Das Thema Künstliche Intelligenz (KI) und deren Einsatz sowie Regulierung ist derzeit in aller Munde und stellt Wirtschaft und Verwaltung vor verschiedenste Herausforderungen. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat am 08.05.2025 eine Mitteilung auf seiner Website veröffentlicht, in der er einen Überblick über die Regulierung von KI in der Schweiz gibt. Wir möchten diesen […]
DSG
Schweiz: Umsetzung der Informationspflichten bei Datensicherheitsverletzungen
In der Schweiz können Datenpannen sowohl nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als auch nach dem Schweizerischen Datenschutzgesetz (DSG) neben Meldepflichten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (wir berichteten) auch Informationspflichten auslösen. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die Informationspflichten geben, die Unternehmen gegenüber Betroffenen von Verletzungen der Datensicherheit haben. Hierzu soll insbesondere auch auf die Ausführungen des Eidgenössischen Datenschutz- und […]
Schweiz: Leitfaden des EDÖB zur Meldung von Datensicherheitsverletzungen
Sowohl die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als auch das schweizerische Datenschutzgesetz (DSG) regeln den Umgang mit Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten (ugs. Datenpanne) bzw. Datensicherheitsverletzungen, wie es in der Schweiz genannt wird. Beide Regelwerke definieren, was unter einer Datenpanne zu verstehen ist und unter welchen grundsätzlichen Voraussetzungen ein entsprechender Vorfall zu melden ist. Der Gesetzeswortlaut ist jeweils […]
EuGH-Urteil zum „Bonitätsscoring“ – Umfang des Auskunftsanspruchs und Unionsrechtswidrigkeit des § 4 Abs. 6 DSG
Mit dem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 27. Februar 2025 (C‑203/22 – Dun & Bradstreet Austria GmbH) ist klargestellt, dass betroffene Personen gemäß Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO einen umfassenden Auskunftsanspruch insbesondere in Bezug auf automatisierte Entscheidungsfindungen im Zusammenhang mit Bonitätsscoring-Verfahren haben. In diesem Zusammenhang hat sich der EuGH außerdem hinsichtlich […]
Datenschutz in Vereinen in der Schweiz
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat im Juli 2024 weitere Informationen zur Bearbeitung von Personendaten im Rahmen der Vereinsarbeit herausgegeben. Hierbei geht der EDÖB insbesondere auf Neuerungen aufgrund des im vergangenen Jahr in Kraft getretenen neuen Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) ein (wir berichteten). Zum Verständnis des folgenden Textes sei darauf hingewiesen, dass, anders als in […]