Für diejenigen, die beim Anblick von Kaffee kochenden Robotern unwillkürlich an Science-Fiction-Serien wie Kampfstern bzw. Battlestar Galactica denken, mag diese Szene Unbehagen hervorrufen. Es ist eine Sache, wenn Roboter programmiert werden, um Kaffee zu kochen, aber eine ganz andere, wenn sie sich diese Fähigkeit selbst beibringen. Angesichts der aktuellen Diskussionen über künstliche Intelligenz (KI) in […]
personenbezogene Daten
Haben Sie während der Corona-Pandemie Pizza bestellt?
Im Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI Baden-Württemberg) für das Jahr 2023 wird von folgendem skurrilen Fall berichtet (vgl. 39. Datenschutz-Tätigkeitsbericht, S. 75-76): Der Ordnungsdienst einer namentlich nicht benannten Großstadt entdeckte neben einem Container für Altglas zwei große Müllsäcke voller Kassenbelege eines Pizzalieferservices. Diese enthielten Kundendaten wie Vor- und Nachnamen, […]
Datenschutzinformationen bei Zweckänderungen
Die Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist für Unternehmen und Organisationen von entscheidender Bedeutung, um die Rechte und Privatsphäre der betroffenen Personen zu schützen. Ein wichtiger Aspekt der DSGVO ist die Informationspflicht, die sicherstellen soll, dass die betroffenen Personen über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten informiert werden. In diesem Zusammenhang spielt die Informationspflicht bei der Zweckänderung […]
Umgang mit Mitarbeiterfotos nach Kündigung des Jobs
Wenn Beschäftigte kündigen bzw. ein Unternehmen verlassen, bestehen nicht nur organisatorische Herausforderungen, sondern es stellen sich auch die datenschutzrechtlichen Fragen: Was passiert eigentlich mit den Fotos der ausgeschiedenen Mitarbeiter:innen? Sind diese von der Webseite zu entfernen bzw. vom Fileserver zu löschen? Oder gilt die Foto-Einwilligung weiterhin? Rechtliche Grundlage für Fotos Grundsätzlich sollten Fotos von Beschäftigen, […]
Ist eine Anschrift ein personenbezogenes Datum?
Mit dieser Frage beschäftigte sich das Landgericht (LG) Berlin im Januar 2022. Auslöser war das Vorgehen einer Richterin des Amtsgerichts (AG) Berlin. Diese hatte im Rahmen eines Verfahrens, in dem eine Frau Trennungs- und Kindesunterhalt gegen ihren Mann geltend machte, die Wohnadresse bzw. Anschrift der Frau in den Onlinedienst „Google Maps“ eingegeben, um deren Wohnfläche […]
Mandantentrennung in der Datenverarbeitung: Rechtliche Anforderungen und technische Umsetzung
Aufgrund der Zentralisierung und Konsolidierung von dezentralen Datenverarbeitungsprozessen sowie aus kosteneffizienten Gründen greifen Organisationen, die Daten verarbeiten, vermehrt auf kooperative Betriebsmodelle zurück. Diese Modelle ermöglichen die gemeinsame Nutzung von Systemen und Programmen zur automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten. Die gemeinsame Nutzung solcher Infrastrukturen stellt erhöhte Anforderungen an die Trennung personenbezogener Daten, um die entstehenden Risiken für […]
Auskunft zügig unverzüglich
Fristen sind in der juristischen Praxis wahlweise das Herzstück effizienten Arbeitens oder der Grund für schlechtes Schlafen und Herzrhythmusstörungen. Auch die DSGVO kommt nicht ohne Fristen aus. Und wenn eine Frist nicht eingehalten wird, kann eine Aufsichtsbehörde ein Bußgeld verhängen. Besonders stressig wird es, wenn eine Datenpanne an einem Freitag vorliegt und man in Art. […]
Verpflichtete im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und effektiver Geldwäscheprävention
