In kaum einer anderen Stadt sind so viele Menschen mit dem Fahrrad unterwegs wie in Kopenhagen. Dort wird nun die Einführung intelligenter Ampeln geprüft. Kopenhagen verfügt über breite Radwege, die sich in der Stadt auf eine Strecke von mehr als 350 km erstrecken. Da es in der Hauptstadt häufig zu Staus kommt, soll die Grünphase […]
eCall – Alarm, wenn´s kracht
Alle Hersteller von Neuwagen in Form von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen sind ab dem 31. März 2018 verpflichtet, ihre Fahrzeuge mit dem neuen eCall-System auszurüsten. Bei eCall handelt es sich um ein von der Europäischen Union geplantes, EU-weites Notrufsystem: Rumst es, wird über das Mobilfunknetz an die eCall-Notrufabfragestelle der sog. Mindestdatensatz (MSD) übermittelt. Dieser besteht […]
Mindestlohn: Einsicht in Gehaltslisten zulässig?
Ein Unternehmer, der einen anderen Unternehmer mit der Erbringung von Werk- oder Dienstleistungen beauftragt, haftet seit dem 01. Januar 2015 für die Verpflichtung dieses Unternehmers zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns (§ 13 MiLoG in Verbindung mit § 14 Satz 1 Arbeitnehmer-Entsendegesetz). Das Besondere an dieser Haftung ist, dass sie nicht davon abhängig ist, wie sorgfältig […]
VoIP: Leichtes Spiel für Angreifer!?
Dass die IP-Telefonie respektive Voice over IP (kurz VoIP) aufgrund der fehlenden Verschlüsselung datenschutzrechtliche Risiken mit sich bringt, haben wir bereits vor einiger Zeit erörtert. Da die IP-Telefonie – unter anderem durch die flächendeckende Umstellung der Telekom von ISDN- auf IP-Telefonie – zunehmend an Bedeutung gewinnt, wird auch die Sicherheit der Technologie immer mehr in […]
Streit um Kekse
In ihrer aktuellen Entschließung üben die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder heftige Kritik am fehlenden Umsetzungsbestreben der E-Privacy Richtlinie, besser bekannt als „Cookie-Richtlinie“, durch die Bundesregierung. Was sind Cookies? Cookies sind kleine Datensätze. Diese werden von Webserver auf dem Computer des Nutzers abgelegt, bei der nächsten Verbindung wird das Cookie an den Webserver zurückgesendet, […]
Was der Vermieter wissen darf
Die Begründung eines Mietvertrages hat besonders für den Vermieter weitreichende Folgen. Ist ein Mieter erstmal eingezogen und entpuppt sich als zahlungsunwillig, ist es für den Vermieter nicht ohne Weiteres möglich, eine Räumung des Wohnraums zu erreichen. Umso wichtiger ist es daher, vor Begründung des Mietverhältnisses eine Risikoabwägung vorzunehmen und hierzu die relevanten Informationen zu erlangen. […]
Hey there, I’m using WhatsSpy!
Datenschutz und WhatsApp, das sind Dinge, die sich immer wieder aneinander reiben. Bereits im Oktober 2014 berichteten wir über eine Datenschutzlücke bei WhatsApp. Forschern aus Ulm und Pittsburgh war der Nachweis gelungen, dass der Online-Status beliebiger Handynummern direkt beim WhatsApp-Server abgegriffen werden konnte. Dies funktionierte sogar dann, wenn der Nutzer in seinen Datenschutzeinstellungen den Zeitstempel […]
E-world: Energiebranche der Zukunft – Blackout und Datenschleuder oder grün und sicher?
Selten hat sich die Energiebranche in einem so massiven Wandel befunden. Politik und Wirtschaft scheinen klare Zielvorstellungen zu haben, wohin der Weg gehen soll: Intelligente Mess- und Steuerungssysteme, die u. a. dafür sorgen sollen, dass aus regenerativen Trägern gewonnene Energie besser in die Stromnetze eingespeist und jeweils zeitnah genutzt werden kann. Energierecht und Datenschutz in […]
Gestärkte Datenschutzaufsicht
Wie bereits in unserem Beitrag vom 22.12.2014 erwähnt, wird das Amt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in eine eigenständige Bundesbehörde überführt. In seiner Sitzung am 6.2.2015 hat der Bundesrat das Gesetz nun gebilligt. Es tritt am 1.1.2016 in Kraft. Somit steht die Bundesdatenschutzbeauftragte künftig, wie auch der Bundesrechnungshof und der Vorstand der […]
Neuigkeiten zum Verbandsklagerecht
Bereits im Oktober 2014 hatten wir über einen Referentenentwurf des „Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ berichtet. Am 04.02.2015 wurde nunmehr auch der Regierungsentwurf des Gesetzes vom Bundeskabinett beschlossen. Der Regierungsentwurf enthält im Wesentlichen zwei Änderungen zum vorherigen Referentenentwurf: Nach § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 11 UKlaG-E soll […]
Internet der Dinge: Ist der Betrieb bestimmter Smart-TVs strafrechtlich relevant?
Liest man aktuelle Meldungen zur Datenverarbeitung moderner Smart TVs, kann man sich die Frage stellen, welche Bedeutung der Vertraulichkeit des Wortes im Zeitalter des Internets der Dinge noch zukommt. Anstoß der aktuellen Diskussion gibt ein lesenswerter Kurzartikel auf netzpolitik.org, der etwa den Endbenutzer-Lizenzvertrag von Samsung für Smart-TVs problematisiert. In diesem findet sich u. a. folgende […]
Sag mir, was Du kaufst, und ich sag Dir wer Du bist…
…Oder in diesem Fall eher: Sag mir, wo Du wann eingekauft hast und wie viel Du dabei bezahlt hast. Ein Forscherteam aus den USA und aus Dänemark hat sich in der Studie “Unique in the shopping mall: On the reidentifiability of credit card metadata“ mit der Frage auseinandergesetzt, ob es möglich ist, eigentlich „anonyme“ Daten […]
Wladimir Putin: lupenreiner Datenschützer! Die Schweiz: unsicherer Kantonist?
Die Schweiz und Russland sind in den letzten Wochen regelmäßig in den Schlagzeilen. Die Schweiz, weil sie die Bindung des Franken an den Euro aufgehoben hat, Russland wegen der Ukraine-Krise. Datenschutzrechtlicher Hintergrund Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit hat sich im Windschatten dieser Themen in der Zwischenzeit zwischen den beiden Ländern ein kleines datenschutzrechtliches Drama abgespielt: […]
WhatsApp Web
Aus dem tägliche Leben von sehr vielen von Ihnen, dürfte WhatsApp kaum mehr wegzudenken sein. War eine Nutzung auf dem PC bisher nur über einen Umweg möglich, hat WhatsApp kürzlich WhatsAbb Web präsentiert. Damit ist eine Nutzung des beliebten Messengerdienstes nun auch am PC möglich. Vor allem bei längeren Chats dürfte dies eine Erleichterung darstellen. […]
Das (zu) aussagekräftige Arbeitszeugnis
Das Leben hält immer wieder Kuriositäten bereit. Vor dem Hagener Arbeitsgericht hat eine Arbeitnehmerin darauf geklagt (Az. 1 Ca 2432/14), dass ihr Geburtsort Hagen (Westfalen) aus einem Zwischen-Arbeitszeugnis gestrichen wird. Ihrer Meinung nach hat Hagen einen negativen Ruf und sie somit bei Bewerbungen schlechter Chancen als Bewerber die z.B. in München oder Hamburg geboren wurden. […]