Es sind die typischen, einfachen Fälle des Lebens, die in den Köpfen der Menschen hängen bleiben – und vielerorts auf Unverständnis treffen. Eine Überschrift wie die über diesen Beitrag („Geldstrafe für Kinderfotos auf Facebook?“) fällt sofort ins Auge und bietet reichlich Gesprächsstoff. Seitdem es die DSGVO gibt, waren zahlreiche solcher Beispiele in den Medien präsent […]
Posts by Conrad S. Conrad:
2 Jahre DSGVO – und die Aufsichtsbehörden zeigen sich praxisnah
Vor 2 Jahren wurde die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zum 25.05.2018 wirksam. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde die europäische Verordnung stark kritisiert und von einige Experten als „wirkungslos“ betitelt. Große Boulevard-Blätter schrieben in der Zwischenzeit über den „Datenschutz-Wahnsinn“ im Hinblick auf geschwärzte Fotoalben in Kitas und Schulen oder die Namen auf Klingelschildern. Doch vor allem den Aufsichtsbehörden […]
OLG München: Nächstes Urteil zur Sperrwirkung der DSGVO?
Die Frage, ob und inwieweit die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Hinblick auf datenschutzrechtliche Verstöße eine „Sperrwirkung“ für das Wettbewerbsrecht, insbesondere nach dem UWG, entfaltet und somit weitere Ansprüche auf Unterlassen oder Schadensersatz (§§ 8-10 UWG) verhindern könnte, ist derzeit höchst umstritten. Selbst nach zahlreichen, bereits ergangenen Entscheidungen der deutschen Gerichte, zeichnet sich (wohl) noch kein klares […]
Malen in der Kita bald verboten? – Kuriositäten-Kabinett Teil 2
Das Datenschutzrecht zielt bekanntlich auf eine rechtmäßige und sichere Datenverarbeitung ab. Dabei soll es nach einem weitverbreiteten Verständnis der DSGVO im Wesentlichen „nur“ für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten gelten. Ein Blick in Art. 2 Abs. 1 DSGVO hilft wegen der doch recht sperrigen Formulierung nur bedingt bei dieser Abgrenzung. Dass die […]
Oberster Gerichtshof in Österreich zum Kopplungsverbot der DSGVO
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erfordert auf Grund vieler unbestimmter Normen eine Auslegung. Handlungsempfehlungen der Aufsichtsbehörden können hierbei eine gute Hilfe sein, Entscheidungen der Gerichte sind ebenso willkommen. Viele Fragezeichen bestehen derzeit bei der konkreten Umsetzung der Anforderungen an eine rechtswirksame Einwilligung nach Art. 7, 8 DSGVO. Diskutiert wird unter anderem die Freiwilligkeit der Einwilligung. Aber auch […]
OLG Hamburg zur Anwendbarkeit des UWG neben der DSGVO
Ein oft gehörter Spruch lautet: „Zwei Juristen, drei Meinungen.“ Bei der Frage nach der Anwendbarkeit des Wettbewerbsrecht bzw. der Vorschriften aus dem UWG bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht aus der DSGVO trifft dieser Spruch jedenfalls zu. Aktuelle Gerichtsentscheidungen in diesem Kontext werden daher mit größter Beachtung gelesen und interpretiert, bis sich das erhoffte Bild einer […]
Begründet ein Datenschutzverstoß eine Abmahnung nach dem UWG? – Ein Ausblick
Können Verstöße gegen die DSGVO auch nach dem Wettbewerbsrecht, respektive nach dem UWG abgemahnt werden? Diese Frage beschäftigt Datenschützer nicht erst seit Mai diesen Jahres. Eine große Panik machte sich mit Wirkung der DSGVO hierzulande breit und Befürchtungen über Abmahnwellen kursierten in den Medien. Selbst die Regierung strebte eilige Gesetzesänderungen an, um Abmahnungen in der […]
