Wer personenbezogene Daten verarbeitet, muss die betroffenen Personen über diese Verarbeitung informieren. Über die Informationspflichten nach Art. 13 und Art 14. DSGVO haben wir vor einiger Zeit hier berichtet. Welche Informationspflichten bei einer Zweckänderung bestehen, haben wir kürzlich hier erklärt und auch das OLG München hat sich in seinem Beschluss vom 03.03.2023 – 6 W […]
Artikel 13 DSGVO
Videokonferenzen mit Zoom
Seit Beginn der Corona-Pandemie ist der Einsatz von Videokonferenzsystemen explosionsartig gestiegen. Vielfach kommt dabei Zoom zum Einsatz, über das wir schon an vielen Stellen berichtet haben. Ein großes Problem vieler Videokonferenzsystemanbieter ist, dass eine Datenübertragung in die USA erfolgt und diese nach dem Wegfall des Privacy Shields im Sommer dieses Jahres datenschutzrechtlich in vielen Fällen […]
Informationspflichten nach Art. 13 und 14 – wenn’s doch nur einfach wäre
Wie inzwischen jeder wissen sollte, muss der für eine Datenverarbeitung Verantwortliche der Person, dessen Daten er verarbeitet, verschiedene Informationen, wie z.B. den Zweck der Datenverarbeitung, den Namen und die Kontaktdaten des Verantwortlichen, ggf. die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten etc. mitteilen. Zumeist werden dabei die beiden Hausnummern ohne weitere Differenzierung in einem Atemzug genannt, doch lohnt ein […]
Datenschutz in der Arztpraxis
Wie gestern berichtet, hat sich das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) über die Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Heilberufler geäußert. Neben den Verlautbarungen bzgl. der Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO gibt das ULD wertvolle Tipps und Einschätzungen zur Umsetzung der sich aus der DSGVO ergebenen Pflichten ab. Verantwortlicher und Rechtsgrundlage Der Verantwortliche, der Praxisbetreiber, Apotheker […]
Infopflichten in Arztpraxen – Telefonieren nun doch erwünscht!
Vor kurzem haben wir uns mit den Informationspflichten nach Artikel 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) befasst und die Absurdität dieser gesetzlichen Regelung für telefonische Erstkontakte an einem fiktiven Beispiel einer Terminvereinbarung in einer Arztpraxis dargestellt. Nun hat sich mit dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) erstmals eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu diesem Thema geäußert. Das ULD geht in seiner […]
Telefonieren unerwünscht – Informationspflichten nach der DSGVO
Nur noch wenige Wochen trennen uns vom 25. Mai 2018, dem Tag, an dem die Datenschutzgrundverordnung, im Folgenden DSGVO, europaweit anzuwenden ist. In vielen Bereichen bestehen zunehmend Unsicherheiten, wie diese rechtskonform anzuwenden ist. Ein Paradebeispiel scheint die Informationspflicht nach Artikel 13 DSGVO zu sein. Nach dieser Regelung ist die betroffene Person bei der (Direkt-)Erhebung von […]