Does anyone remember 12 September 2019? The GDPR was still new, but the initial excitement had died down and the first practical experiences with the new law had crystallised. Much was unclear, but some things were slowly becoming clearer. On 12 September, around 200 data protection lawyers met in Bremen, Germany for the 20th Autumn […]
LfDI Bremen
Bußgelder bleiben Ermessensentscheidungen
Erinnert sich noch jemand an den 12. September 2019? Die DSGVO war zwar noch neu, die erste Aufregung hatte sich aber gelegt und es kristallisierten sich erste praktische Erfahrung mit dem neuen Gesetz heraus. Vieles war unklar, aber manches wurde langsam klarer. Am 12. September trafen sich ungefähr 200 Datenschutz Juristinnen und Juristen in Bremen […]
Folgen der Ignoranz: Vogel-Strauß-Politik bei Bescheiden kann kräftezehrend werden
Das Verwaltungsgericht (VG) Bremen hatte im vergangenen November über die Klage einer Inhaberin eines Buchhaltungsbüros zu entscheiden (VG Bremen, Urteil vom 27.11.2023 – Az.: 4 K 1160/22). Sie wehrte sich gegen eine datenschutzrechtliche Anweisung und eine Zwangsmittelandrohung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) in Bremen. Das VG Bremen entschied jedoch, dass die Anweisung und […]
Datenschutzkonformes Fax? Weitere Wortmeldung eines Landesbeauftragten
Bereits zu Beginn dieses Jahres hatte die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen (LfDI Bremen) die Nutzung des Telefaxes als nicht datenschutzkonform bewertet (wir berichteten hier). Ein Fax sei aufgrund eines zu geringen Sicherheitsniveaus und somit im Hinblick auf das Schutzziel „Vertraulichkeit“ i. d. R. nicht für die Übertragung personenbezogener Daten geeignet. Nun […]
Ist das Fax wirklich nicht datenschutzkonform?
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen (LfDI) hat auf ihren Webseiten der datenschutzkonformen Nutzung von Telefax eine Absage erteilt. Die entsprechende Veröffentlichung datiert auf den 13. März 2020, scheint jedoch erst in diesem Monat veröffentlicht worden zu sein. Hintergrund der Bewertung durch die LfDI sind einerseits die technischen Änderungen innerhalb der Telefonnetze. […]
Drucken, scannen, kopieren – Tipps zum Datenschutz
Datenschutz?! Ich will doch nur schnell etwas ausdrucken! Warum soll ich mir denn jetzt schon wieder Gedanken um den Datenschutz machen? So, oder so ähnlich reagieren wohl die meisten von uns. Doch so abwegig ist der Gedanke an den Schutz sensibler Daten beim Drucken, Scannen oder Kopieren gar nicht. Es beginnt schon mit dem Standort […]