Unterlassungsanspruch

Ein Mann im Anzug hält die Hand vor das Gesicht, als ob er sich schämt.

EuGH zu Schadensersatz bei Datenpannen und Unterlassungsansprüchen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich erneut mit den Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen eines Verstoßes gegen datenschutzrechtliche Vorgaben auseinandergesetzt. In seinem Urteil von Anfang September (EuGH, Urteil vom 04.09.2025 – C-655/23) ging es um einen Fall aus Deutschland: Eine Mitarbeiterin der Quirin Privatbank AG hatte eine Nachricht über XING, […]

Elena Folkerts | 30. September 2025 | Allgemein | Art. 82 DSGVO, Betroffenenrechte, Bewerber, BGH, Datenpanne, Datenschutzverstoß, EuGH, immaterieller Schaden, LG Darmstadt, OLG Frankfurt am Main, Quirin Privatbank AG, Schadensersatz, Unterlassungsanspruch, xing

Form und Geltungsdauer eines Werbewiderspruchs

Das Amtsgericht (AG) München hat sich mit seinem Urteil vom 05.08.2022 – Aktenzeichen 142 C 1633/22 – mit der Thematik des Widerspruchs gegen die Verwendung der elektronischen Postadresse zum Zwecke der Übersendung von Werbung nach § 7 Abs. 3 Nr. 3 UWG auseinandergesetzt und konkrete Anforderungen an die Form und Geltungsdauer des Widerspruchs aufgestellt. Was […]

Elisabeth Thomssen | 8. November 2022 | Rechtsprechung | § 7 Abs. 3 UWG, AG München, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrecht, Privatsphäre, Unterlassungsanspruch, Werbewiderspruch