Was ist der SmartScreen-Filter? Der SmartScreen-Filter ist eine implementierte Schutzfunktion von Microsoft um aufgerufene URLs auf potentielle Gefährdungen (z.B. Malware) zu überprüfen. Dazu werden die aufgerufenen URLs an Microsoft übermittelt und mit einer Datenbank abgeglichen. Die Datenbank wächst dynamisch und enthält somit immer eine aktuelle Menge von URLs, die bereits als „potentiell gefährlich“ eingestuft sind. […]
Die Digitalisierung der Energiewende und die Erfassung des Energiekonsums
Das bereits am 24.06.2016 vom Bundestag verabschiedete „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ ist nunmehr im Bundesgesetzblatt vom 01.09.2016 verkündet worden und in Kraft getreten. Damit wurde u.a. dem Messstellenbetrieb, dem Roll-out für die intelligenten Messsysteme (d.h. der über Smart Meter Gateways vernetzten sog. modernen Messeinrichtungen) und insbesondere dem Gateway Administrator nun die lang erwartete gesetzliche Grundlage […]
Datenschutz-Grundverordnung: Erster Entwurf des BDSG-Anpassungsgesetzes geleakt
Die Datenschutz-Grundverordnung, die ab dem 25. Mai 2018 als neues Datenschutzgesetz EU-weit von allen EU-Mitgliedstaaten anzuwenden sein wird (wir berichteten), sieht zahlreiche Öffnungsklauseln für nationale Sonderregelungen durch die nationalen Gesetzgeber vor (wir berichteten). Mit Spannung wird derzeit erwartet, von welchen Öffnungsklauseln der deutsche Gesetzgeber Gebrauch machen wird und inwieweit die derzeit geltenden Regelungen des BDSG […]
Adressenmissbrauch zu Werbezwecken bei Unister?
Medienberichten zu Folge besteht der Verdacht, dass das Leipziger Unternehmen Unister 13,2 Millionen E-Mail-Adressen unberechtigt für den Versand von Werbenewslettern verwendet haben könnte. Wie bekannt wurde, soll bereits 2015 der Datenschutzbeauftragte der Firma auf dieses Problem aufmerksam gemacht haben. Nun hat sich der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig eingeschaltet und sich an den vorläufigen Insolvenzverwalter gewandt. […]
Der IT-Sicherheitskatalog und Netzbetreiber
Der IT-Sicherheitskatalog der Bundesnetzagentur stellt Anforderungen an Netzbetreiber hinsichtlich einer sicheren IT-Infrastruktur für den Netzbetrieb. Ein zentrales Element ist die Einführung eines Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS), das bis 31.01.2018 auditiert und zertifiziert sein muss. Zu dieser Auditierung und Zertifizierung gibt es gleichfalls Anforderungen der Bundesnetzagentur, die in einem Konformitätsbewertungsprogramm beschrieben sind. In unserer 3-teiligen News-Serie berichten wir, […]
Behörden und Soziale Medien – eine Grauzone
„Wenn der Berg nicht zum Propheten kommt, muss der Prophet zum Berg gehen“. So lautet ein vielfach zitiertes Sprichwort, welches sich auch Behörden zu eigen machen. Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, setzen sie verstärkt auf Präsenz in den Sozialen Medien (Stichwort Facebook, Twitter und Co.). In Rheinland-Pfalz war es bislang so, dass […]
Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung
Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union steigen die Nachweispflichten für Unternehmen. Mit Zertifizierungen und Datenschutz-Siegeln können die Nachweise durch unabhängige Stellen und Auditoren erbracht werden. Unsere Mitarbeiterin Frau Dr. Irene Karper fasst die neuen Regelungen und Compliance-Anforderungen im Datenschutz in ihrem Beitrag für die PinG, Privacy in Germany Datenschutz und Compliance zusammen. Lesen sie hier mehr: http://www.pingdigital.de/PinG.05.2016.201
Berliner Datenschutzbeauftrage kritisiert die „Stille SMS“
