Ist das Tragen von Namensschildern tatsächlich von datenschutzrechtlicher Relevanz? Welche Regelungen geben uns die DSGVO und das BDSG dazu an die Hand? Inwieweit können Beschäftigte ihrem Arbeitgeber Bedenken entgegenhalten? Da insbesondere im Einzelhandel das Tragen von Namensschildern gängige Praxis ist, wird im Zuge dieses Beitrags auf diese Sparte eingegangen. Art. 88 DSGVO enthält für die […]
cert datenschutz? Oder: datenschutz cert?
In Krisenzeiten – wie jetzt bei der Corona-Pandemie – ist es wichtig, sich auf verlässliche Quellen zu verlassen, um keinen Fake News aufzusitzen. Trotzdem erlauben wir uns, die ARD-Tagesschau – die ja nun wirklich zu den seriösen Nachrichtenquellen zählt – zu korrigieren: Wir sind die datenschutz cert und nicht cert datenschutz. Was war passiert? Im […]
Erfüllt der Künstlername die Impressumspflicht gem. § 5 TMG?
Folgen eines fehlerhaften Impressums Auch während der Corona-Pandemie gibt es Themen, die nicht im Zusammenhang mit Corona stehen und dennoch erhebliche Relevanz für die Rechtspraxis aufweisen. Ein Urteil des Landgerichts Oldenburg vom vergangenen Freitag zeigt, welche Haftungsrisiken ein fehlerhaftes Impressum haben kann. Die Anforderungen an ein rechtskonformes Impressum sind regelmäßig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Und dennoch […]
The Marketing Guide to the GDPR- Video Series
We are proud to present the first chapter of 4 whiteboard videos that focus on the most common issues faced by Marketing Departments regarding GDPR obligations. “The Marketing Guide to the GDPR” contains relatable and comprehensible examples that allow for the viewer to grasp a very broad overview of the impact of personal data in […]
HmbBfDI prüft Clearview: Datenschutzverstöße en masse
Die US-Firma Clearview AI ist den Datenschützern seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge. Das im Jahre 2017 gegründete Unternehmen hat sich auf die biometrische Gesichtserkennung spezialisiert und bietet über seine App auch die Möglichkeit, dass Nutzer mit dem eigenen Smartphone Fotos von sich anfertigen und/oder in die Anwendung hochladen und mit der Datenbank des […]
Das Mysterium Auskunftsrecht
Verstoßen Verantwortliche gegen die Grundsätze der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), drohen Konsequenzen – diese Tatsache ist mittlerweile hinreichend bekannt. Die bekannteste Konsequenz ist wohl die Verhängung eines Bußgeldes durch die Datenschutz-Aufsichtsbehörde. Diesem geht meist eine Beschwerde der betroffenen Person voraus. Weniger bekannt ist hingegen das die betroffene Person neben dem Recht auf Beschwerde auch das Recht auf […]
Smart Meter Gateway Administration und Corona
Gibt es einen Bezug zwischen Smart Meter Gateway Administration (GWA) und Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie? Aber klar doch, fordert doch die Technische Richtlinie des BSI – die TR-03109-6 –, dass der GWA-Arbeitsplatz auf gar keinen Umständen von unterwegs oder aus dem Homeoffice genutzt werden darf. Diese Anforderung wurde vom BSI in Zeiten von Corona nun […]
Deutschland sucht die Super (Corona-)App
App als milderes Mittel zu derzeitigen Maßnahmen Auch wenn noch kein Ende der Corona-Pandemie in Sicht ist, gibt es inzwischen die ersten vorsichtigen Gedanken, wie und wann die derzeitigen Maßnahmen wie Kontaktverbote oder Schließungen diverser Einrichtungen zurückgenommen werden könnten. Eine große Rolle könnte dabei ggf. der Nutzung technischer Hilfen, wie z.B. einer sog. „Corona-App“ zukommen. […]
Should we copy the South Korean model of fighting Covid-19?
Covid-19 is spreading rapidly across Europe right now with rising case counts and deaths, especially in Spain and Italy. As a result, many countries have enforced lockdowns and closed their borders to mitigate a further spreading of the virus. Inevitably, these measures are prone to detrimentally affect the economy and our mental health. The Regional […]
Video-Verhandlung vor Gericht und Datenschutz – passt das zusammen?
Corona-Krise: Erfahrung aus der Rechtspraxis Die aktuelle Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft in nahezu sämtlichen Bereichen auf eine Belastungsprobe. Und Krisen haben stets einen interessanten, bisweilen alarmierenden Nebeneffekt: Bestehende Regelungen werden hinterfragt und das Recht des Einzelnen soll dem Schutz der Allgemeinheit untergeordnet werden. Da denkt das eine oder andere Unternehmen über Fragen an Mitarbeiter nach, […]
Gedanken zur Coronakrise – Ausnahmsweise mal kein Datenschutz
Um es gleich vorweg zu sagen: Ich bin der Meinung, dass die Bundesregierung ein gutes Krisen-Management betreibt. Es fehlen zwar Atemschutzmasken, auch sind die Kapazitäten für Coronatests immer noch zu gering, um positiv getestete Personen identifizieren und eine effektive Quarantäne organisieren zu können. Dennoch verläuft die Coronakrise in Deutschland im internationalen Vergleich doch sehr glimpflich; […]
Videochats & Datenschutz – Heute: „Zoom“
“Was machst Du denn hier?” – “Ich wohne hier!” – “Aber doch nicht jetzt, um diese Zeit!“ Wie Herr Lohse in Loriots „Pappa ante Portas“ verbringt auch ein Großteil der Welt gerade vermehrt Zeit zu Hause. Anders als im Film, wurden die meisten von uns jedoch nicht in den Ruhestand geschickt, sondern sind dazu angehalten, […]
Bedrohungsszenarien in Zeiten von Corona
Das Coronavirus trifft die Wirtschaft hart und schafft zusätzlich eine allgemeine Atmosphäre steigender Unsicherheit in den Unternehmen. Es zeigt sich nun, dass das Thema einen erheblichen Einfluss auf die Informationssicherheit entwickelt. Eine Vielzahl von Akteuren will die Krise nun zu ihrem Vorteil ausnutzen und entwickelt verschiedenste Bedrohungsszenarien, die in ihrer Technik jedoch nicht neu sind. […]
Getrennt, gemeinsam oder im Auftrag?
Bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten zwischen Unternehmen oder öffentlichen Stellen unterscheidet das Datenschutzrecht zwischen einer getrennten Verantwortlichkeit, einer gemeinsamen Verantwortlichkeit und einer Auftragsverarbeitung. Die Auftragsverarbeitung war denjenigen bereits bekannt, für die Datenschutz schon vor dem Bußgeldkatalog der Datenschutz-Grundverordnung von Interesse war. Ebenso ist die getrennte Verantwortlichkeit für viele einleuchtend und klar festzustellen. Doch fast […]
WhatsApp durch öffentliche Stellen – Datenschutzkonforme Bürgernähe?
Die Behördenkommunikation befindet sich im Wandel der Zeit. Auch oder gerade in der aktuellen Coronavirus-Pandemie ist ein leichter(er) Informationsaustausch mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Die Verwaltung sollte daher nicht abgeneigt sein, auch auf die zunehmende Verschiebung von Kommunikationswegen hin zum Smartphone-Zeitalter zu reagieren und entsprechende Dienste anzubieten. Hierzu zählt auch WhatsApp. Im vor wenigen […]