Wir haben uns bereits mit den datenschutzrechtlichen Anforderungen der Masern-Impfpflicht befasst. Der jüngst erschienene 33. Tätigkeitsbericht der Bayerischen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz widmete sich u. a. mehreren Beschwerden zur Weitergabe ärztlicher Atteste von Schulen an Gesundheitsämter im Zusammenhang mit Masernschutzimpfungen (www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb33/k8.html#8.2). Anlass für eine Beschwerde von Eltern war in einem Fall, dass die Erziehungsberechtigten für ihren […]
Gesundheitsamt
Masern-Impfpflicht: Verlängerte Frist für Nachweise läuft am 31. Juli aus
Die Corona-Impfpflicht im Gesundheitsbereich hat für großen Wirbel gesorgt. Eher unbemerkt geblieben ist dagegen die Masern-Impfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen, also insbesondere in Kitas und Schulen, aber auch in Gesundheitseinrichtungen. Dabei ist der betroffene Personenkreis sehr viel größer. Eine Masernimpfung muss gemäß § 20 Abs. 9 IfSG von allen Personen nachgewiesen werden, die in Kita, Kinderhort, Kindertagespflege […]
Dokumentation von Meldungen an das Gesundheitsamt in Kita und Schule
Wenn in den letzten zwei Jahren in der Öffentlichkeit vom Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Rede war, ging es meistens um COVID-19. Dabei darf nicht vergessen werden, dass das IfSG auch den Umgang mit anderen ansteckenden Krankheiten regelt. So sind Kitas und Schulen bspw. verpflichtet, eine Meldung an das Gesundheitsamt zu machen, wenn bei den betreuten Kindern […]