Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Sonntag 13 Uhr, Sie sitzen mit Ihrer Familie gemütlich beim Mittagessen. Plötzlich klingelt das Telefon. Der Pfarrer Ihrer Gemeinde ruft an und erkundigt sich, ob alles in Ordnung sei, schließlich war die gesamte Familie zum wiederholten Male dem Gottesdienst ferngeblieben. Auf Nachfrage erklärt er, dass er gerade die Auswertung […]
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Der videoüberwachte Festivalbesuch
Wer ein Festival besucht, rechnet mit vielem – mit brütender Hitze und weit und breit ist kein Schatten zu finden. Oder mit strömendem Regen Tag und Nacht und Wasser in den Stiefeln. Nicht aber damit, von der Polizei unbemerkt per Video beobachtet und dabei zugleich einer Gesichtserkennung unterzogen zu werden. Ungewollte Zeugen dieses Szenarios wurden […]
„Precobs“ – Stigma durch polizeiliches Orakel?
Wie bereits von uns berichtet, nutzt die Polizei in zunehmendem Maße technische Neuerungen, um die Ermittlungsarbeit zu erleichtern. Hierbei spielt auch die Auswertung von Big Data eine in Zukunft nicht zu vernachlässigende Rolle. Ein Beispiel hierfür ist die Analyse-Software „Pre Crime Observation System“ („Precobs“) zur statistischen Prognose von Straftaten. Nach Angaben von Entwicklern sollen Straftaten […]
Wenn Disko- und Barbetreiber filmen…
…und das live ins Internet übertragen. – Kann das zulässig sein? Unpraktisch ist es jedenfalls nicht, vor einem Partybesuch mit nur einem kurzen Blick aufs Smartphone zu sehen, wieviel in der Diskothek schon los ist oder ob in der Lieblingsbar gerade das Fußballspiel übertragen wird und noch Sitzplätze frei sind. Dennoch müssten hier die Alarmglocken […]
Nord-Süd-Gefälle bei der Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen?
Der Einsatz von Dashcams im Straßenverkehr ist umstritten. Die Verwertbarkeit der Aufzeichnungen in einem gerichtlichen Verfahren ist bislang verneint worden. Das Verwaltungsgericht Ansbach urteilte, dass die Nutzung von Dashcams einer Vorratsdatenspeicherung gleichkomme und daher datenschutzrechtlich nicht zulässig sei. Das Datenschutz-Interesse der Verkehrsteilnehmer, nicht beobachtet / aufgezeichnet zu werden sei höher zu bewerten als das Interesse […]
TOM und der Datenschutz
Wesentliche Aufgabe des Datenschutzbeauftragten ist die Überwachung der „ ordnungsgemäßen Anwendung der Datenverarbeitungsprogramme, mit deren Hilfe personenbezogene Daten verarbeitet werden sollen.“ Für die Gewährleistung eines angemessenen Datenschutzes genügt dieser Aspekt allein nicht. Zusätzlich bedarf es der Definition und Umsetzung technischer und organisatorischer Maßnahmen (sogenannte TOM) um sicherzustellen, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten und personenbezogene Daten […]
Live-Streaming bei Dashcams – Überwachung auf Wunsch?
