datenschutz notizen | News-Blog der datenschutz nord Gruppe
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Google bessert Google Analytics im Bereich Datenschutz nach

Der Einsatz des Webtracking Tools Google Analytics wird seit langem unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten sehr kritisch bewertet. Die Kritik richtet sich dabei vor allem gegen folgende Punkte: Google Analytics wertet die Nutzerdaten (insbesondere die vollständige IP-Adresse) des Besuchers einer Webseite auf Veranlassung, aber ohne Einflussmöglichkeit des Webseitenbe-treibers für eigene Zwecke aus. Hierin liegt ein Verstoß gegen […]

Dr. Sebastian Ertel | 1. Juni 2010 | Kundendatenschutz |

Neue Informationspflichten für Dienstleister

Mit der Dienstleistungs-Informationspflichtenverordnung (DL-InfoV), die am 17.05.2010 in Kraft trat, erweitert der Gesetzgeber die Informationspflichten für Dienstleister. Danach müssen Unternehmen, die Dienstleistungen im Sinne der EU-RL 2006/123/EG erbringen, die geregelten Informationen vorhalten. Dabei greift die DL-InfoV die bereits bestehenden Pflichten des § 5 Telemediengesetz und § 55 Rundfunkstaatsvertrag auf, geht aber auch darüber hinaus. Stets […]

datenschutz notizen | 26. Mai 2010 | Gesetzesänderungen |

Nachtrag zum ELENA-Verfahren – Elektronischer Entgeltnachweis

Bereits am 7.Januar 2010 hatten wir über das zum Jahresbeginn in Kraft getretene ELENA-Verfahren und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Bedenken (Pressemitteilung vom 07.01.2010) berichtet. ELENA soll die Bearbeitung von Anträgen auf Sozialleistungen vereinfachen. Vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung hat sich in den letzten Wochen und Monaten auch die Diskussion um die […]

Peter Suhren | 19. März 2010 | Beschäftigtendatenschutz, Gesetzesänderungen | sgb

Verbesserung des internationalen Datenschutzes

Die EU-Kommission hat Anfang Februar aktualisierte Standardvertragsklauseln veröffentlicht. Die Klauseln erlauben Unternehmern unter bestimmten Voraussetzungen, personenbezogene Daten außerhalb der EU zu verarbeiten. Sie sollen insbesondere den Schutz der Daten sicherstellen, wenn die Auftragnehmer außerhalb der EU wiederum Subauftragnehmer einsetzen. Unternehmen hatten die Anpassung an moderne Unternehmensstrukturen verlangt. Beim Transfer personenbezogener Daten ins Ausland ist zwischen zwei […]

Dr. Sebastian Ertel | 26. Februar 2010 | Internationaler Datenschutz |

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Betriebliche E-Mail und Internetnutzung

Immer mehr Arbeitgeber erlauben ihren Beschäftigten, das Internet und die betriebliche E-Mail Adresse privat zu nutzen. Dabei handelt es sich um keine Selbstverständlichkeit, normalerweise wäre wegen Verletzung der (Hauptleistungs-) Pflicht zur Arbeit eine private Nutzung grundsätzlich verboten. Sobald ein Arbeitgeber die private Nutzung der betrieblichen E-Mail Adresse und des Internets erlaubt, unterliegt er im Falle […]

Oliver Stutz | 8. April 2009 | Allgemein |

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