In gewohnter Tradition beschäftigen wir uns, kurz vor dem Auspacken der Geschenke, damit, warum Jesus eigentlich in Bethlehem im Stall geboren wurde. Ursächlich war, Lukas-Evangelium (Kapitel 2, Vers 1), die wohl bekannteste Volkszählung: „In jenen Tagen erließ Kaiser Augustus den Befehl, alle Bewohner des Reiches in Steuerlisten einzutragen. Dies geschah zum ersten Mal; damals war […]
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Standardvertragsklauseln und angemessenes Datenschutzniveau – was ändert sich durch die neuen Beschlüsse?
Am 17.12.2016 wurden die geänderten Durchführungsbeschlüsse der Kommission zu den Standardvertragsklauseln und über die Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten in bestimmten Drittländern im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Ursächlich für die Änderung ist das Schrems-Urteil des EuGH. In diesem stellte der EuGH klar, dass die nationalen Aufsichtsbehörden weiterhin für die Kontrolle der Übermittlung personenbezogener Daten […]
Werbestopper.de – der beste Weg für den Verbraucher?
Seit dem 13.9.2016 bietet die „Gesellschaft zur Durchsetzung von Verbraucherinteressen GmbH“ (nachfolgend GDVI) mit Sitz in Nürnberg unter www.werbestopper.de ihre „Dienste“ an. Der für Verbraucher vermeintlich kostenlose Dienst der GDVI soll unter anderem darin bestehen, jede Art von Werbung zu unterbinden. Obwohl die Idee hinter www.werbestopper.de auf den ersten Blick verbraucherfreundlich erscheint und sogar medienwirksam von […]
WhatsApp in Apotheken
Viel Beachtung fand in der letzten Woche ein Interview der Deutschen-Apotheker-Zeitung (DAZ) mit Marit Hansen, der Datenschutzbeauftragten des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, in dem sich diese zur Frage der rechtlichen Bewertung von Arzneimittel-Vorbestellung per WhatsApp äußerte. Um was geht es? Einige Apotheken bieten ihren Kunden den Service, ein Foto ihres Rezepts per WhatsApp zu […]
Bitte recht freundlich – Selfie statt Passwort
„Endlich ist es soweit“ – Mastercard will ab Sommer 2016 nun Selbstaufnahmen und Fingerabdrücke als Passwortersatz für Onlinetransaktionen verwenden, so berichtet es BBC. Nach verschiedenen durchgeführten Tests einiger Unternehmen im letzten Jahr (wir berichteten hier und hier) und dem Start einer Pilotphase von Mastercard in den USA und in den Niederlanden geht es jetzt in die […]
Doodle und Co. – Datenschutzfragen bei der Online-Terminabstimmung
Terminkoordination mit Hilfe unzähliger Rundmails ist in vielen Unternehmen Schnee von gestern. Die Abstimmung für Gruppentermine und -besprechungen erfolgt vielmehr mit ein paar kurzen Klicks über kostenlose Online-Terminplaner. Einer der aktuell wohl bekanntesten und meist genutzten Dienste ist zweifelsohne „Doodle“. Terminvorschläge und Umfragen können mit Hilfe des Tools schnell erstellt und per E-Mail an ausgewählte […]
Unbemannte Fluggeräte bedrohen den Luftraum – und auch die Privatsphäre?!
Ausgangslage Der Einsatz von Drohnen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht – im Gegenteil, die Technik wird immer ausgeklügelter. Die EU rechnet sogar damit, dass in den nächsten zehn Jahren zehn Prozent des Luftverkehrsmarkts auf Drohnen entfallen (mehr Details hier). Dass die vermehrt aufkommenden Fluggeräte […]
Google Apps für die Unternehmensdatenverarbeitung – im Ernst??
Um es mit Thomas Magnum zu sagen: „Ich weiß, was Sie jetzt denken, und Sie haben recht“ – Nun, vielleicht auch nicht. Auch uns fiel es zunächst schwer, sich in der Beratungspraxis diesem Thema ohne Vorurteile zu nähern. Wer, diese Frage sei aus Datenschutz-Sicht erlaubt, denkt bei den Begriffen Google und Datenschutz nicht an Feuer […]
„Precobs“ – Stigma durch polizeiliches Orakel?
