Die Kopie von Ausweisen ist ein leidiges Thema. Egal, ob es um Mietwagen geht oder die Eröffnung eines Bankkontos, den Abschluss eines Kundenvertrags oder das Buchen eines Kindergeburtstags bei einem Sportverein. Viele Stellen wollen einen Nachweis über die Person haben, die etwas in Anspruch nehmen will. Da werden dann Personalausweise, Krankenkassenkarten oder Führerscheine schnell auf […]
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Ausweiskopien und Online-Verifizierungen
Ausweiskopien und die Fragen „Was ist erlaubt?“ und „Auf was ist zu achten?“ beschäftigen viele Menschen. Auch in unserem Blog sind die Artikel zu diesem Thema ein Dauerbrenner. Unser Kollege Clemens Grünwald, Senior Berater bei der datenschutz nord GmbH, hat dem Online-Magazin iRights.info kürzlich ein Interview zum Thema Ausweiskopien und Online-Verifizierungen gegeben. Mit freundlicher Genehmigung […]
Microsoft – Altersverifikation per Kreditkarte oder Ausweiskopie
Bis Ende April will Microsoft die Verarbeitung personenbezogener Daten von Kindern entsprechend der neuen Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) aufstellen. Gemäß Art. 8 DSGVO bedarf die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Diensten der Informationsgesellschaft der Einwilligung der Eltern sofern das Kind das 16 Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Microsoft ändert aus diesem Grund die Registrierung bzw. Verifikation […]
Zum Schluss des Jahres: Raketen, Silvesterpunch und Personalausweiskopien
Liebe Leser, das Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Noch wenige Stunden, dann ist es Geschichte. Vielleicht haben Sie auch etwas Feuerwerk gekauft, gegebenenfalls sogar online. Wurden Sie hierbei auch um eine Kopie Ihres Personalausweises gebeten und haben für sich die Rechtmäßigkeit dieses Verfahrens hinterfragt? Die wichtigsten Regelungen zum Feuerwerk finden sich im Sprengstoffgesetz (SprengG) […]
Immer wieder Ausweiskopien
Der sächsische Datenschutzbeauftragte musste sich im vergangen Berichtszeitraum mit zwei weniger alltäglichen Fällen auseinandersetzen, in denen Kopien von Personalausweisen gefertigt wurden. Fall 1 -(8. TB NOB., Ziffer 8.5.3). In einem Einkaufszentrum kam es zu Schmierereien mit einem Edding-Stift. Nachdem, verkürzt dargestellt, sich der Urheber dem Haussicherheitsdienst stellte, sollte der Sachverhalt an die Polizei übergeben werden. […]
Ach‘ Du schöne Ferienzeit.. Ausweiskopien bei Airbnb und das Recht auf Vergessenwerden
Die Frage, ob und wann Personalausweise kopiert werden dürfen, hat uns schon mehrfach beschäftigt. Nun, da die Ferienzeit vor der Tür steht, beginnt auch wieder die Suche nach passenden Unterkünften im In- und Ausland. Wachsender Beliebtheit erfreut sich dabei auch das Portal Airbnb, über das Wohnungen und Zimmer für Feriengäste untervermietet werden. Der Sachverhalt Das […]
Endlich Klarheit: Keine Ausweiskopien im Jobcenter
Gängige Praxis im Jobcenter Offenbach (und wohl auch in vielen anderen deutschlandweit) war die Erstellung von Personalausweiskopien der (potentiellen) Leistungsempfänger. Hiergegen ging die Bürgerrechtsgruppe „Die Datenschützer Rhein Main“ vor (wir berichteten). Zunächst wurden Beschwerden an den hessischen Sozialminister und den hessischen Datenschutzbeauftragten versandt. Der hessische Sozialminister konnte in der Praxis des Jobcenters kein rechtswidriges Verhalten […]
Neues Personalausweisgesetz und neue Vorschläge zu Ausweiskopien
