Die diesjährige Sommerakademie 2024 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) in Kiel mit dem Titel „Digitale Datenräume und Archive“ setzte sich thematisch das bemerkenswerte Ziel des Brückenschlags zwischen Vergangenheit und Zukunft! Die Begrüßung der Anwesenden zu Beginn der Veranstaltung übernahm wieder Dr. h. c. Marit Hansen (Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein). Unter der bereits bewährten […]
Datenschutz
CAMPUSTAGE 2024 – KI trifft auf Datenschutz – Digitalstrategien
Die Digitalisierung bestimmt inzwischen unseren Alltag. Dies gilt insbesondere für unser tägliches Arbeitsumfeld, in dem die „Digitale Arbeitswelt“ längst Realität geworden ist. Wesentliche Aufgaben werden dabei zunehmend durch Künstliche Intelligenz (KI) übernommen, verspricht deren Einsatz doch schnell verfügbare und mit geringerem Kostenaufwand verbundene Ergebnisse. Doch kaum ein anderes Thema bewegt alle Beteiligten mehr als die […]
Auskunftserteilung durch Kommunen und Verwaltungen – ein aufsichtsbehördlicher Leitfaden
Die Erteilung von Auskunft über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten einer betroffenen Person auf deren Anforderung hin ist eine der zentralen Pflichten für verantwortliche Stellen aus der DSGVO. Sie ist im Rahmen der Umsetzung von Betroffenenrechten von großer Bedeutung. In unserem Blog haben wir auch in diesem Jahr bereits diverse Beträge dazu veröffentlicht. Diese befassten […]
290 Millionen Euro Strafe für Uber wegen unerlaubter Datenübermittlung in die USA
Die niederländische Datenschutzbehörde Autoriteit Persoonsgegevens (AP) hat gegen den Fahrdienstvermittler Uber eine Geldstrafe von 290 Millionen Euro verhängt (Pressemitteilung hier). Grund dafür ist die unerlaubte Übermittlung personenbezogener Daten europäischer Uber-Fahrer in die Vereinigten Staaten ohne ausreichenden Schutz, was einen schweren Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darstellt. Uber hat die Verstöße inzwischen eingestellt, kündigte jedoch an, […]
LDI NRW: Hochschulen dürfen externe Plagiatssoftware nutzen
Plagiatssoftware, auch bekannt als Plagiatserkennungssoftware, hat sich in den vergangenen Jahren zu einem unverzichtbaren Werkzeug in Bildungseinrichtungen und wissenschaftlichen Institutionen entwickelt. Diese hilft dabei, die akademische Integrität zu wahren und sicherzustellen, dass eingereichte Arbeiten frei von unerlaubten Kopien sind. Trotz ihrer Vorteile dürfen Plagiatsprogramme nur in dem Umfang eingesetzt werden, der eine datenschutzkonforme Verarbeitung personenbezogener […]
Polizei-System zur Gesichtserkennung
Die Verwendung von Gesichtserkennungstechnologien war bereits in vielen Kontexten ein heiß diskutiertes Thema. Immer wieder werden Fälle publik, die die erheblichen datenschutzrechtlichen Herausforderungen und ethischen Fragestellungen aufzeigen, die mit dem Einsatz dieser Technologie einhergehen. Kontroversen und Datenschutzverletzungen Jüngst berichteten wir von einem Fall, bei dem Bußgelder wegen der Nutzung biometrischer Daten zur Gesichtserkennung auf einer […]
Stärkung der Konvergenz von KI und Datenschutzaufsicht
Der Twitter-Nachfolger X hat sich bereit erklärt, die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke des Trainings seines KI-Chatbots Grok auszusetzen. Dies geschieht, nachdem die irische Datenschutzbehörde beim High Court, dem obersten Zivil- und Strafgericht Irlands, ein Beschwerdeverfahren gegen X eingeleitet hatte. Es ist das erste Mal, dass die Behörde von dieser besonderen Befugnis aus dem Irish […]
Foto- und Videoaufnahmen bei der Einschulung – Empfehlungen der LDI NRW
In vielen Bundesländern sind die Erstklässler*innen bereits eingeschult, in einigen Bundesländern folgt der große Tag mit der Schultüte demnächst. Das hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) zum Anlass genommen und sich zu der Anfertigung von Foto- und Videoaufnahmen bei der Einschulung geäußert. Filmen, Fotografieren und Veröffentlichen von Fotos und Videos stellt […]
Schmerzensgeld nach Veröffentlichung sensibler Daten?