Wie bereits von uns berichtet, nutzt die Polizei in zunehmendem Maße technische Neuerungen, um die Ermittlungsarbeit zu erleichtern. Hierbei spielt auch die Auswertung von Big Data eine in Zukunft nicht zu vernachlässigende Rolle. Ein Beispiel hierfür ist die Analyse-Software „Pre Crime Observation System“ („Precobs“) zur statistischen Prognose von Straftaten. Nach Angaben von Entwicklern sollen Straftaten […]
Datenschutz bei den Vereinten Nationen
Der Datenschutz soll – wenn es nach Deutschland geht – weltweit an Bedeutung gewinnen. Im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen setzt sich Medienberichten zur Folge Deutschland mit Brasilien, Lichtenstein, Mexiko, Norwegen, Österreich und der Schweiz für einen UN-Datenschutz-Sonderberichterstatter ein. Der Sonderberichterstatter soll überprüfen, inwieweit digitale Überwachungspraktiken in den einzelnen UNO-Mitgliedsländern mit den Grundrechten vereinbar sind. Den […]
Elektronische Gesundheitskarte – für den Datenschutz ein Segen oder doch eher ein Fluch?
Seit Anfang des Jahres besteht nunmehr endgültig die Pflicht für Patienten, bei Arztbesuchen ihre elektronische Gesundheitskarte (nachfolgend: eGK) vorzulegen. Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen. Die Umstellung von der alten Krankenversichertenkarte auf die eGK verlief überwiegend reibungslos. Bereits drei Wochen vor dem Jahreswechsel 2013/2014 sollen allein in Thüringen bis zu 99 Prozent der Versicherten mit […]
Stiftung Warentest prüft WhatsApp-Alternativen und erklärt Threema zum Testsieger
Vergangene Woche wurde bekannt, dass der Kurznachrichtendiensts WhatsApp von Facebook für insgesamt 19 Milliarden Dollar gekauft wurde. WhatsApp ist einer der erfolgreichsten Kurznachrichtendienste mit weltweit ca. 450 Millionen Nutzern. In Deutschland hat der Dienst ca. 30 Millionen Nutzer. Neben reinen Textnachrichten können auch Fotos, Videos und Tonaufzeichnungen versandt werden. Damit WhatsApp vollumfänglich genutzt werden kann, […]
EU-Kommission attestiert auch Neuseeland ein angemessenes Datenschutzniveau
Anfang des Monats haben wir darüber berichtet, dass die EU-Kommission Uruguay ein angemessenes Datenschutzniveau attestiert hat. Noch vor Ablauf des Jahres ist jetzt auch für Neuseeland ein angemessenes Datenschutzniveau festgestellt worden. Einer aktuellen Pressemitteilung der EU-Kommission ist zu entnehmen, dass diese am 19.12.2012 förmlich festgestellt hat, dass personenbezogene Daten in Neuseeland angemessen geschützt werden. Mit […]
EU-Kommission attestiert Uruguay ein angemessenes Datenschutzniveau
Eine Übermittlung von Daten an Stellen außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraumes ist datenschutzrechtlich problematisch. Maßgeblich ist das Bestehen eines angemessenen Datenschutzniveaus. Was ist das angemessene Datenschutzniveau? Nach der Datenschutzrichtlinie 2002/58/EG, welche die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG ergänzt, sowie den §§ 4b, 4c BDSG dürfen personenbezogene Daten nur bei Bestehen eines „angemessenen Schutzniveaus“ in Drittstaaten […]
Newsletter-Versand
Der Versand von (Werbe-)Newslettern gehört zu den üblichen Marketingmaßnahmen von Unternehmen. Einerseits können Werbemails im Vergleich zu Briefsendungen kostengünstig hergestellt und versandt werden. Andererseits erhält der Versender in der Regel unmittelbar ein automatisches Feedback, wenn eine E-Mail-Adresse nicht mehr existiert. Diesen Vorteilen stehen erhebliche rechtliche Anforderungen, die bei einer rechtskonformen E-Mail-Werbung zu berücksichtigen sind, gegenüber. […]