Die Anzahl der hierzulande verschickten SMS ist dank WhatsApp und Co. seit Jahren stark rückläufig. Der vor über 20 Jahren erstmals ins Leben gerufene Nachrichtenservice via Handy wird zwar weiterhin genutzt, erfreut sich jedoch immer weniger Popularität. Das gilt anscheinend nur für den Bürger und nicht für die Behörden. Die Bundesbehörden sowie die Ermittlungsbehörden griffen […]
Erweitertes Führungszeugnis von Tagesmüttern und -vätern und der ganzen Familie
In Zeiten knapper Krippen-und KiTa-Plätze boomt der Markt für sog. Tagespflegepersonen, umgangssprachlich als Tagesmütter und Tagesväter bezeichnet. Diese erbringen Betreuungsleistungen im eigenen Haushalt. 2015 gab es bundesweit 44.107 Tagesmütter und Tagesväter, die 148.806 Kinder betreuten. Neben einer entsprechenden fachlichen Qualifikation muss auch die Zuverlässigkeit der Tagespflegeperson nachgewiesen werden. Hierzu ist ein erweitertes Führungszeugnis vorzulegen. Polizeiliches […]
Windows 10 Datenschutzeinstellungen im Detail – Die Werbungs-ID und damit verbundene „Erlebnisse“
Unter Windows 10 existieren viele Einstellungsmöglichkeiten rund um den Datenschutz. Dabei sind die Beschreibungen zu den jeweiligen Optionen oft nicht klar verständlich und eher taktisch gut getarnt – so beispielsweise die allgemeine Datenschutzoption „Apps die Verwendung der Werbungs-ID für App-übergreifende Erlebnisse erlauben…“. Wie bitte? Werbungs-ID? Und was bitteschön sind „…App-übergreifende Erlebnisse“? Wir gehen der Sache […]
Facebook und WhatsApp – was kann man im Hinblick auf die Datenweitergabe tun?
Nachdem wir Ende letzter Woche über die Änderung der Nutzungsbedingungen bei WhatsApp und der damit einhergehenden Weitergabe von Nutzungsdaten an Facebook berichtet hatten, blieb insbesondere noch die Frage, wie der Nutzer dieser Neuerungen widersprechen kann, offen. Mittlerweile dürfte aber jeder User von WhatsApp beim Öffnen des Messangerdienstes folgende Mitteilung bekommen haben. WhatsApp möchte natürlich Ihre […]
Warum man Account-Passwörter gut schützen sollte
Wer sorglos mit den Zugangsdaten seines Facebook-Accounts umgeht, haftet unter Umständen für Rechtsverstöße, die Dritte damit begehen. Das entschied jüngst das OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 21. Juli 2016 – Az.: 16 U 233/15) und verurteilte einen Account-Inhaber zur Zahlung einer Geldentschädigung in Höhe von 3000 Euro zuzüglich der Anwaltskosten. Was war passiert? Der […]
Outsourcing und Aktenverwaltung im Krankenhaus
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht haben einen Leitfaden für die Auftragsdatenverarbeitung bei der Aktenverwaltung in Krankenhäusern herausgebracht. Auf der Grundlage des Bayerischen Krankenhausgesetz wird analysiert welche Möglichkeiten für ein Outsourcing bestehen. Auch wenn sich leider aufgrund des Föderalismus eine Pauschalisierung verbietet, kann die Einschätzung der Bayerischen Aufsichtsbehörde für […]
Zwei Themen, ein Newsletter: Leiharbeit im Gesundheitswesen, Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht
Auch in diesem Monat beschäftigt sich der monatliche Newsletter des AOK-Verlags „Datenschutz im Blick“ wieder mit aktuellen datenschutzrechtlichen Fragen und Entwicklungen. Änderung des AÜG und datenschutzrechtlicher Handlungsbedarf Im ersten Hauptthema berichten wir über die anstehende Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Diese wird derzeit zwar an sehr vielen Stellen diskutiert, allerdings fehlt bislang die Betrachtung, welche datenschutzrechtlichen Auswirkungen […]
Sexting und die Folgen für digital natives
In aller Munde ist derzeit ein noch nicht rechtskräftiger Beschluss des Familiengerichts am Amtsgericht Bad Hersfeld vom 22.07.2016 (Az.: F 361/16 EASO). Um was geht es? Eine geschiedene Ehe, 2 Kinder (Mädchen 10 und 15 Jahre). Das Aufenthaltsbestimmungsrecht liegt beim Vater. Beide Kinder besaßen ein bzw. zwei Smartphones. Ein Schulfreund des Vaters hatte von den […]