Das Motto „Fair Play“ gilt nicht nur im Sport, sondern auch im Datenschutz. Agiert ein Spieler entgegen der Spielregeln, wird das vom Schiedsrichter mit einer Verwarnung oder (schlimmstenfalls) mit einem Platzverweis bestraft. So ähnlich läuft es auch im Datenschutz ab. Verstößt jemand gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften, schreitet i. d. R. die Aufsichtsbehörde ein. Doch muss […]
C-768/21
Fines remain discretionary
Does anyone remember 12 September 2019? The GDPR was still new, but the initial excitement had died down and the first practical experiences with the new law had crystallised. Much was unclear, but some things were slowly becoming clearer. On 12 September, around 200 data protection lawyers met in Bremen, Germany for the 20th Autumn […]
Bußgelder bleiben Ermessensentscheidungen
Erinnert sich noch jemand an den 12. September 2019? Die DSGVO war zwar noch neu, die erste Aufregung hatte sich aber gelegt und es kristallisierten sich erste praktische Erfahrung mit dem neuen Gesetz heraus. Vieles war unklar, aber manches wurde langsam klarer. Am 12. September trafen sich ungefähr 200 Datenschutz Juristinnen und Juristen in Bremen […]