SAK 2018: Fotos und DSGVO
In einem weiteren Info-Block der ULD Sommerakademie 2018 in Kiel wurde das zurzeit heiß diskutierte Thema der Fotografie unter der DSGVO behandelt (Die Folien zur Ansicht). Zu Beginn stellten die beiden Referentinnen, Frau Barbara Körffer und Frau Lena Thies die unterschiedlichen Rechtsgebiete gegenüber, die von der Herstellung bzw. Verbreitung von Fotos berührt sein können, was […]
Fotorecht nach der DSGVO (und anderen Gesetzen)
Kaum ein datenschutzrechtliches Thema sorgt derzeit für ein solches Unverständnis in der Bevölkerung wie das „Fotorecht“ nach der Datenschutz-Grundverordnung. Denn die seit dem 25. Mai 2018 geltende DSGVO regelt primär innerhalb von Europa die Verarbeitung personenbezogener Daten, zu der auch die Anfertigung und das Verbreiten eines Fotos einer Person und der damit einhergehenden Informationen zur […]
Der 5. Deutsche IT-Rechtstag: Viele aktuelle Gedanken zum Datenschutz
Der 5. Deutsche IT-Rechtstag der DeutschenAnwaltsAkademie fand am 26.-27. April 2018 in Berlin statt und sollte ganz im Zeichen des Datenschutzrechts stehen. So stellte die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachen, Barbara Thiel in Ihrem Vortrag die datenschutzrechtlichen Herausforderungen aus Sicht der Aufsichtsbehörde dar, die sich spätestens ab dem 25. Mai mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) […]
Kann Facebook das Verhalten des Nutzers vorhersagen?
Das größte soziale Netzwerk der Welt, Facebook, steht seit einiger Zeit unter Beschuss. Unter anderem die (unerlaubte) Auswertung von Nutzerdaten von bis zu 87 Millionen Menschen durch die Firma Cambridge Analytica verdeutlichte jüngst die datenschutzrechtlichen Risiken für die Nutzer von Facebook. Und auch neue Geschäftsmodelle werfen Fragen auf. Schließlich erzielt das US-amerikanische Unternehmen den Großteil […]
Datenschutz bei neuen Kommunikationskanälen wie Chatbots und Messenger-Diensten: Der automatisierte Kundenkontakt der Zukunft
Sei es die Hotelbuchung oder die Vertragsverlängerung beim Mobilfunkanbieter – immer mehr Kundensupport wird durch den Einsatz automatisierter Prozesse mit Facebook Chatbots im Messenger oder auf der Firmenwebseite abgebildet. Dieses Phänomen wird sich zukünftig weiter ausbreiten und möglicherweise dank „künstlicher Intelligenz“ (KI) und digitaler Assistenten in wenigen Jahren den Kundensupport durch Mitarbeiter nahezu ersetzen. Per […]
ULD Sommerakademie 2017 – Neues zum Tracking und der ePrivacy Verordnung?
Die diesjährige Sommerakademie des ULD war Teil der „Digitalen Woche Kiel“ und lud zahlreiche Datenschützer und Politiker in das Atlantic Hotel in Kiel ein. Insgesamt standen rund 20 Vorträge und Podiumsdiskussionen mit prominenten Rednern wie Marit Hansen, der Landesbeauftragen für Datenschutz in Schleswig-Holstein, dem ehemaligen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar und […]
Das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Die bevorstehende Datenschutz-Grundverordnung hält einige Neuerungen parat. Zu den meistdiskutiertesten Vorschriften zählt das in Art. 20 DSGVO normierte „Recht auf Datenübertragbarkeit“. Dieses neue Instrument soll dem Einzelnen einen Anspruch bieten, seine personenbezogenen Daten von einer verantwortlichen Stelle auf die andere zu übertragen. Bei der Gestaltung hatte der Gesetzgeber den Schutz des freien Verkehrs personenbezogener Daten […]