen des Art. 25 Abs. 2 DSGVO in […]
Was ist eigentlich die ePrivacy-Verordnung von der alle reden?
Ständig wird von der ePrivacy-Verordnung, der ePrivacy-Richtlinie und der Cookie-Richtlinie gesprochen. Doch um was geht es eigentlich bzw. was wird darin geregelt und wieso ist das gerade jetzt, kurz vor der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), so ein großes Thema? ePrivacy-Verordnung Kurzum es geht um den Schutz personenbezogener Daten im Bereich der elektronischen Kommunikation, vor allem […]
Videoüberwachung an Schulen
In vielen Schulen kommt heute Videoüberwachungstechnik zum Einsatz. Jüngst machten Zahlen aus Sachsen-Anhalt Schlagzeilen und riefen den Landesdatenschutzbeauftragten auf den Plan. Die Frage ist, wann eine Videoüberwachung an Schulen zulässig ist und welche Voraussetzungen an sie gestellt werden. Grundsätzlich greift jede Videoüberwachung in das Grundrecht der betroffenen Person ein, selbst über die Preisgabe und Verwendung […]
Die ungewisse Zukunft der Standardvertragsklauseln
Um Daten aus Europa in die USA zu übermitteln bedarf es einer Rechtsgrundlage. Zurzeit können die Daten auf Grundlage von Standardvertragsklauseln oder auf Grundlage des EU-US-Privacy-Shields (welches derzeit überprüft wird) in die USA übermittelt werden. Nun werden auch die EU-Standardvertragsklauseln durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüft. Der Irische Oberste Gerichtshof hat am 3. Oktober eine […]
Drohende Sperre für Facebook in Russland
Facebook könnte ab nächstem Jahr in Russland verboten werden und somit für Internetnutzer in Russland nicht mehr erreichbar sein. Hintergrund ist das seit November 2015 geltende Datenschutzrecht, wonach personenbezogene Daten russischer Staatsbürger nur innerhalb der Russischen Föderation und somit auf Servern in Russland gespeichert werden dürfen. Der Chef der russischen Datenschutzaufsichtsbehörde (Roskomnadzor) betonte, dass das […]
BayLDA gibt Hinweise zum datenschutzkonformen Einsatz von Facebook Custom Audience
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hatte zuletzt bayernweit den Einsatz von Facebook Custom Audience bei 40 Unternehmen überprüft – wir berichteten. Es wurde nun festgestellt, dass ein datenschutzkonformer Einsatz grundsätzlich möglich ist, datenschutzrechtliche Anforderungen jedoch häufig nicht oder nicht vollständig umgesetzt werden. In der Pressemitteilung des BayLDA vom 04.10.2017 wurden nun allgemeine Hinweise und […]
Section Control immer noch nicht in Betrieb
Mehrmals haben wir über die neue Art der Geschwindigkeitskontrolle, der sog. Section Control, berichtet. In der Region Hannover auf einer drei Kilometer langen Strecke auf der B6 bei Laatzen wurde bereits im Jahr 2015 eine solche Anlage installiert. Dabei werden Autofahrer und Fahrzeug am Beginn und am Ende der Kontrollstrecke fotografiert und die Bilder jeweils […]
YouTube und die Neudefinition der Anschrift
Seien wir mal ehrlich: Viele Leute „da draußen“ wissen doch gar nicht, wie kunterbunt und spannend das Thema Datenschutz sein kann. Nicht selten hört man Worte wie „dröge“, „verkopft“ oder „staubtrocken“. Doch spätestens, wenn unmittelbar die eigenen privaten Belange betroffen sind, dann steigt urplötzlich die Aufmerksamkeit. „Ach, echt?“ oder „Oh, wusste ich noch gar nicht“ […]
Die Datenschutzgrundverordnung macht Arbeit
Nicht nur Unternehmen müssen noch einiges tun, bevor am 25. Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zur Anwendung kommt. Auch der Bund und die Länder haben noch einiges zu tun. Wie aus einer Anfrage der Grünen hervorgeht, müssen noch mindestens 124 Bundesgesetze an die DSGVO angepasst werden. Auch die 16 Landesparlamente stehen vor Änderungsbedarf. In den […]
Was dein Staubsauger alles über dich verrät
Der Staubsauger-Roboter ‚Roomba‘ ist eines der süßesten Haustiere; er geht ganz alleine Gassi, benötigt kein großes Körbchen und räumt sogar selbst nach sich auf. Laut Reuters verdient er dabei auch bald Milliarden. Der Staubsauger zeichnet den Plan deines Hauses durch Sensoren, Infrarot und andere Technologien auf; merkt sich wo Möbel stehen, wann und wie oft […]
Datenschutz mal anders: Laserkanonen zur Drohnenabwehr?
Längst sind Drohnen nicht mehr nur teures Spielzeug von Tech-Liebhabern oder professionellen Fotografen. Durch den wachsenden Markt werden die handgesteuerten Flugkörper immer erschwinglicher und lassen sich mittlerweile auch mit hochauflösenden Kameras ausstatten, um beispielsweise schöne Fotos oder Videos aus der Luft oder von unerreichbaren Landschaften aufzunehmen. Dies birgt große datenschutzrechtliche Gefahren, wenn beispielsweise heimlich und […]
Change is Coming in Ireland: Implementing the GDPR
With the General Data Protection Regulation (GDPR) less than a year away from implementation, Ireland’s Data Protection Commission could quickly become one of the busiest in Europe. New rules dictating that multinationals can treat any supervisory authority as their single regulating body may lead to Google, Amazon, Facebook, Twitter, LinkedIn, Microsoft, and many more tech […]
ULD Sommerakademie 2017 – Neues zum Tracking und der ePrivacy Verordnung?
Die diesjährige Sommerakademie des ULD war Teil der „Digitalen Woche Kiel“ und lud zahlreiche Datenschützer und Politiker in das Atlantic Hotel in Kiel ein. Insgesamt standen rund 20 Vorträge und Podiumsdiskussionen mit prominenten Rednern wie Marit Hansen, der Landesbeauftragen für Datenschutz in Schleswig-Holstein, dem ehemaligen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar und […]
Datenschutzverstoß: Kündigung wegen Verdachts einer Straftat unwirksam
Es gibt da so einige „Klassiker“ im Bereich der Verarbeitung von Beschäftigtendaten, die einem mit fortwährender Regelmäßigkeit über den Weg laufen – als da wären z.B. Geburtstagslisten, Bewerberfragebögen oder Gesundheitsuntersuchungen; alles Dinge, die mehr oder weniger direkt mit dem Beginn eines Arbeitsverhältnisses in Verbindung stehen. In rechtlicher Hinsicht mehr „Schmalz“ vermittelt jedoch die Beendigung eines […]
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Arbeitnehmerrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem Urteil vom 05. September 2017 die Privatsphäre von Arbeitnehmern auch im Umfeld des Arbeitsplatzes betont und verpflichtet den Arbeitgeber darauf, bei Überwachungsmaßnahmen, die die Arbeitnehmer betrifft, die Verhältnismäßigkeit zu wahren und vorab darüber zu informieren. Der Fall In einer Firma aus Rumänien sollen die Mitarbeiter den […]