Die Bundesregierung hat im Dezember vergangenen Jahres einen Gesetzentwurf (BR-Drs. 787/16) beschlossen, der das Personalausweisrecht in einigen Punkten grundlegend ändern soll. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder kritisiert den Entwurf an einigen Stellen scharf. Hintergrund Die Bundesregierung möchte die eID-Funktion obligatorisch ab der Ausstellung des Ausweises aktivieren. Die Datenschützer wollen dies […]
Ausweiskopien in der nächsten Runde
Die Frage, ob und wann Personalausweise kopiert werden dürfen, hat uns schon mehrfach beschäftigt. Ausschlaggebend für die Frage, wann Personalausweise und Reisepässe kopiert werden dürfen sind das Personalausweisgesetz (PAuswG) und das Passgesetz (PassG). Nach Auffassung des Bundesinnenministeriums (BMI) besteht kein generelles Kopierverbot. Zum einen gibt es gesetzlich festgelegte Ausnahmen im Geldwäsche- und Telekommunikationsgesetz und zum […]
Ohne Muttizettel und Ausweiskopie kommst Du hier nicht rein…
…zumindest, wenn der oder die Partygänger noch nicht volljährig sind. Denn nach § 5 Abs. 1 Jugendschutzgesetz (JuSchG) ist die „Anwesenheit bei öffentlichen Tanzveranstaltungen ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht und Jugendlichen ab 16 Jahren längstens bis 24 Uhr gestattet.“ Soll die Party ohne die Eltern stattfinden, […]
Zechprellerei im Hotel- Sicherheit durch Ausweiskopien?
Leider ist es immer noch keine Seltenheit, dass Hoteliers beim Einchecken eine Kopie des Personalausweises bzw. des Reisepasses anfertigen. Vor allem, wenn das Zimmer nicht im Voraus bezahlt wurde und wohlmöglich auch ohne Reservierung bezogen werden soll. Das ist aber eindeutig unzulässig! Auch wenn die, regelmäßig von den Hoteliers vorgebrachten, Gründe an sich nachvollziehbar erscheinen. […]
Datenschutz vs. Datenschutz? Zur Identifizierung durch Ausweiskopien bei Auskunfteien
Die Identifikation mit Ausweis- und Passkopien ist ein datenschutzrechtlich nach wie vor nicht abschließend geklärtes Thema. Wie in einem unserer früheren Beiträge dargestellt, darf der Personalausweis abgesehen von bestimmten gesetzlichen Ausnahmen für Banken und Telekommunikationsanbieter grundsätzlich nicht kopiert, eingescannt oder gespeichert werden. Grundlage für diese Rechtsauffassung ist u.a. eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover vom 28. November […]
EuGH: Immaterieller Schadensersatz nach Datendiebstahl?
Datenklau ist mittlerweile (leider) ein bekanntes Szenario. Je nach Art der personenbezogenen Daten kann das schwerwiegende Folgen für die betroffene Person haben. Im „Worst-Case-Szenario“ geben sich die Daten-Diebe im Internet als die betroffene Person selbst aus und erwerben auf Kosten des tatsächlichen Betroffenen Waren. In vielen Fällen bleibt der Datenklau glücklicherweise frei von (finanziellen) Folgen, […]
Auskunftserteilung durch Kommunen und Verwaltungen – ein aufsichtsbehördlicher Leitfaden
Die Erteilung von Auskunft über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten einer betroffenen Person auf deren Anforderung hin ist eine der zentralen Pflichten für verantwortliche Stellen aus der DSGVO. Sie ist im Rahmen der Umsetzung von Betroffenenrechten von großer Bedeutung. In unserem Blog haben wir auch in diesem Jahr bereits diverse Beträge dazu veröffentlicht. Diese befassten […]
Mehr Datenschutz auf Instagram und Facebook?
Das Unternehmen Meta präsentierte vor einigen Tagen ein großes Update zum Datenschutz auf Instagram und Facebook. Die neuen Funktionen sollen primär die Nutzer*innen unter 16 Jahren in den beiden sozialen Netzwerken besser schützen. Unter anderem ist vorgesehen, dass Erwachsene nicht mehr ohne Weiteres die Profile von Personen unter 16 Jahren anschreiben und mit ihnen Kontakt […]