Neben dem Freihandelsabkommen JEFTA haben sich die EU und Japan diese Woche auf die gegenseitige Anerkennung eines gleichwertigen Datenschutzniveaus geeinigt. Die Einigung in datenschutzrechtlicher Sicht ist kein formaler Teil des Freihandelsabkommens, wurde allerdings immer parallel verhandelt. Hintergrund Datenschutzrechtlich betrachtet bedarf jede Datenübermittlung in ein Drittland der Herstellung eines angemessenen Datenschutzniveaus der datenempfangenden Stelle. Neben Unternehmensspezifischen […]
Angemessenheitsbeschluss
Die Schweiz und die Datenschutzgrundverordnung
Die Datenschutzgrundverordnung gilt ab dem 25. Mai 2018 in der gesamten Europäischen Union. Doch aufgrund ihrer extraterritorialen Anwendung wird sie auch für viele Schweizer Unternehmen zu beachten sein. Sie gilt immer dann (vgl. die Informationen der Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten), wenn ein Schweizer Unternehmen eine Niederlassung in der Europäischen Union hat und zwar selbst dann, […]
Der Datenschutz im Vereinigten Königreich nach dem Brexit
Als Theresa May am 29. Mai 2017 den offiziellen Austrittsantrag stellte, war die Welt für einen Moment geschockt. Damit wurde zum ersten Mal in der Geschichte Europas dieser Austrittsprozess eingeleitet, der auch unzählige rechtliche Folgen haben wird. Mit dem „Brexit“ zum 30. Mai 2019 wird sich auch nach dem Datenschutzrecht einiges ändern, worauf sich insbesondere […]
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