Sommerzeit ist Urlaubszeit, auch für Datenschutzbeauftragte. Doch nicht nur während der Ferien, sondern auch bei Krankheit, Elternzeit oder anderen Abwesenheiten stellt sich die Frage: Wer übernimmt in dieser Zeit die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten? Und ist es sinnvoll – oder vielleicht sogar gesetzlich erforderlich – für diesen Zeitraum eine Stellvertretung zu benennen? Die gesetzliche Ausgangslage Die […]
Thüringen
Datenschutz-Prüfung bei der Polizei Thüringen
Im August haben wir über eine unzulässige Datenabfrage eines Polizisten zu privaten Zwecken berichtet. Der besagte Polizist entwickelte Interesse an einer Zufallsbekanntschaft und nutzte seine dienstlichen Mittel, um an die Telefonnummer der betroffenen Zufallsbekanntschaft zu gelangen. In dem nun erschienenen 3. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz nach der DSGVO für das Jahr 2020 wird ab S. 68 […]
Thüringen, Lehrkräfte und Datenschutz
Thüringen, das grüne Herz Deutschlands, hat eine Menge zu bieten. Auf viele Dinge kann man stolz sein. Einige Dinge lassen hingegen nur ein Kopfschütteln zu. Hierzu gehört zweifelsohne der Aktionismus der dortigen Landesdatenschutzaufsicht, der in der Corona-Pandemie leider zu häufig bestaunt werden konnte. Betroffen sind insbesondere Lehrerinnen und Lehrer. Letztes Jahr wollte der Datenschutzbeauftragte Bußgelder […]
Aufsichtsbehörde Thüringen versendet Fragebogen
Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit führt seit dem 12.12.2018 eine „Umfrage zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung in Thüringer Unternehmen“ durch. In einem Anschreiben wurden rund 17.000 Unternehmen aufgefordert, einen vierseitigen Fragebogen auszufüllen und der Aufsichtsbehörde zukommen zu lassen (beide Dokumente abrufbar unter https://www.tlfdi.de/tlfdi/). Der Fragebogen soll nach Erhalt kurzfristig, spätestens jedoch innerhalb […]