Wir haben uns in der Vergangenheit immer wieder in unserem Blog mit dem Recht auf Löschung aus Art. 17 DSGVO auseinandergesetzt – zuletzt hier. Art. 17 DSGVO ermöglicht es betroffenen Personen unter bestimmten Voraussetzungen, personenbezogene Daten durch den Verantwortlichen löschen zu lassen. Sofern einer der in Art. 17 DSGVO genannten Gründe vorliegt, hat der Verantwortliche, […]
Arzt

Darf der Arzt dem Patienten den Befund per E-Mail zusenden?
Oder: Ist die Einwilligung in eine unsichere Datenverarbeitung trotz Art. 32 DSGVO denkbar? Schon seit vielen Jahren beschäftigten sich die Datenschützer mit der Diskussion, ob die Anforderungen an die technisch-organisatorischen Maßnahmen (TOM) aus Art. 32 DSGVO auf Grundlage der Einwilligung des Betroffenen ihm gegenüber abgesenkt werden können. Sieht es die DSGVO überhaupt vor, dass ein […]

Ärzte und Kliniken: Wo der Schutz endet und die Nachlässigkeit beginnt
Jeder Mensch muss hin und wieder mal zum Arzt, wird aufgefordert seine Daten mit der aktuellen gesundheitlichen Beschwerde anzugeben und lässt seine Krankenkassenkarte einlesen. Alles personenbezogene Daten, die in das System beim Arzt seines Vertrauens aufgenommen werden. Das kann jeder nachvollziehen, wer denkt schon lange darüber nach, man möchte ja seine Beschwerden loswerden. Wenn jedoch […]

Infopflichten in Arztpraxen – Telefonieren nun doch erwünscht!
Vor kurzem haben wir uns mit den Informationspflichten nach Artikel 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) befasst und die Absurdität dieser gesetzlichen Regelung für telefonische Erstkontakte an einem fiktiven Beispiel einer Terminvereinbarung in einer Arztpraxis dargestellt. Nun hat sich mit dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) erstmals eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu diesem Thema geäußert. Das ULD geht in seiner […]

Datenschutz bei Videosprechstunden
Die Digitalisierung der ärztlichen Versorgung durch virtuelle Hausbesuche, Online-Therapien oder Video-Sprechstunden schreitet voran. Setzen Ärztinnen und Ärzte auf digitale Möglichkeiten, müssen Sie gewährleisten, dass Datenschutz und Patientengeheimnis genauso eingehalten werden, wie in der herkömmlichen Sprechstunde vor Ort. Anbieter von Videosprechstunden, bei denen Arzt und Patient per Online-Videoverbindung kommunizieren, müssen in Deutschland zudem die Anforderungen der […]
Der minderjährige Patient
Der Besuch eines Minderjährigen beim Arzt ist an sich nichts Besonderes. Allerdings gibt es einige Konstellationen, die den behandelnden Arzt vor Probleme stellen können. Einerseits ergeben sich regelmäßig Probleme, wenn der Minderjährige ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten den Arzt aufsucht und eine Benachrichtigung der Erziehungsberechtigten im Raum steht. Darüber hinaus stellt sich die Frage, inwieweit beide […]