Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG), das am 01.12.2021 in Kraft getreten ist, haben wir bereits in einem Blogbeitrag am 01.12.2021 gewürdigt. Datenschutzrechtlich interessant ist dabei vor allem § 7 TTDSG. Es geht darin um die Möglichkeit für den Anbieter, vom Endnutzer einen Ausweis verlangen zu dürfen: „(1) Anbieter und mitwirkende Personen nach § 3 Absatz 2 […]
Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz
Wird das Einwilligungsmanagement im Web mit Einführung des TTDSG nutzerfreundlicher?
Cookie-Banner führen nach wie vor zu erheblichen Problemen für Websitebesucher. Viele Banner mit denen sich der jeweils Betroffene konfrontiert sieht, weisen eine erhebliche Intransparenz und mitunter gar verbrauchertäuschende Designs auf. Websitebetreiber können im Einzelfall die Zustimmung zu Marketing- und Retargeting-Cookies sowie ähnlichen Tracking-Technologien dadurch erwirken, dass der Aufwand für Verbraucher für eine Verweigerung der Einwilligung […]
Das TTDSG tritt in Kraft: Neue Regeln beim Betreiben der Website?
Die Rechtsprechung hat in der Vergangenheit vor allem dafür gesorgt, dass Betreiber ihre Website samt Datenschutzerklärung immer wieder anpassen mussten (wir berichteten u. a. hier und hier). Augenfälligste Änderungen waren die Cookie-Banner, die auch deutsche Websites nach und nach “bereicherten“. Nach der letzten nationalen Rechtsprechung des BGH, die dazu führte, dass das Telemediengesetz (TMG) entgegen […]
TTDSG – Gesetz mit Auswirkungen auf den Datenschutz? Ein erster Überblick
Aktuell nimmt ein ganz konkretes Gesetzesvorhaben Gestalt an. Nach viel Kritik und diversen Stellungnahmen zum Referentenentwurf hat der Bundestag Ende Mai den nun stark eingekürzten Gesetzesentwurf zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien – das sogenannte Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz – kurz TTDSG – verabschiedet. Das Gesetz ist auch schon […]