Die katholische Kirche in Deutschland hat ihr Datenschutzrecht der Datenschutzgrundverordnung angepasst und Ende November ein Katholisches Datenschutzrecht (KDG) beschlossen. Dieses muss von den Bistümern noch als geltendes Recht bis zum 24.5.2018 beschlossen werden. Damit das neue Recht auch korrekt angewendet werden kann, ist es den Verantwortlichen wichtig, dass alle Betroffenen sich über die verwendeten Begrifflichkeiten […]
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Neues Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD)
Auf die Auswirkungen der DSGVO auf die Datenschutzgesetze der Religionsgemeinschaften haben wir bereits hingewiesen. Nachdem die Katholische Kirche mit den KDG ein neues Gesetzeswerk erlassen hat, folgt nun die Evangelische Kirche. Die Novellierung wurde am 15. 11.2017 auf der 4. Tagung der 12. Synode der EKD beschlossen. Am 11.12.2017 erteilte die Kirchenkonferenz der EKD ihre […]
Neues kirchliches Datenschutzgesetz (KDG) beschlossen – Katholische Kirche goes DSGVO
Neues kirchliches Datenschutzgesetz? Religionsgemeinschaften in Deutschland dürfen Ihre Angelegenheiten selbständig ordnen und verwalten, bleiben aber den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen (Art. 140 Grundgesetz i.V.m. Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung). Die Katholische Kirche hat dieses Recht im Bereich des Datenschutzes mit der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) in Anspruch genommen. Dies führte dazu, dass das […]
WhatsApp auch in der Evangelischen Kirche tabu
Nachdem die Diözesandatenschutzbeauftragten die Verwendung des Messenger-Dienstes WhatsApp untersagten (wir berichteten), positioniert sich der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland in ähnlicher Weise: Die Mehrheit der angebotenen Messender-Dienste bergen verschiedenen datenschutzrechtlichen Probleme, insbesondere Hochladen der Adressbücher auf Server [in Drittländern] Speicherung und Verwendung umfassender Protokolldaten Zum Teil unsichere oder lückenhafte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung Im […]
EDV und Kirche – Änderung im katholischen Datenschutzrecht
Zum 1.10.2015 erfuhr die Durchführungsverordnung zur Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO-DVO) eine erhebliche Änderung. Dem § 6 KDO wurde eine 2. Anlage angefügt, die den Einsatz von Arbeitsplatzcomputern in kirchlichen Stellen regelt. Diese Regelung stand bis dahin neben den gesetzlichen Vorgaben und hat durch die Eingliederung in die KDO-DVO nunmehr Rechtscharakter. In diesem Zusammenhang […]
Datenschutz in der Pfarrei – Teil 3: Gesichtserkennung im Gotteshaus
Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Sonntag 13 Uhr, Sie sitzen mit Ihrer Familie gemütlich beim Mittagessen. Plötzlich klingelt das Telefon. Der Pfarrer Ihrer Gemeinde ruft an und erkundigt sich, ob alles in Ordnung sei, schließlich war die gesamte Familie zum wiederholten Male dem Gottesdienst ferngeblieben. Auf Nachfrage erklärt er, dass er gerade die Auswertung […]
Datenschutz in der Pfarrei – Teil 2: Videoüberwachung im Gotteshaus
Gotteshäuser sind der zentrale Ort des Gottesdienstes, aber auch des Gebetes und (unter Umständen) der Beichte – also der Ort, an dem die Gläubigen ihre Religion ausüben können. Hiermit ist auf den ersten Blick eine Videoüberwachung undenkbar. Gotteshäuser werden aber auch zunehmend Tatorte von Vermögens- und Sachbeschädigungsdelikten. Aber auch Körperverletzungen und Erregungen öffentlichen Ärgernisses (§ […]
Datenschutz in der Pfarrei – Teil 1: Pfarr- bzw. Gemeindebriefe
Der Pfarrbrief in der katholischen bzw. der Gemeindebrief in der evangelischen Gemeinde ist eines der wichtigsten Instrumente, um die Mitglieder der Gemeinde über aktuelle Geschehnisse zu informieren. Mittlerweile sind viele Gemeinden auch im Internet mit einer Gemeindewebseite vertreten. Was liegt also näher, als den Pfarr- bzw. Gemeindebrief beispielsweise als PDF unverändert der breiten Öffentlichkeit zur […]
Neue Anordnungen über den Kirchlichen Datenschutz in Diözesen und Ordensgemeinschaften päpstlichen Rechts
Auf der Herbsttagung im November 2013 hat die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands die Inkraftsetzung einer neuen „Anordnung über den Kirchlichen Datenschutz“ (KDO) beschlossen. Entsprechendes hat die Mitgliederversammlung der Deutschen Ordensobernkonferenz im Juni 2014 für die Ordensgemeinschaften päpstlichen Rechts verabschiedet. Warum zwei separate Beschlüsse? Orden päpstlichen Rechts unterfallen als autonome Institutionen nicht dem Gesetzgebungsrecht […]
Datenschutz im Gesundheitswesen – Beitrag zum kirchlichen Datenschutz im Praxishandbuch des AOK Verlages
Praxishandbuch des AOK Verlages mit weiterem Co-Autor der datenschutz nord GmbH Seit Anfang 2012 verlegt der AOK-Verlag sein Praxishandbuch „Datenschutz im Gesundheitswesen“. Die Loseblattsammlung vermittelt Grundlagenwissen, bietet Praxislösungen und Entscheidungshilfen für den Datenschutzbeauftragten in seiner täglichen Arbeit. In der aktuellen Ergänzungslieferung beschäftigt sich unser Mitarbeiter Sebastian Ertel mit dem Datenschutz in kirchlichen Gesundheitseinrichtungen. Das Praxishandbuch […]
Novellierung des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche Deutschland
Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften haben das Recht, ihre Angelegenheiten selbstständig innerhalb der Schranken der für alle geltenden Gesetze zu ordnen und zu verwalten. Eine dieser Schranken ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches dem Selbstverwaltungsrecht Grenzen setzt. Infolge dessen müssen die öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften, auch den Datenschutz in ihrem Zuständigkeitsbereich selbst regeln. In der Evangelischen Kirche erfolgte dies […]