Dass bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten per E-Mail das Thema Datenschutz nicht außer Acht gelassen werden darf, sollte allen Lesenden unseres Blogs mittlerweile bekannt sein. Die zu beachtenden Themen reichen hier von der E-Mail-Werbung und der in diesem Zusammenhang oft kritisch zu prüfenden Rechtsgrundlagen (wir berichteten hier und hier) bis hin zum Erfordernis von […]
Bußgelder
Panikmache Bußgelder
Bußgelder, damit wird anscheinend jeder wachgerüttelt oder noch besser in Panik versetzt. Die Wochen vor dem 25. Mai 2018, dem Zeitpunkt als die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten ist, waren besonders schlimm. Es verging kein Tag, an dem nicht unzählige Medien einen Beitrag zum Thema DSGVO herausgaben und die meisten mit dem Damoklesschwert Bußgelder wedelten. […]
„Datenschutzbehörden sind Scheinriesen“
Der baden-württembergische Datenschutzbeauftragte, Stefan Brink, bezeichnet die Datenschutzaufsicht in Deutschland als „Scheinriesen“. So mächtig seien die Behörden derzeit nicht: „Wir Datenschutzbehörden sind mit 500 bis 700 Mitarbeitern Scheinriesen – je näher man kommt, desto zwergenhafter sind wir.“ Bei Unternehmen könne hinsichtlich der Vorbereitung auf die Datenschutzgrundverordnung von einer Dreiteilung ausgegangen werden. Ein Drittel sei sehr […]
Missbraucht Facebook seine Marktmacht?
Facebook beschäftigt uns nicht zum ersten Mal im Rahmen dieses Blogs. Die Social Media-Plattform sieht sich immer wieder datenschutzrechtlicher Kritik ausgesetzt, sei es in Bezug auf den Klarnamenzwang oder die automatische Gesichtserkennung, um nur Beispiele zu nennen. Während bislang die Datenschutzbehörden mehr oder wenig erfolgreich versucht haben, wegen datenschutzrechtlicher Verstöße gegen Facebook vorzugehen, befasst sich […]
Safe Harbor – Erste Aufsichtsbehörden machen Ernst und kündigen Bußgeldverfahren an
Pressemitteilungen zur Folge will der Hamburgische Datenschutzbeauftragte, Johannes Caspar, die ersten drei Bußgeldverfahren gegen Unternehmen einleiten, die nach wie vor Daten auf Grundlage des Safe Harbor Abkommens in die USA übermitteln. Im Vorfeld hatte die Behörde angefragt, wer Daten auf Grundlage von Safe Harbor übermittelt und auf die rechtliche Situation hingewiesen. Anfang Oktober 2015 hatte […]
Safe Harbor, Gerichtsverfahren und behördliche Ermittlungen – was wird eigentlich aus Facebook?
Diese zugegebenermaßen etwas polemische Frage hat durchaus einen berechtigten Hintergrund. Facebook droht gerade von mehreren Seiten Ungemach, da eine Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbw) ins Haus steht, der Irische High Court die Überprüfung Facebook angeordnet hat und Ermittlungen deutscher Staatsanwälte wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Volksverhetzung drohen. Aber eins nach dem anderen. Klage gegen […]
Live-Streaming bei Dashcams – Überwachung auf Wunsch?
Für die ohnehin datenschutzrechtlich umstrittenen Dashcams soll es bei der App „DailyRoads Voyager“ nun auch eine Live-Funktion geben, die es erlaubt, Echtzeit-Videos aus dem Auto direkt ins Internet zu übertragen. Mit der Streaming-Funktion soll es beispielsweise möglich sein, über die Dashcam eines Nutzers eine fremde Stadt zu erkunden, Verkehrssituationen vorab einzuschätzen oder sich über das Wetter […]