Die Corona-Pandemie hat, neben vielen weiteren Aspekten, den Erkenntnisgewinn durch die Verarbeitung personenbezogener Daten zu Forschungszwecken hervorgehoben und damit die Relevanz wissenschaftlicher Forschung verdeutlicht. Elementarer Bestandteil für diesen Erkenntnisgewinn ist die Verknüpfung bzw. Zusammenführung von Daten aus verschiedenen Datenquellen/-banken über dasselbe „Objekt“ bzw. Subjekt. Denn durch das sog. Record-Linkage-Verfahren können dank der Zusammenführung verschiedener Datensätze, […]
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Hilfe, ich bin das Kunstwerk – Kuriositäten-Kabinett Teil 12
Die Menschen strömen mittlerweile wieder in die hiesigen Museen und Ausstellungen oder treffen an öffentlichen Plätzen auf Performance-Künstler. Und der Nachholbedarf ist sicherlich groß, waren doch für viele die einzigen Lichtblicke in zurückliegenden Monaten die kreativen Hintergrundbilder der Kolleginnen und Kollegen in den Videokonferenzen, mit denen sie den Zustand der eigenen Vier-Wände verstecken wollten. Aber […]
Die (gemeinsame) Verantwortlichkeit im Rahmen einer klinischen Studie
Der Durchführung einer klinischen Studie gehen in der Regel mehrjährige Forschungstätigkeiten voraus. Ein großer Teil der Arbeit ist getan und eine klinische Studie soll die gewünschten Ergebnisse zur Wirkung und Wirksamkeit des Medikaments bringen. Auf dem Weg heraus aus dem Labor und hinein in die Klinik wird der Datenschutz ein stetiger Begleiter einer jeden klinischen […]
Kein Vertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit? – 13.000 € bitte!
Was ist diese mysteriöse gemeinsame Verantwortlichkeit? Wenn mehrere Verantwortliche die Zwecke und Mittel einer Datenverarbeitung gemeinsam bestimmen, besteht eine sogenannte gemeinsame Verantwortlichkeit nach Artikel 26 Datenschutz-Grundverordnung. Das klingt erst einmal sehr abstrakt, findet sich in der Praxis jedoch häufig. Gemeinsam verantwortlich für die Datenverarbeitung sind nicht nur Facebook und Facebook-Fanpagebetreiber, wie der Europäische Gerichtshof in […]
Zum datenschutzrechtlichen Verhältnis zwischen Immobilienverwalter und Wohnungseigentümergemeinschaft
Im Rahmen der Immobilienverwaltung erheben und verwalten Verwalter Daten der betreuten Wohnungseigentümergemeinschaften. Dies sind bspw. Namen und Anschriften der Eigentümer, Verbrauchserfassung und Abrechnung aber auch Daten von Mietern und Nutzern von Wohnraum sowie Daten von Dienstleistern der Wohnungseigentümergemeinschaft wie bspw. Handwerker und dergleichen. Häufig stellt sich daher die Frage, ob die Beteiligten für die Datenverarbeitung […]
Orientierungshilfe zum Targeting von Social Media Nutzern
Das European Data Protection Board (EDPB – ein unabhängiges Gremium, das sich aus Vertretern der nationalen Datenschutzbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten zusammensetzt) hat am 2. September 2020 eine Orientierungshilfe zum Targeting von Social Media Nutzern herausgegeben. Dabei werden auf 37 Seiten die Rahmenbedingungen für die Zielgruppenauswahl in sozialen Netzwerken beschrieben. Relevant ist dies für alle […]
Wer ist verantwortlich für eine Datenverarbeitung und wer ist Auftragsverarbeiter? – Ein Abgrenzungsversuch des Europäischen Datenschutzausschusses
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 02.09.2020 eine erste Version einer Leitlinie zu den Konzepten des für die Verarbeitung Verantwortlichen und des Auftragsverarbeiters in der DSGVO verabschiedet, die wir hier kurz vorstellen wollen. Die Leitlinie ist derzeit nur in englischer Sprache verfügbar. Die veröffentlichte, erste Version der Leitlinie ist Gegenstand einer öffentlichen Konsultation. Bis zum […]
Die DSRI Herbstakademie 2020 – virtuell und aktuell
Im Gegensatz zu vielen anderen namhaften Konferenzen wurde die diesjährige DSRI Herbstakademie nicht verschoben oder abgesagt, sondern hingegen „nur“ als virtuelle Ausgabe angeboten. So konnten die Teilnehmer und Referenten zwar nicht im schönen Oldenburg persönlich zusammenkommen und mehrere Tage den verschiedenen Veranstaltungen und Abendprogrammen beiwohnen – aber zumindest wurden die Vorträge und zwei ansprechende Podiumsdiskussionen […]
Das E-Rezept unter der datenschutzrechtlichen Lupe
Die Digitalisierung des Gesundheitssystems wird schon lange gefordert und scheint nun endlich Fahrt aufzunehmen. Die Videosprechstunde hat gerade in den letzten Monaten an Beliebtheit gewonnen. Anfang 2021 wird die elektronische Patientenakte eingeführt. Anschließend soll das elektronische Rezept (E-Rezept) folgen und den Versorgungsalltag erleichtern. Was ist das E-Rezept? Das elektronische Rezept ist die digitale Version des […]
Getrennt, gemeinsam oder im Auftrag?
Bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten zwischen Unternehmen oder öffentlichen Stellen unterscheidet das Datenschutzrecht zwischen einer getrennten Verantwortlichkeit, einer gemeinsamen Verantwortlichkeit und einer Auftragsverarbeitung. Die Auftragsverarbeitung war denjenigen bereits bekannt, für die Datenschutz schon vor dem Bußgeldkatalog der Datenschutz-Grundverordnung von Interesse war. Ebenso ist die getrennte Verantwortlichkeit für viele einleuchtend und klar festzustellen. Doch fast […]
WhatsApp durch öffentliche Stellen – Datenschutzkonforme Bürgernähe?
Die Behördenkommunikation befindet sich im Wandel der Zeit. Auch oder gerade in der aktuellen Coronavirus-Pandemie ist ein leichter(er) Informationsaustausch mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Die Verwaltung sollte daher nicht abgeneigt sein, auch auf die zunehmende Verschiebung von Kommunikationswegen hin zum Smartphone-Zeitalter zu reagieren und entsprechende Dienste anzubieten. Hierzu zählt auch WhatsApp. Im vor wenigen […]
Was öffentliche Stellen bei der Nutzung von Social Media beachten müssen
Die EuGH Rechtsprechung zu den „Facebook Fanpages“ ist rund 9 Monate her und sorgte für reichlich Aufsehen unter den Datenschützern, veranschaulichte dieses doch ein weites Verständnis der gemeinsamen Verantwortlichkeit für eine Datenverarbeitung im Sinne von Art. 26 DSGVO. Es folgten ein DSK-Beschluss sowie das Urteil vom BVerwG zu dieser Rechtsfrage. Dennoch präsentieren sich (weiterhin) viele […]
Arbeitnehmerüberlassung keine Auftragsverarbeitung
Der Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden- Württemberg hat den Tätigkeitsbericht Datenschutz für 2019 veröffentlicht und geht in diesem Bericht auch auf die Arbeitnehmerüberlassung ein. Fazit: Keine Auftragsverarbeitung bei der Durchführung der Arbeitnehmerüberlassung zwischen Verleiher und Entleiher. Verleiher und Entleiher nutzen personenbezogene Daten der Leiharbeitnehmer meistens für eigene oder gemeinsame Zwecke und sind somit selbst […]
TikTok in der Kritik – von Datenschutz bis hin zur Menschenwürde
Die vor allem unter den Kids und Jugendlichen beliebte App TikTok des chinesischen Betreibers ByteDance wird schon seit längerem argwöhnisch betrachtet. Viele Datenschützer haben die App für Kurzvideos und Playback-Aufnahmen schon vor über einem halben Jahr kritisiert. Denn der Nachfolger von musical.ly wirft einige rechtliche Fragen auf. Allen voran wird die Konformität der Rechtsgrundlage der […]
Datenschutzrechtliche Besonderheiten für Belegärzte
Die meisten Krankenhäuser haben mittlerweile verstanden, dass die Gesundheit der Patienten zwar stets die erste Priorität ist, der Datenschutz jedoch auch nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Dies dürfte den Verantwortlichen spätestens klar geworden sein, als die Datenschutzaufsichtsbehörden einem portugiesischen und einem holländischen Krankenhaus Strafen von 400.000 € bzw. 460.000 € auferlegt haben, […]