Für die ohnehin datenschutzrechtlich umstrittenen Dashcams soll es bei der App „DailyRoads Voyager“ nun auch eine Live-Funktion geben, die es erlaubt, Echtzeit-Videos aus dem Auto direkt ins Internet zu übertragen. Mit der Streaming-Funktion soll es beispielsweise möglich sein, über die Dashcam eines Nutzers eine fremde Stadt zu erkunden, Verkehrssituationen vorab einzuschätzen oder sich über das Wetter […]
Eye-Tracking im Dienste der Marktforschung
Dass die Augen eines Menschen sinnbildlich als „Spiegel der Seele“ bezeichnet werden, findet sich in der Gesellschaft nicht zuletzt in dem Ausdruck „Schau mir in die Augen“ wieder. Denn mit dieser Äußerung möchte die Person einen kurzen aber doch unverfälschten Blick in das innerste Wesen und Sein ihres Gegenübers erhaschen. Mit der Entwicklung des Eye-Tracking […]
Bundesarbeitsgericht setzt Überwachung von Mitarbeitern Grenzen
Wie weit dürfen Arbeitgeber bei der Überwachung ihrer Mitarbeiter gehen? Diese Frage war erneut Gegenstand einer Entscheidung durch das Bundesarbeitsgericht. In seiner Entscheidung vom 19.02.2015 hat es der Überwachung enge Grenzen gesetzt. Was war geschehen? Eine Mitarbeiterin hatte sich krank gemeldet. Der Vorgesetzte zweifelte an ihrer Arbeitsunfähigkeit. Ohne ihr Wissen schaltete er eine Detektei ein […]
Vorsicht – die Polizei filmt mit
Polizisten sind immer wieder gewaltsamen Angriffen ausgesetzt, nicht zuletzt bei Demonstrationen. Um sich hiervor besser schützen zu können, sollen nun nach hessischem Vorbild in Bremen sog. Body-Cams eingeführt werden. Hierunter versteht man gut sichtbar auf der Schulter des Polizisten angebrachte Kameras, die im Notfall Übergriffe aufzeichnen können. Bei der anlassbezogenen Aufzeichnung – beispielsweise bei einer […]
11 Datenschützer müsst ihr sein!
Rennen, Kratzen, Beißen – diese Tugenden allein entscheiden im modernen Profifußball schon lange nicht mehr über Sieg oder Niederlage. Stattdessen wird heutzutage sowohl während eines Spiels im Stadion als auch beim täglichen Training unter der Woche mit Hightech auf höchstem Niveau gearbeitet. Um im Training möglichst genaue Analysen über Fitnesswerte und Gesundheitsdaten zu erhalten, wird […]
Jahrestag der Volkszählung
Pünktlich zu Weihnachtszeit jährt sich die wohl bekannteste Volkszählung. Im Lukas-Evangelium (Kapitel 2, Vers 1) liest sich diese wie folgt: „In jenen Tagen erließ Kaiser Augustus den Befehl, alle Bewohner des Reiches in Steuerlisten einzutragen. Dies geschah zum ersten Mal; damals war Quirinius Statthalter von Syrien. Da ging jeder in seine Stadt, um sich eintragen […]
Auch Privatpersonen müssen den Datenschutz beachten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass auch Privatpersonen den Datenschutz beachten müssen, wenn eine Videoüberwachung sich neben dem Privatgrundstück auch auf Teile einer öffentlichen Straße erstreckt. Der Fall Eine Familie in Tschechien hatte eine Überwachungskamera am Eingang des Hauses angebracht, nachdem in der Vergangenheit Fensterscheiben eingeschlagen worden sind. Die Kamera erfasste neben dem Eingang […]
72-48-240
Was das schon wieder soll? Nun, diese Zahlen sollten Sie immer im Hinterkopf behalten, wenn es um die Speicherdauer von Bilddaten aus einer Videoüberwachung geht. Wird zum Zweck der Zutrittskontrolle oder des Eigentumsschutzes auf den Einsatz von Videotechnik zurückgegriffen, stellt sich immer die Frage der maximalen Speicherdauer. Aus den gesetzlichen Regelungen (Bundes- bzw. Landesdatenschutzgesetz) ergeben […]
„Sehen und gesehen werden“ Orientierungshilfe zum privaten Einsatz von Videotechnik
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen hat unter dem Titel „Sehen und gesehen werden“ eine Orientierungshilfe mit Fallbeispielen zur Videoüberwachung durch Private in NRW herausgegeben. In der sehr bürgernahen, auch für den Laien gut verständlichen Orientierungshilfe werden die Voraussetzungen und Grenzen einer Videoüberwachung durch nicht öffentliche Stellen in NRW dargestellt. Die Orientierungshilfe soll es […]