In Arztpraxen werden heutzutage große Mengen sensibler Gesundheitsdaten von Patient*innen in digitaler Form verarbeitet. Dies hat viele Vorteile, da die erforderlichen Gesundheitsdaten zeitnah zur Verfügung stehen und Ärzt*innen die Behandlungsdokumentation auch aus dem Homeoffice erledigen können. Der letztgenannte Aspekt hat in der Pandemie zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Jedoch sind die Daten in digitalisierter Form auch […]
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Kleingartenklischee unter dem Deckmantel des Datenschutzes
„Deine Wandfarbe passt nicht zu meinem Rosenbusch“ – absurde Diskussionen und Streitigkeiten in der Kleingartenanlage bedienen ein typisch deutsches Klischee. Gern wird dabei zu rechtlichen Mitteln gegriffen, um den Nachbarn zur Weißglut zu treiben. Einen Gewinner gibt es am Ende selten. Mit einer dieser Lose-Lose-Situationen sah sich die Berliner Datenschutzaufsichtsbehörde konfrontiert. In dem kürzlich veröffentlichten […]
Das Auskunftsrecht bei Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI), Frau Maja Smoltczyk, hatte sich mit ihrer Behörde im vergangenen Jahr mit einer interessanten Fragestellung im Datenschutzrecht zu befassen, die es auch in den aktuellen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 geschafft hat (Seite 135-137). Das Amtsgericht Pankow beschäftigte sich dann im März dieses Jahres ebenfalls mit diesem […]