Effektive Geldwäscheprävention und -bekämpfung ist für die Finanzstabilität sowie die Sicherheit in Europa von zentraler Bedeutung. Mögliche Gesetzeslücken in einem Mitgliedstaat können sich auf die gesamte EU auswirken. Die Verfolgung von Geldwäschedelikten und anderen kriminellen Aktivitäten unterliegt in einem demokratischen Rechtsstaat zum Schutz der Beteiligten engen grundrechtlichen und gesetzlichen Bindungen. Der Datenschutz für gänzlich Unbeteiligte […]
Der Digital Markets Act oder „Die fetten Jahre sind vorbei“
Der gleichnamige Film von Hans Weingartner dreht sich um Globalisierung und die Verteilung von Vermögen in der Gesellschaft, womit eine Parallele zum Digital Markets Act (DMA) vorhanden ist. Der DMA soll die digitalen Profiteure der Globalisierung in die Schranken weisen. Als Eselsbrücke, wozu dieser Act dienen soll, hat außerdem der Podcast „Rechtsbelehrung“ in seiner Folge 117 […]
Datenschutz bei Telemetrie- und Diagnosedaten
Im Oktober hat die Berlin Group ein Arbeitspapier zu Telemetrie- und Diagnosedaten veröffentlicht. Die Berlin Group ist die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Technologie (IWGDPT), deren Vorsitzender der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ist. Die wesentlichen Aspekte des Arbeitspapiers werden im Folgenden zusammengefasst. Ziel des Arbeitspapiers Ziel des Arbeitspapiers ist es, […]
Datenschutz für Auftragnehmer
Wer als Auftragsverarbeiter nach Art. 4 Nr. 8 DSGVO personenbezogene Daten von einer verantwortlichen Stelle verarbeitet, hat verschiedene datenschutzrechtliche Verpflichtungen zu erfüllen. Ein gut umgesetztes Datenschutz-Managementsystem kann dabei für die potenziellen Auftraggeber ein Argument für eine Zusammenarbeit sein. Neben der eigentlich angebotenen Dienstleistung, hat auch die datenschutzrechtliche Implementierung und Umsetzung einen Einfluss auf die Wahl […]
Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen in Amtsblättern
In einem schon länger zurückliegenden Beitrag haben wir bereits über die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung von Meldebehörden an öffentliche Stellen zur anschließenden Gratulation der Bürgerinnen und Bürgern zu Alters- und Ehejubiläen berichtet. Nun nehmen wir den aktuellen Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg zum Anlass, uns einmal mit der aktuellen Situation […]
Bloße Einsichtnahme in Prüfunterlagen vs. Recht auf Kopie
Ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Frankfurt wirft Licht auf die Rechte von Personen, die eine Sprachprüfung nicht bestanden haben und gemäß Art. 15 Abs. 3 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine Kopie ihrer Prüfungsarbeit anfordern (AG Frankfurt, Urteil vom 14.03.2023, Az. 31 C 2043/22 (78)). Was war passiert? Nachdem eine Frau einen Sprachtest, der auch in Einbürgerungsverfahren […]
Kletterkünstler des Datenschutzes
Man könnte meinen, dass man für das Klettern in einer Kletterhalle nur festes Schuhwerk und die entsprechende Ausrüstung benötigt. Doch in einer Kletterhalle im Saarland reichte dies nicht. Einen solchen Fall schildert die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Saarland (Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland) in ihrem 31. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022. Erst Daten, dann kraxeln […]
Klassentreffen: Alte Klassenbücher als Icebreaker?
Irgendwann trifft es jeden. Die Traumata der Vergangenheit sind gerade besiegt, schon reift die Idee, ein Klassentreffen zu organisieren: Die alte willkürlich zusammengestellte Schicksalsgemeinschaft soll wieder zusammenkommen, über die verklärte Schulzeit sinnieren und mit den aktuellen Erfolgen prahlen. Als Spickzettel der Vergangenheit sehen viele die Klassenbücher von einst und so verwundert es nicht, dass regemäßig […]