Mit Spannung verfolgen wir einen Rechtsstreit mit datenschutzrechtlicher Relevanz, bei dem es um den Anspruch auf immateriellen Schadensersatz geht. Grund für die Klage ist die unbefugte Veröffentlichung von persönlichen Daten, u.a. Gesundheitsdaten, eines Beschäftigten in einem Sportverband. Was war geschehen? Der Kläger ist bei einem Sportverein auf Grundlage eines Arbeitsverhältnisses als technischer Leiter beschäftigt. Nachdem […]
EHDS verabschiedet – Ein Schritt zum gläsernen Patienten?
Der Europäische Raum für Gesundheitsdaten (European Health Data Space, kurz: EHDS) stellt auf europäischer Ebene einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten von Bürgerinnen und Bürgern der EU dar. Das Ziel dieser Regelung ist einerseits, den betroffenen Personen eine bessere Kontrolle über ihre Gesundheitsdaten zu gewähren und ihnen den Zugriff auf die über sie […]
Erleichterung für Schweiz-US-Datentransfers: Neues Abkommen löst langjährige Datenschutzprobleme
Ab dem 15. September 2024 wird der Transfer personenbezogener Daten von der Schweiz in die USA deutlich einfacher. Grund dafür ist ein neues Rahmenabkommen, das kürzlich vom Schweizerischen Bundesrat genehmigt wurde. Mit dieser Entscheidung können Datentransfers nun auf einer Angemessenheitsentscheidung basieren, wodurch der bisherige Aufwand mit den Standardvertragsklauseln (SCCs) entfällt. Bislang mussten Schweizer Unternehmen einen […]
Datenverlust durch Sturmbö
In Schleswig-Holstein ereignete sich ein Vorfall, der die Bedeutung der Sicherung sensibler Daten auf fast komödiantische Weise verdeutlichte (vgl. Tätigkeitsbericht des ULD für den Berichtszeitraum 2023, S. 79 f.). Papierdokumente und digitale Datenträger, die auf einem Transportwagen gelagert waren, wurden von einer unerwarteten Sturmbö erfasst. Betroffen waren Unterlagen eines Planfeststellungsverfahrens, welche sowohl personenbezogene Daten als […]
Identitätsdiebstahl und Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO
Im kürzlich erschienenen Tätigkeitsbericht des Bayerisches Landesamts für Datenschutzaufsicht (BayLDA) befasst sich die Datenschutzbehörde auch mit der Frage, ob der Betroffene bei einem Identitätsdiebstahl die Betroffenenrechte aus Art. 15 DSGVO wahrnehmen kann. Diskutiert wird hier die Problematik, wem die Daten eigentlich zugeordnet werden können und ob ggf. auch Daten des Diebes an das Opfer herausgegeben […]
Messenger-Dienste in der Kinder- und Jugendarbeit: Ein Balanceakt zwischen Kommunikation und Datenschutz
In der heutigen digitalisierten Welt sind Messenger-Dienste aus dem Alltag von Kindern und Jugendlichen nicht mehr wegzudenken. Sie stellen einen wesentlichen, oft sogar den einzigen Kommunikationskanal dar, über den Jugendliche effektiv erreichbar sind. Dies stellt die Kinder- und Jugendarbeit vor die Herausforderung, wie sie diese Dienste nutzen kann, ohne dabei gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu […]
Zeig mir deine Kaufhistorie und ich sag dir, wer du bist.
Bei der Vorbereitung für einen Schnorchelurlaub und der Suche nach UV-Schutzkleidung fand ich mich in einem Online-Shop für Burkinis wieder. Berufsbedingt überlegte ich, was es datenschutzrechtlich bedeuten würde, wenn ich das Produkt in meinen Warenkorb lege. Könnte der Betreiber des Online-Shops davon ausgehen, dass ich eine bestimmte religiöse Überzeugung teile? Wenn es nach der bisherigen […]