Der Umgang mit Unterlagen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge ist sehr komplex. Zuletzt hatten wir uns mit der Aufbewahrung dieser Unterlagen beschäftigt (siehe unseren Beitrag hier) und hierzu interessante Kommentare erhalten. Einer betraf den Versand der Vorsorgebescheinigungen, verbunden mit der Frage, ob es hierzu Vorgaben gibt, da sich wohl der Versand der Bescheinigungen per E-Mail durchzusetzen scheint. […]
Beschäftigungsverhältnis
Umgang mit Mitarbeiterfotos nach Kündigung des Jobs
Wenn Beschäftigte kündigen bzw. ein Unternehmen verlassen, bestehen nicht nur organisatorische Herausforderungen, sondern es stellen sich auch die datenschutzrechtlichen Fragen: Was passiert eigentlich mit den Fotos der ausgeschiedenen Mitarbeiter:innen? Sind diese von der Webseite zu entfernen bzw. vom Fileserver zu löschen? Oder gilt die Foto-Einwilligung weiterhin? Rechtliche Grundlage für Fotos Grundsätzlich sollten Fotos von Beschäftigen, […]
Aufbewahrung von Unterlagen arbeitsmedizinischer Vorsorgen
Je nach beruflicher Tätigkeit ist der Arbeitgeber verpflichtet, arbeitsmedizinische Vorsorgen durchzuführen (Pflichtvorsorgen), anzubieten (Angebotsvorsogen) oder zu ermöglichen (Wunschvorsorgen). Damit geht auch eine Dokumentationspflicht einher. Diese obliegt nicht ausschließlich den Arbeitgebern, sondern auch den Betriebsärzt*innen, die solche Vorsorgen durchführen. Die rechtlichen Grundlagen für die Dokumentation finden sich in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Was hat […]
Dürfen Arbeitgeber den Impfausweis kopieren?
Zur Bekämpfung des Corona-Virus aber auch zur Aufrechterhaltung der Versorgung in elementaren Einrichtungen, insbesondere im Gesundheitswesen, hat der Gesetzgeber im Infektionsschutzgesetz (IfSG) verschiedene neue Regelungen erlassen. So dürfen Beschäftigte Arbeitsstätten nur betreten, wenn sie ihren Impf- oder Genesenenstatus Ihrem Arbeitgeber gegenüber offenlegen (§ 28b IfSG; sog. 3G-Regelung). Speziell für Einrichtungen des Gesundheitswesens muss ab dem […]
„Ohne Corona-Impfung bleibt ihr mir schön im Homeoffice!“ – Samt Blick über die Grenze
Im letzten Beitrag zum Thema Corona und Impfung, welchen Sie hier abrufen können, habe ich versprochen, Sie zu diesem kontroversen Thema auf dem Laufenden zu halten. Zur Wiederholung: Die Information, dass sich eine Person impfen ließ bzw. solche Nachweise an sich stellen ein Gesundheitsdatum dar und unterliegen dem Anwendungsbereich der DSGVO bzw. dem deutschen BDSG […]
Advent, Advent … es brennt… im Arbeitsrechtsprozess?
Bekanntlich können bei Verstößen gegen die DSGVO hohe Bußgelder drohen. Schadenersatzansprüche des Einzelnen nach der DSGVO Daneben besteht jedoch auch die Möglichkeit des Einzelnen – z.B. Arbeitnehmern – Schadenersatz wegen eines Verstoßes gegen Datenschutzregeln von Verantwortlichen (z.B. Arbeitgeber) einzufordern. Der Kollege Wybitul hat in einem Artikel eine Vielzahl drohender Schadenersatzklagen thematisiert (den Artikel finden Sie […]
Strittige Themen geklärt: Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis ist möglich – Videoüberwachung in Apotheken ist nur ausnahmsweise zulässig
Das Verwaltungsgericht Saarlouis hat am 29.01.2016 ein wichtiges Urteil zum Datenschutz getroffen. Diese Fragen hat es entschieden: Beschäftigte können im Arbeitsverhältnis wirksam in die Verwendung ihrer personenbezogenen Daten einwilligen. Videoüberwachung im Verkaufsraum einer Apotheke ist nur unter strengen Voraussetzungen gestattet. Die Einwilligung im Arbeitsverhältnis Wollen Arbeitgeber personenbezogene Daten ihrer Beschäftigten auf Grundlage einer Einwilligung verwenden, […]
Background-Checks im Bewerbungsverfahren
Stimmen die Angaben im Lebenslauf mit der Wirklichkeit überein? Wie seriös präsentieren sich Bewerber in sozialen Netzwerken? Wie zufrieden war der vorherige Arbeitgeber mit den Leistungen eines Bewerbers? Viele solcher Fragen treiben Personaler bei der Einstellung neuer Mitarbeiter um. Einerseits ist es durchaus verständlich, dass potentielle Arbeitgeber vor der Vergabe einer freien Stelle ein Interesse […]
Einsatz von Google Glass im Beschäftigungsverhältnis
Wieder einmal rückt der Internetkonzern Google mit seiner technischen Neuerung Google Glass in die Schlagzeilen. Bereits im Februar 2014 setzten wir uns mit der Funktionsweise der Datenbrille sowie deren rechtlichen Vereinbarkeit im Hinblick auf das Kunsturhebergesetz (Recht am eigenen Bild der Betroffenen) und das Datenschutzrecht im privaten Umfeld auseinander. Nun könnte die Datenbrille über den privaten Bereich hinaus […]