Der Datenschutz nimmt in der heutigen digitalen Welt einen immer höheren Stellenwert ein, insbesondere in Branchen, die mit sensiblen persönlichen Daten arbeiten. Die Immobilienbranche bildet hier keine Ausnahme. In diesem Blogbeitrag sollen zwei Sachverhalte aus diesem Bereich dargestellt werden, welche durch die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte (SDTB) bewertet und im aktuellen Tätigkeitsbericht Datenschutz am 24. […]
Einwilligungserklärung

Die (unterschätzte) Tragweite der Rechenschaftspflicht
In der Vergangenheit berichteten wir bereits mehrfach (z. B. hier und hier) wie wichtig es ist, personenbezogene Daten rechtzeitig zu löschen bzw. zu vernichten, sobald diese nicht mehr für die verfolgten Zwecke erforderlich sind. In diesem Blogbeitrag soll es aber nun zur Abwechslung einmal um Dokumente gehen die tunlichst für eine gewisse Zeit aufbewahrt werden sollten. […]

Von Sinn und Sperrwirkung der Einwilligung im Datenschutzrecht
Die Einwilligung ist eines der wichtigsten Instrumente des Datenschutzrechts: Sie gilt als Ausprägung des Rechts der informationellen Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) und findet sich auch direkt in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (in Art. 8 Abs. 2 S. 1 GRCh) wieder. Nach der grundsätzlichen Auffassung soll […]

Klinische Studien und der Datenschutz
Um eine klinische Studie auf datenschutzrechtlich sichere Füße zu stellen, gibt es verschiedene Prozesse und Entscheidungen, bei denen der Datenschutz zu involvieren ist. Der nachfolgende Beitrag bringt eine Übersicht, über die verschiedenen Punkten innerhalb einer klinischen Studie bei denen insbesondere die rechtliche Beratung im Datenschutz relevant ist. Das Studienprotokoll Bei einer klinischen Studie ist der […]

Katholische Datenschutzaufsicht Nord veröffentlich Tätigkeitsbericht für 2020
Der Tätigkeitsbericht der Katholischen Datenschutzaufsicht Nord (KDSA-Nord)für das Jahr 2020 ist veröffentlicht. Abrufbar hier Erwartungsgemäß wurde die Arbeit der Datenschutzaufsicht stark durch die Corona-Pandemie beeinflusst. So haben im gesamten Jahr 2020 nur zwei Vor-Ort-Prüfungen stattgefunden, wohingegen die Prüfung nach Aktenlage stark zugenommen hat. Pandemie prägt Tätigkeit der Aufsichtsbehörde Wie auch wir in unserer Beratung bemerkt […]

Corona-Schnelltests in Schulen – Datenschutz nicht vergessen!
Mittlerweile haben viele Bundesländer Regelungen zum Testen der Schülerinnen und Schüler („SuS“) auf eine mögliche Infektion mit Covid 19 eingeführt. Diese unterscheiden sich teilweise deutlich voneinander: Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen zum Beispiel haben für den Schulbesuch eine Testpflicht in den Schulen eingeführt, in anderen Bundesländern wie z.B. Mecklenburg-Vorpommern wiederum erfolgen die Tests auf freiwilliger […]
Datenschutz? Abmahngefahr?! – Was wir aus der WhatsApp-Entscheidung lernen können
Wenn es nach dem Verständnis vieler Journalisten geht, steht uns Nutzern von WhatsApp eine riesige Abmahnwelle bevor. Dabei stützen sich die Medien auf das Urteil des Amtsgerichts Bad Hersfeld vom 15.05.2017 (Az. F 120/17 EASO). Der Richter hatte in der zugrundeliegenden Rechtsstreitigkeit im Familienrecht über einen etwaigen, fortlaufenden Rechtsverstoß des Nutzers durch die Weitergabe von […]
Sommer, Sonne, Ferienprogramm – was ist eigentlich mit den Fotos?
Immer mehr Unternehmen bieten vor allem in den langen Sommerferien für ein oder zwei Wochen ein Betreuungsprogramm für Kinder ihrer Mitarbeiter an. Damit möchten die Unternehmen die Eltern bei der Betreuung unterstützen, damit diese trotz Schulferien und Schließungstagen der Kitas konzentriert ihrer Arbeit nachgehen können. Dieses Angebot wird meist begeistert angenommen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht sind […]
WhatsApp in Apotheken
Viel Beachtung fand in der letzten Woche ein Interview der Deutschen-Apotheker-Zeitung (DAZ) mit Marit Hansen, der Datenschutzbeauftragten des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, in dem sich diese zur Frage der rechtlichen Bewertung von Arzneimittel-Vorbestellung per WhatsApp äußerte. Um was geht es? Einige Apotheken bieten ihren Kunden den Service, ein Foto ihres Rezepts per WhatsApp zu […]