Ab dem 1. Mai ging es wieder los – die Bockjagd ging in den meisten Bundesländern an diesem Tag wieder auf (d. h. ist ab diesem Tag wieder gestattet) und da in der heutigen hektischen Zeit kaum noch jemand die Muße für ein ausgiebiges Ansitzen findet, wird gerne auf technische Hilfsmittel zurückgegriffen: Wildkameras. Doch nicht […]
informationelle Selbstbestimmung
Von Sinn und Sperrwirkung der Einwilligung im Datenschutzrecht
Die Einwilligung ist eines der wichtigsten Instrumente des Datenschutzrechts: Sie gilt als Ausprägung des Rechts der informationellen Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) und findet sich auch direkt in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (in Art. 8 Abs. 2 S. 1 GRCh) wieder. Nach der grundsätzlichen Auffassung soll […]
„Section Control“ – Die neue Art der Geschwindigkeitskontrolle
Man kennt es: Eilig mit dem Auto unterwegs, blitzt auf einmal die Radarfalle auf. Mist, schon wieder zu schnell gefahren. Das passiert auf bekannten Wegen nicht sehr häufig. Viele kennen die festen „Blitzer“ auf ihrer Strecke und passen ihr Fahrverhalten an eben diesen Stellen an. Anders sieht es bei mobilen Radarfallen aus, wie sie u.a. […]